[MD Presse] Wie "Mehr Demokratie" Hamburg verändert hat

[Anselm Renn]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 08. November 2017 +++

 

Revolution, re-inszeniert

 

Der Versuch des Schweizer Theaterregisseurs Milo Rau, ein demokratisches Weltparlament zu inszenieren, war nicht ganz erfolgreich.

Weiter unter https://www.taz.de/Milo-Raus-Polit-Theater-vor-dem-Reichstag/!5457909/

 

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Im Würgegriff von Despoten

 

Der Europarat versteht sich als Hüter der Demokratie. Doch an seinem Beispiel ist zu sehen, wie autoritäre Regime wie das in Aserbaidschan demokratische Institutionen schwächen können.

 

Weiter unter http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/der-europarat-hueter-der-demokratie-15260366.html

 

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Was ist „gerecht“?

 

Beim Thema Freihandel liegen die Positionen weit auseinander. Für die Grünen sind eigene Akzente enorm wichtig. 

 

Weiter unter http://www.fr.de/politik/bundestagswahl/handelspolitik-was-ist-gerecht-a-1382027

 

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Trotz Volksentscheid: Tegel muß schließen

 

Brandenburg hat die Offenhaltung des Flughafen Tegels endgültig abgelehnt. Das gaben Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) nach einer gemeinsamen Sitzung der Landesregierungen bekannt.

 

Weiter unter https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/trotz-volksentscheid-tegel-muss-schliessen/

 

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Gute Politik braucht wahre Information

 

Wieder schwieg die Regierung, wo sie hätte reden müssen, urteilt das Bundesverfassungsgericht. Sie hütet ihr Herrschaftswissen. Dabei müsste sie dringend teilen lernen.

 

Weiter unter

http://www.tagesspiegel.de/politik/transparenz-im-staatshandeln-gute-politik-braucht-wahre-information/20554066.html

 

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Hamburg: 

 

Wie "Mehr Demokratie" Hamburg verändert hat

 

Vor genau 20 Jahren wurde der Hamburger Landesverband gegründet, der niedrigere Hürden bei Volksentscheiden durchsetzte.

 

Weiter unter https://www.abendblatt.de/hamburg/article212476759/Wie-Mehr-Demokratie-Hamburg-veraendert-hat.html

 

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"Beschränkungen könnten hier und da notwendig sein"

 

Was Wissenschaft und Politik zur Entwicklung der direkten Demokratie in Hamburg sagen

 

Weiter unter https://www.abendblatt.de/vermischtes/journal/thema/article212476295/Beschraenkungen-koennten-hier-und-da-notwendig-sein.html 

 

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Thüringen: Stärkung der Demokratie

 

Kai Mudra über ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. 

 

Weiter unter http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Leitartikel-Staerkung-der-Demokratie-1604671495

 

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Spanien: Generalstreik in Katalonien

 

Straßenblockaden sollen den Verkehr in Barcelona lahmlegen. In Girona versuchen Demonstranten, den Bahnverkehr zu stoppen. Wie mobilisierungsfähig ist die entmachtete katalonische Regierung noch? 

 

Weiter unter http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/katalonien-generalstreik-nach-entmachtung-15282707.html

 

 

 

 

 

 

 

 

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