[MD Presse] Zweiter NRW-Bürgerentscheid über Outlet-Center

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW


Pressemitteilung 11/18
Köln, 11.05.2018



Zweiter NRW-Bürgerentscheid über Outlet-Center
Abstimmung in Rietberg am Sonntag 

In NRW steht am Sonntag zum zweiten Mal der Bau eines Outlet-Centers in einem Bürgerentscheid zur Abstimmung. In Rietberg können alle Stimmberechtigen darüber entscheiden, ob die Stadt an der Ems ein CityOutlet im historischen Stadtkern bekommt. Im vergangenen Jahr hatten die Duisburger den Bau eines solchen Outlet Centers in einem Bürgerentscheid mit einer Mehrheit von 51,1 Prozent abgelehnt. 

In Rietberg sollen zwei Neubauten an den Enden der Haupteinkaufsstraße zusammen mit der Rathausstraße eine attraktive Einkaufsgelegenheit bieten. Am Rietberger Nordtor sollen zwei eingeschossige Neubauten mit etwa 20 Geschäften entstehen. Unter dem größeren der beiden Neubauten soll eine Tiefgarage mit knapp 140 Stellplätzen gebaut werden. Ein zweigeschossiger Neubau mit angeschlossenem Parkhaus soll in Verbindung mit der denkmalgeschützten "Südtorschule" etwa 25 Läden und gut 300 Stellplätzen Platz bieten.

Bürgermeister Andreas Sunder und die Stadtverwaltung sehen in dem Outlet Center eine Chance, den Stadtkern auch als Einkaufsstadt wieder attraktiv zu gestalten. Sämtliche andere Bemühungen in der Vergangenheit, wieder Geschäfte anzusiedeln und den Handel zu stärken, hätten sich als nicht realisierbar erwiesen.

Die Initiatoren des zur Abstimmung stehenden Bürgerbegehrens befürchten, dass das geplante City Outlet Center deutliche Beeinträchtigungen der Verkehrs- und Parkplatzsituation im gesamten Innenstadtgebiet zur Folge haben wird. Es würden erhebliche Belastungen aus dem Projekt für die Rietberger Bürger entstehen.

Auch in Marienheide bei Köln geht es bei einem Bürgerentscheid am Sonntag um die Entwicklung des Innenstadtbereichs der Gemeinde. Die Gemeinde plant, Autos vom Heier Platz und Kayser-Platz zu verbannen und dafür eine entsprechende Anzahl von Stellflächen entlang benachbarter Straßen einzurichten. Damit sind lokale Händler nicht einverstanden. Sie befürchten Umsatzeinbußen, falls die Kunden längere Wege zu ihren Geschäften zurücklegen müssen.

Für einen Erfolg brauchen die beiden Bürgerbegehren in Marienheide und Rietberg neben der Mehrheit der Abstimmenden die Zustimmung von mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten.

Mehr Informationen: 

Bürgerentscheid über Outlet Center in Rietberg
www.nrw.mehr-demokratie.de/themen/buergerentscheid/aktuell/rietberg

Bürgerentscheid über Parkplätze in Marienheide
www.nrw.mehr-demokratie.de/themen/buergerentscheid/aktuell/marienheide 

Thorsten Sterk
Pressesprecher 

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