[MD Presse] Presseschau: Brok befürwortet neues Brexit-Referendum

[Anselm Renn]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 01. AUGUST 2018 +++ 

 

 

 

Ohne Burgfrieden geht die Demokratie zugrunde

 

100 Jahre sind vergangen, seit der Erste Weltkrieg endete. Trotzdem gebrauchen wir noch viele Wörter, die damals entstanden. Zum Beispiel, um das Verhältnis zwischen Seehofer und Söder zu beschreiben.

 

Weiter unter: https://www.welt.de/kultur/article180283200/Ein-Mann-ein-Wort-Ohne-Burgfrieden-geht-die-Demokratie-zugrunde.html

 

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Brok befürwortet neues Brexit-Referendum

 

Elmar Brok spricht sich dafür aus, dass die Briten noch einmal über den EU-Austritt abstimmen. Unzufrieden ist er mit der Reaktion der EU-Politiker. 

 

Weiter unter: http://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/cdu-europapolitiker-brok-befuerwortet-neues-brexit-referendum-15715871.amp.html

 

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Wir sind da, wir sind hier

 

Der Schriftsteller Roberto Saviano hat Intellektuelle und Künstler in Italien aufgefordert, für Demokratie und Bürgerrechte aufzustehen. Sein Appell gilt für ganz Europa.

 

Weiter unter: https://www.zeit.de/kultur/2018-08/roberto-saviano-intellektuelle-kultur-demokratie-appell-deutschstunde

 

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Bayern: Gemeinderat sagt Ja zu Bürgerentscheid über Rathaus-Neubau in Reichertshofen 

 

Gremium will das Bau-Projekt, Bürger-Initiative ist strikt dagegen. Jetzt liegt es in der Hand aller Wahlberechtigten.

 

Weiter unter: https://pfaffenhofen-today.de/45820-freie-bahn-fuer-reichertshofener-zukunfts-ratsbegehren

 

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Bayern: 1150 Unterschriften für längeren Weihnachtsmarkt 

 

Die erste Hürde für einen Bürgerentscheid ist in Grafing damit genommen - nun entscheidet der Ferienausschuss .

 

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/debatte-in-grafing-unterschriften-fuer-laengeren-weihnachtsmarkt-1.4076996

 

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Hessen: Zentraler Feuerwehrstandort: Breiter Rückhalt für Bürgerentscheid

  

Doch die Debatte geht jetzt in die nächste Runde: Das Bürgerbegehren „Erhalt der beiden Feuerwehrstandorte in Mörfelden und Walldorf“ hatte Erfolg. Die Initiatoren haben das gesetzlich verlangte Quorum an Unterschriften weit übertroffen. Ein Bürgerentscheid zu dieser Sachfrage ist damit wahrscheinlich.

 

Weiter unter: http://sdp.fnp.de/lokales/kreise_of_gross-gerau/Zentraler-Feuerwehrstandort-Breiter-Rueckhalt-fuer-Buergerentscheid;art688,3061711

 

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NRW: Bürgerbegehren gegen den Kreishaus-Neubau in Recklinghausen, Streit über die Kostenschätzung.

 

Die Initiative „Sanierung statt Neubau des Kreishauses“ will den Neubau mit einem Bürgerbegehren verhindern. Auch wenn die kreisangehörigen Städte nicht unmittelbar belastet würden, kämen Kosten auf die kommunalen Haushalte zu, kritisiert die Initiative.

 

Weiter unter: https://www.lokalkompass.de/marl/politik/buergerbegehren-gegen-den-kreishaus-neubau-in-recklinghausen-streit-ueber-die-kostenschaetzung-d948930.html

 

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NRW: 98.000 Bonner haben beim Bürgerentscheid bereits abgestimmt

 

Bis diesen Freitag, 24 Uhr, können Bonner noch ihre Stimme beim Bürgerentscheid zum Wasserlandbad abgeben. Stimmberechtigt sind rund 250.000 Bürger ab 16 Jahren.

 

Weiter unter: http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/stadt-bonn/98.000-Bonner-haben-beim-B%C3%BCrgerentscheid-bereits-abgestimmt-article3911808.html

 

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Sachsen: Die nächste Krise kommt bestimmt 

 

Wie leben wir morgen – Demokratie oder Finanzdiktatur? Mit dieser Frage beginnen die Palais-Sommer-Gespräche. 

 

Weiter unter: https://www.sz-online.de/nachrichten/die-naechste-krise-kommt-bestimmt-3986562.html

 

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Mehr Demokratie e.V.

Greifswalder Str. 4

10405 Berlin

Fon: 030 420 823 70

Fax: 030 420 823 80

www.mehr-demokratie.de

www.volksentscheid.de

 

 

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