[MD Presse] Presseschau: Eine Vorkämpferin für mehr Demokratie

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 23. MAI 2018 +++






Eine Vorkämpferin für mehr Demokratie

Mit Claudine Nierth (50) aus Raa Besenbek ist jetzt eine Vorkämpferin 
für direkte demokratische Einflussmöglichkeiten der Bürger mit dem 
Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden.

Weiter unter 
http://www.abendblatt.de/region/pinneberg/article214360231/Eine-Vorkaempferin-fuer-mehr-Demokratie.html

----

Bauern, Anwälte - und ein Rocker

Die Arbeitstage der meisten Politiker sind lang, doch viele können von 
zusätzlichen Aufgaben nicht lassen. Wer die Funktionen ehrenamtlich 
übernimmt und wer von SPD, Grünen und Linken dazuverdient - der 
Überblick.

Weiter unter 
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nebeneinkuenfte-diese-bundestagsabgeordneten-verdienen-am-meisten-a-1208068.html

----

Transparenz von Parteienfinanzen: Bundestag könnte Gesetz ändern

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg urteilte im April, dass 
der Bundestag Dokumente zu finanziellen Unregelmäßigkeiten der Parteien 
herausgeben muss. Statt zu mehr Transparenz könnte das dazu führen, dass 
der Bundestag das Gesetz ändert.

Weiter unter 
http://netzpolitik.org/2018/transparenz-von-parteienfinanzen-bundestag-koennte-gesetz-aendern/

----

Wie die Große Koalition Martin Sonneborn loswerden will

Union und SPD versuchen gerade durchzudrücken, dass Sonneborn und sechs 
andere Kandidaten bei der Europawahl 2019 kaum noch Chancen haben.

Weiter unter 
http://www.vice.com/de/article/wjbdwy/europawahl-2019-prozenthuerde-wie-die-grosse-koalition-martin-sonneborn-loswerden-will

----

Alles ganz intransparent?

Viele gemeinnützige Projekte brauchen Förderung vom Bund. 
Demokratie-Initiativen müssen bei Bewerbungen jedoch ungeahnte Hürden 
nehmen. Der Verfassungsschutz überprüft sie. Doch sie erfahren davon 
nichts.

Weiter unter 
https://detektor.fm/politik/verfassungsschutz-prueft-demokratieprojekte

----

Bayern: Demokratie leichter gemacht

Bürgerentscheide scheitern oft am Quorum. In Prien, Bad Endorf und 
Pfaffenhofen an der Ilm geht man deshalb einen anderen Weg und schickt 
den Wahlberechtigten die Unterlagen zu.

Weiter unter 
http://www.sueddeutsche.de/bayern/satzungsaenderung-demokratie-leichter-gemacht-1.3988751

----

Bremen: Wer mitreden will, muss schweigen

Wie gut ist es um die Mitbestimmung in Bremen bestellt? Die Meinung von 
Senats und Beteiligungs-Netzwerk gehen da auseinander.

Weiter unter http://www.taz.de/!5504142/

----

Irland: Iren entscheiden über das Recht auf Abtreibung

Bisher dürfen Frauen in Irland keinen Schwangerschaftsabbruch vornehmen 
lassen, selbst dann nicht, wenn sie durch eine Vergewaltigung schwanger 
geworden sind oder der Fötus nicht lebensfähig ist. Am 25. Mai 
entscheiden die Iren über eine Reformation des Abtreibungsrechts.

Weiter unter 
http://www.deutschlandfunk.de/vor-dem-referendum-iren-entscheiden-ueber-das-recht-auf.724.de.html?dram:article_id=418393

----

Schweiz: Die System-Umkrempler

Die Bürger haben in der Schweiz das Privileg, das Unmögliche wollen zu 
dürfen. Der direkten Demokratie sei Dank.

Weiter unter 
http://www.srf.ch/news/schweiz/initiativen-liegen-im-trend-die-system-umkrempler

----

Schweiz: Der Stammtisch für Kluge

Ein Verein von jungen Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen 
organisiert einen modernen Stammtisch, wo sich Bürgerinnen und Bürger 
über ein aktuelles Abstimmungsthema austauschen können. Funktioniert das 
im urbanen Zürich?

Weiter unter 
http://www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/abstimm-bar_der-stammtisch-fuer-kluge/44107338




-- 
Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
Tel. 02203-5928-59/Fax -62
Mobil 0171-2817399
E-Mail: presse.nrw at mehr-demokratie.de
www.nrw.mehr-demokratie.de

Facebook: www.facebook.com/nrw.mehrdemokratie
Twitter: www.twitter.com/mehr_demokratie