[MD Presse] Presseschau: Was wurde aus TTIP, Ceta und den anderen Freihandelsabkommen?

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 15. JANUAR 2018 +++





Was wurde aus TTIP, Ceta und den anderen Freihandelsabkommen?

Nach dem Amtsantritt von Donald Trump wurde es ruhig um TTIP - doch TTIP 
ist nicht das einzige Freihandelsabkommen, das die EU forcieren will.

Weiter unter 
http://www.heise.de/tp/features/Was-wurde-aus-TTIP-Ceta-und-den-anderen-Freihandelsabkommen-3935971.html

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Zuckerbergs Monster

Facebook war einmal ein soziales Netzwerk. Und hat sich in eine 
Manipulationsmaschine verwandelt. Sie bedroht die Demokratie.

Weiter unter http://www.republik.ch/2018/01/13/zuckerbergs-monster

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Macht Macht blind?

Macht korrumpiert, heißt es. Das ist nicht ganz falsch. Aber doch 
komplizierter: Auf dem Weg nach oben braucht man soziale Fähigkeiten, 
die dann, oben angekommen, schnell verloren gehen.

Weiter unter http://www.spektrum.de/kolumne/macht-macht-blind/1531529

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"Die Menschen in Deutschland wollen mehr mitreden"

Schon mal vom "Bundesministerium für Demokratie und Transparenz" gehört? 
Das hat die Partei "Demokratie in Bewegung" jetzt eröffnet - allerdings 
nur fiktiv. Es soll zeigen, was uns fehlt: Mitbestimmungsmöglichkeiten 
und Überblick.

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http://www.br.de/puls/themen/leben/demokratie-in-bewegung-ministerium-fuer-demokratie-und-transparenz-100.html

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Berlin: Unterschriften für Neuwahlen: Die Grauen starten Volksbegehren

Die Partei Die Grauen hat zu Beginn des Jahres ein Volksbegehren für 
Neuwahlen in Berlin gestartet.

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http://www.berliner-woche.de/reinickendorf/politik/unterschriften-fuer-neuwahlen-die-grauen-starten-volksbegehren-d140618.html

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Hamburg: Wenn zu viel direkte Demokratie Politiker stört

SPD und Grüne wollen Volksinitiativen neue Vorgaben machen. Manfred 
Brandt sieht massive Einschränkung der Volksgesetzgebung.

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https://news.google.com/news/search/section/q/Wenn%20zu%20viel%20direkte%20Demokratie%20Politiker%20st%C3%B6rt/Wenn%20zu%20viel%20direkte%20Demokratie%20Politiker%20st%C3%B6rt?hl=de&gl=DE&ned=de

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Hessen: Staatsbürger ohne Wahlrecht

Mehr als 7000 Hessinnen und Hessen sind von Wahlen ausgeschlossen, weil 
sie als geistig Schwerstbehinderte unter Betreuung stehen. Das sorgt für 
Kritik.

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http://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/behinderte-staatsbuerger-ohne-wahlrecht-a-1424488

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NRW: Bürgerbegehren oft erfolgreich

Die Hälfte aller Bürgerbegehren in Nordrhein-Westfalen sind erfolgreich.

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http://www1.wdr.de/kinder/radio/kiraka/audio/audio-buergerbegehren-oft-erfolgreich---gewaechshaeuser-in-der-antarktis-100.html

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NRW: Verein "Mehr Demokratie" interessiert am Begehren

Das angedachte Bürgerbegehren, das eine Verkleinerung des Rates zum Ziel 
hat, sorgt nicht nur in der Region für Schlagzeilen. Auch der 
Landesverband NRW des Vereins "Mehr Demokratie" zeigt sich äußerst 
interessiert an dem Thema.

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http://www.rp-online.de/nrw/staedte/wesel/verein-mehr-demokratie-interessiert-am-begehren-aid-1.7318450

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Thüringen: Parteien sollen bei Volksbegehrens-Reform aufeinander zugehen 
Thüringen #Politik

Der Landesverband „Mehr Demokratie“ hat die drei Koalitionsfraktionen 
und die CDU aufgefordert, für eine Reform der direkten Demokratie auf 
Landesebene aufeinander zuzugehen.

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http://www.thueringen24.de/thueringen/article213109321/Parteien-sollen-bei-Volksbegehrens-Reform-aufeinander-zugehen.html

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Großbritannien: Jetzt will sogar Farage ein neues Referendum

Sollen die Briten erneut über den EU-Austritt abstimmen? Europafans 
wollen das schon länger, nun liebäugelt auch Ober-Brexiteer Nigel Farage 
mit der Idee. Was, wenn es wirklich so weit kommt?

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http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-nigel-farage-fordert-zweites-referendum-a-1187483.html

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Schweiz: Kann der Bund weiterhin Steuern einziehen?

Am 4. März entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung, ob der Bund die 
direkte Bundessteuer und die Mehrwertsteuer für weitere 15 Jahre erheben 
darf.

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http://www.swissinfo.ch/ger/politik/abstimmung-vom-4--maerz_kann-der-bund-weiterhin-steuern-einziehen-/43816858



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Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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