[MD Presse] Neues Jahr, neues Quorumsopfer

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW


Pressemitteilung 03/18
Köln, 14.01.2018



Neues Jahr, neues Quorumsopfer
Abstimmungshürde kippt Bürgerbegehren in Olfen
 

Nachdem im vergangenen Jahr ausnahmsweise kein Bürgerbegehren in einem Bürgerentscheid durch die Abstimmungshürde zu Fall gebracht wurde, geht es 2018 leider nicht so weiter. Im ersten Bürgerentscheid des Jahres in Olfen erreichte ein Bürgerbegehren gegen einen Skatepark am Friedhof zwar mit 51,9 Prozent eine Mehrheit der Abstimmenden, jedoch nicht die vorgeschriebene Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten. Die Entscheidung ist damit ohne Wert. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 37,8 Prozent. 

Die Initiative "Mehr Demokratie" bedauert das "unechte Scheitern" des Begehrens. "Das Bürgerbegehren hat eine Mehrheit erhalten, entschieden haben aber die, die gar nicht abgestimmt haben. Das Quorum belohnt die Sofa-Demokratie politisch passiver Bürger", sagt Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser. Laut Zahlen des Vereins war die Abstimmung in Olfen bei 245 direkt-demokratischen Entscheidungen seit 1994 das 108. "Quorumsopfer".
 
Auslöser des Bürgerentscheids in Olfen war eine Entscheidung des Stadtrats für den Bau eines Skateparks am lokalen Friedhof. Die Skateanlage soll eine Größe von rund 860 Quadratmeter haben. Die „Bürgergemeinschaft ProFriedhofsruhe“ wollte mit ihrem Bürgerbegehren eine Skateanlage an aus ihrer Sicht einem der schönsten Orte der Steveraue verhindern. Außerdem sollte damit die Friedhofsruhe gewahrt werden. 
 
Evangelische und katholische Gemeinde haben keine Bedenken gegen einen Skatepark in unmittelbarer Nähe des Friedhofs. Die Totenruhe werde nicht durch den Lärm von Jugendlichen gestört.
 
Bürgermeister Wilhelm Sendermann hatte eine Überwachung des Geländes durch Kameras und einen Sicherheitsdienst vorgeschlagen. Außerdem ist ein drei Meter hoher Lärmschutzwall vorgesehen.
 
Mehr Informationen: 

Bürgerentscheid über Skatepark in Olfen
www.nrw.mehr-demokratie.de/themen/buergerentscheid/aktuell/olfen

Die Abstimmungshürde
www.nrw.mehr-demokratie.de/themen/buergerentscheid/was-wir-wollen/abstimmungshuerde

Thorsten Sterk
Pressesprecher 

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Thorsten Sterk, Pressesprecher 
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