[MD Presse] Presseschau: Exportweltmeister in der Sackgasse

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 3. JULI 2018 +++






Exportweltmeister in der Sackgasse

Ein TTIP-light wird den Handelskonflikt zwischen den USA und der EU 
nicht lösen. Beide Seiten müssen nachhaltig wirtschaften.

Weiter unter 
http://www.fr.de/politik/meinung/gastbeitraege/handelskonflikt-exportweltmeister-in-der-sackgasse-a-1535830

----

Größte Freihandelszone der Welt – EU und Japan können Signal gegen 
Protektionismus setzen

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan hat bislang 
wenig öffentliches Interesse erfahren. Dabei könnte es ein wichtiges 
Zeichen setzen.

Weiter unter 
https://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastbeitrag-von-david-mcallister-groesste-freihandelszone-der-welt-eu-und-japan-koennen-signal-gegen-protektionismus-setzen/22756068.html

----

Zersplitterung heißt Vielfalt

Allerorten wird die zunehmende Fragmentierung der Parteiensysteme 
beklagt. Doch Vielfalt ist nicht ein Problem, sondern eine Stärke der 
Demokratie.

Weiter unter 
http://napoleonsnightmare.ch/2018/07/03/zersplitterung-heisst-vielfalt/

----

Frankfurt: Radentscheid Frankfurt setzt Bürgerbegehren durch

Die Initiative für eine bessere Fahrrad-Infrastruktur in Frankfurt 
erreicht ihr Etappenziel und sammelt ausreichend Unterschriften für ein 
Bürgerbegehren.

Weiter unter 
http://www.fr.de/rhein-main/verkehr/verkehr-radentscheid-frankfurt-setzt-buergerbegehren-durch-a-1536905

----

Österreich: Kern will Volksabstimmung zu 12-Stunden-Tag

Die SPÖ wird am Donnerstag im Nationalrat eine Volksabstimmung 
beantragen. Auch ein Volksbegehren steht im Raum.

Weiter unter 
http://www.heute.at/politik/news/story/Kern-will-Volksabstimmung-zu-12-Stunden-Tag-50128561

----

Österreich: Volksbefragung über Olympia 2026 in der Steiermark

Überraschung: Landesregierung spricht sich für eine steiermarkweite 
Abstimmung über die Winterspiele aus.

Weiter unter 
http://kurier.at/chronik/oesterreich/volksbefragung-ueber-olympia-2026-in-der-steiermark/400059980

----

Österreich: Höchstgericht ebnete Weg für Informationszugang bei Behörden

Forum Informationsfreiheit erzwang Offenlegung von Dokumenten - "Großer 
Schritt" für Journalisten und "Watchdogs".

Weiter unter 
http://kurier.at/politik/inland/hoechstgericht-ebnete-weg-fuer-informationszugang-bei-behoerden/400060043

----

Österreich: Der Staat wird transparenter

Zwei Entscheidungen heimischer Gerichte schwächen das Amtsgeheimnis in 
Österreich deutlich.

Weiter unter 
http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/974656_Der-Staat-wird-transparenter.html

----

Polen: Polens Justizreform ist ein Akt der Gleichschaltung

Einst galt Polen als Primus des Kontinents, nun ist es eine Gefahr für 
das europäische Integrationsprojekt. Mit demokratischen Mitteln schafft 
die regierende PiS Rechtsstaat und Liberalität ab. Brüssel muss dem 
Wahnsinn Einhalt gebieten.

Weiter unter 
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article178598526/Polen-Die-Justizreform-ist-ein-Akt-der-Gleichschaltung.html

----

Schweiz: «E-Voting ist eine Gefahr für die Schweizer Demokratie!»

Der Bund will den Kantonen das E-Voting erlauben. Politiker und 
Datenschützer zweifeln an der Sicherheit des Verfahrens und protestieren 
vehement.

Weiter unter 
http://www.blick.ch/news/politik/svp-nationalrat-grueter-warnt-vor-cyber-risiken-e-voting-ist-eine-gefahr-fuer-die-schweizer-demokratie-id8556760.html

----

Schweiz: Erste Abstimmung per Blockchain erfolgreich

Freude bei den Behörden der Stadt Zug: Die schweizweit erste 
Blockchain-basierte Testabstimmung hat funktioniert.

Weiter unter 
http://www.handelszeitung.ch/invest/erste-abstimmung-blockchain-erfolgreich




-- 
Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
Tel. 02203-5928-59/Fax -62
Mobil 0171-2817399
E-Mail: presse.nrw at mehr-demokratie.de
www.nrw.mehr-demokratie.de

Facebook: www.facebook.com/nrw.mehrdemokratie
Twitter: www.twitter.com/mehr_demokratie