[MD Presse] So populistisch denken deutsche Wähler

Di Okt 2 14:15:55 CEST 2018

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 02. OKTOBER 2018 +++

Mut, Bürger! 

Damit die Einheit gelingt, bedarf es nicht nur weiterer ökonomischer Anstrengungen für den deutschen Osten. Was noch viel wichtiger ist: Wir müssen an der freiheitlichen Demokratie arbeiten. Keinesfalls darf der Osten nach rechts wegdriften.

Weiter unter https://www.sueddeutsche.de/politik/kolumne-mut-buerger-1.4152203

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Geld für mehr Demokratie

Das Problem Demokratie und Kapital hat eine technische Lösung.

Weiter unter https://www.heise.de/tp/features/Geld-fuer-mehr-Demokratie-4133557.html?seite=all

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Populismus ist ein sehr schwammiger Begriff

Der Bertelsmann-Stiftung zufolge vertreten mehr Deutsche populistische Ansichten, besonders in der Mitte der Gesellschaft. Politikwissenschaftler äußern aber Kritik. So sei der Wunsch nach mehr Selbstbestimmung des Volkes nicht gleich Populismus. 

Weiter unter https://www.welt.de/politik/deutschland/article181734452/Bertelsmann-Studie-mit-Schwaechen-Populismus-ist-ein-sehr-schwammiger-Begriff.html

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So populistisch denken deutsche Wähler

Knapp jeder dritte Wahlberechtigte in Deutschland ist ein Jahr nach der Bundestagswahl populistisch eingestellt. Das zeigt eine Studie. Aber: 70 Prozent der Befragten würden der AfD ihre Stimme verweigern.

Weiter unter http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-und-politische-eliten-so-populistisch-denken-deutsche-waehler-a-1230995.html

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Demokratie ist entweder liberal, oder sie ist keine Demokratie

Der Bundespräsident kritisiert das vom ungarischen Ministerpräsidenten Orbán propagierte Konzept der „illiberalen Demokratie“. Mahnende Worte findet er aber auch für bayerische Politiker – wegen deren Umgang mit Diesel-Abgasen.

Weiter unter http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/steinmeier-kritisiert-orban-und-die-polnische-regierung-15816233.html

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App DEMOCRACY für transparentere Demokratie geht an den Start

In Echtzeit alle Gesetzesvorhaben des Bundestages beobachten und für ein Stimmungsbild der Bevölkerung selbst abstimmen.

Weiter unter https://www.presseportal.de/pm/9400/4077329

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Drei britische Minister angeblich für neues Brexit-Referendum

Im Brexit-Streit erwägen offenbar auch britische Minister ein zweites Referendum. Auf dem Parteitag der Konservativen herrscht indes ein harter Ton: Außenminister Hunt vergleicht die EU mit der Sowjetunion.

Weiter unter http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-drei-britische-minister-angeblich-fuer-neues-referendum-a-1231100.html

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Bayern: Die Bildung stärken

Es war das zweite EU-Beitrittsreferendum in Dänemark, das Edeltraud Schwarz 1993 dazu bewegt hat, politisch aktiv zu werden. 

Weiter unter  https://www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/afd-die-bildung-staerken-1.4152448

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Hamburg: Mehr Macht für die Bürger. Wie direkte Demokratie gegen Populisten hilft

Vor genau 20 Jahren haben die Hamburgerinnen und Hamburger mit großer Mehrheit für Volksentscheide auf Landesebene gestimmt – und Hamburg damit bundesweit führend bei der direkten Demokratie gemacht. Für uns Politiker ist das nicht immer einfach. Alle Parteien, auch die Grünen, haben bittere Niederlagen eingefahren. Doch am Ende gewinnen wir alle.

https://www.mopo.de/hamburg/politik/mehr-macht-fuer-die-buerger-wie-direkte-demokratie-gegen-populisten-hilft-31359266

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Österreich: VfGH-Präsidentin Bierlein ruft zur Verteidigung der Demokratie auf

Man müsse die demokratische Gesellschaftsordnung schützen, fordert die oberste Verfassungsrichterin.

Weiter unter https://www.derstandard.de/story/2000088434205/vfgh-praesidentin-bierlein-ruft-zur-verteidigung-der-demokratie-auf

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Österreich: Volksbegehren-Flut: Sehr viel direkte Demokratie

Selten hatten die Bürger in Österreich so viele Möglichkeiten abzugeben. 12 Volksbegehren liegen aktuell auf. 

Weiter unter https://www.noen.at/erlauftal/bezirk-scheibbs-volksbegehren-flut-sehr-viel-direkte-demokratie-volksbegehren-stadtgemeinde-scheibbs-117377611#

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Schweiz: Selbstbestimmung stärkt Demokratie

Die Selbstbestimmungsinitiative stärkt aus Sicht der SVP die direkte Demokratie. Sie garantiere, dass das Volk das letzte Wort habe. Die Partei will damit erreichen, dass Volksinitiativen wortgetreu umgesetzt werden müssen, auch wenn sie Völkerrecht verletzen.

Weiter unter https://www.schweizerbauer.ch/politik--wirtschaft/agrarpolitik/selbstbestimmung-staerkt-demokratie-44949.html

Mehr Demokratie e.V.

Greifswalder Str. 4

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Tel.: 030/420 823 70 o. 0176/47368890

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