[MD Presse] Erstes Kreis-Bürgerbegehren nach zwölf Jahren

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW


Pressemitteilung 05/18
Köln, 15.02.2018



Erstes Kreis-Bürgerbegehren nach zwölf Jahren
„Robin Book“ kämpft für Bücherbus im Kreis Soest

Erstmals seit zwölf Jahren gibt es in Nordrhein-Westfalen wieder ein Bürgerbegehren auf Kreisebene. Der Verein „Robin Book“ sammelt Unterschriften für den Erhalt des Bücherbusses im Kreis Soest. 

Der Kreistag hatte im Dezember beschlossen, den Betrieb des Bücherbusses einzustellen. Ausschlaggebende Argumente hierfür waren die zunehmende Digitalisierung von Medien, Personalmangel und die jährlichen Betriebskosten von 300.000 Euro sowie rund 500.000 Euro für eine Bus-Neuanschaffung. Zuletzt seien nur rund 3.000 Leserinnen und Leser vom Bücherbus mit Literatur versorgt worden. Das entspreche nur einem Prozent der Einwohner des Kreises. 

Der Verein „Robin Book“ will die Entscheidung des Kreistags mit einem Bürgerbegehren rückgängig machen. Der Bücherbus sei vor allem für viele Kinder und alte Menschen wichtig, heißt es zur Begründung. Mindestens 50 Prozent der Nutzer des Busses seien Kinder gewesen. Fast die andere Hälfte habe aus älteren Menschen bestanden. Alte Menschen kämen aus ihren Dörfern kaum noch weg. Ohne den Bücherbus kämen sie nicht mehr so leicht an Lesestoff. Der Bus sei außerdem immer ein Dorf-Treffpunkt gewesen.

Das Bürgerbegehren im Kreis Soest ist seit der Einführung der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene in Nordrhein-Westfalen 1994 erst das neunte, das in einem Kreis stattfindet. Insgesamt hat der Verein „Mehr Demokratie“ in NRW 760 Bürgerbegehren gezählt und in einer Datenbank erfasst. „Die meisten für die Bürger relevanten Entscheidungen werden in den Städten und Gemeinden getroffen, deshalb führt die direkte Demokratie in den Kreisen ein Schattendasein“, erklärt Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie, die geringe Zahl der Kreis-Begehren.

Bei früheren kreisweiten Begehren ging es um einen Flughafen, ein Schloss, um Abfallentsorgung, Parkgebühren, kommunale Anteile an einem Unternehmen des öffentlichen Nahverkehrs - und um Bücherbusse. Auch beim ersten und bisher einzigen anderen Bürgerbegehren im Kreis Soest ging es 2005 schon um die fahrbare Bücherei. Der Kreistag hatte diese seinerzeit bereits einmal schließen wollen, die Interessengemeinschaft Bücherbus erreichte jedoch mit mehr als 10.400 Unterschriften den Weiterbetrieb des Fahrzeugs. Im Märkischen Kreis war kurze Zeit später ein ähnliches Bürgerbegehren aus formalen Gründen für unzulässig erklärt worden. 

Mehr Informationen: Bürgerbegehren für Erhalt des Bücherbusses im Kreis Soest
www.nrw.mehr-demokratie.de/themen/buergerentscheid/aktuell/kreis-soest

Thorsten Sterk
Pressesprecher 

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