[MD Presse] Presseschau: Diskussion über offene Grenzen

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 18. SEPTEMBER 2018 +++






Diskussion über offene Grenzen

Bürger aus Nord- und Südtirol sowie Vertreter von Bürgerinitiativen 
haben am Brenner über die Vorteile von offenen Grenzen diskutiert. Die 
Idee der Initiative "European Public Sphere" ist es, dass nicht nur die 
Politiker, sondern auch die Bürger sich austauschen können.

Weiter unter 
http://tvthek.orf.at/profile/Suedtirol-heute/1277675/Suedtirol-Heute/13988640/Diskussion-ueber-offene-Grenzen/14362725

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Wie die Demokratie wieder in die Offensive kommt

Die Demokratie als Staatsform steht weltweit unter Druck. Der 
Staatskapitalismus feiert Erfolge, Autokraten sind auf Vormarsch. 
Aussichtslos ist die Lage dennoch nicht – im Gegenteil.

Weiter unter http://www.vorwaerts.de/artikel/demokratie-offensive-kommt

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Gehen wieder mehr Leute für Demonstrationen auf die Straße?

Tausende Menschen sind am Sonntag in NRW auf die Straße gegangen - aus 
Protest gegen Rechts und gegen Rodungen im Hambacher Forst. Geht ein 
Ruck durch die Gesellschaft?

Weiter unter 
http://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/demokratie-wiederbelebung-100.html

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"Demokratie gibt es nicht nur in Europa"

Demokratie, Populismus, autokratische Regimes im Aufwind: Wie geht es 
der Demokratie 2018? Zum Internationalen Tag der Demokratie vom 15. 
September habe ich darüber mit Anna Lührmann von der Universität 
Göteborg, Schweden, und Parag Khanna, Globalisierungsspezialist und 
erfolgreicher Buchautor aus Singapur, in einer Liveschaltung diskutiert.

Weiter unter 
http://www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/demokratie-intrernational_-demokratie-gibt-es-nicht-nur-in-europa-/44406738

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Rückblick: 5. Symposium zur Informationsfreiheit

Informationsfreiheitsrecht als Motor für Teilhabe und Transparenz in der 
Demokratie.

Weiter unter 
http://www.datensicherheit.de/aktuelles/rueckblick-5-symposium-informationsfreiheit-28801

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Bayern: Verfassungsschutz beobachtet Aktivisten um Volksbegehren

Der bayerische Verfassungsschutz hat Aktivisten eines neuen Vereins im 
Visier, der Stimmen für ein sogenanntes Volksbegehren Grenzschutz 
sammelt.

Weiter unter 
http://www.rtl.de/cms/verfassungsschutz-beobachtet-aktivisten-um-volksbegehren-4222518.html

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Hessen: 15 zusätzliche Kreuzchen am Wahltag

Die Verfassungsänderung ist eine Sternstunde der Demokratie. Allerdings 
fehlt es an Klarheit, weil einige Begriffe ziemlich allgemein gefasst 
sind.

Weiter unter 
http://www.taunus-zeitung.de/lokales/hochtaunus/vordertaunus/15-zusaetzliche-Kreuzchen-am-Wahltag;art48711,3109874

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Großbritannien: Bloß keine Illusionen

Londons Bürgermeister Sadiq Khan fordert ein zweites Referendum über die 
EU. Doch Khan fehlt eines: Die Unterstützung einer breiten Mehrheit.

Weiter unter 
http://www.tagesspiegel.de/politik/debatte-ueber-zweites-eu-referendum-bloss-keine-illusionen/23077846.html

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Großbritannien: "Werden kein zweites Referendum abhalten"

Die Verhandlungen um den Brexit kommen nicht voran. Brexit-Minister Raab 
fordert nun von der EU eine stärkere Kompromissbereitschaft - und 
schließt ein zweites Referendum aus.

Weiter unter http://www.tagesschau.de/ausland/brexit-645.html

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Mazedonien: USA warnen Russland vor Einmischung in Mazedonien-Referendum

Kurz vor dem mazedonischen Referendum über eine Nato- und 
EU-Mitgliedschaft hat US-Verteidigungsminister Jim Mattis Russland vor 
einer Einmischung gewarnt.

Weiter unter 
http://de.reuters.com/article/mazedonien-usa-russland-idDEKCN1LX11O

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Rumänien: Höchstes Gericht gibt grünes Licht für homophoben 
Volksentscheid

Anfang Oktober werden die Rumänen darüber abstimmen, ob sie ein 
Ehe-Verbot für Schwule und Lesben in ihrer Verfassung verankern werden.

Weiter unter https://www.queer.de/detail.php?article_id=31967

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Schweiz: Ein Zückerli fürs Volk

Wir haben eine Bürgerin und einen Bürger gefragt, woran sie bei einer 
Volksabstimmung denken: Ans Gemeinwohl oder nur ans eigene Portemonnaie?

Weiter unter 
http://www.zeit.de/2018/36/volksabstimmungen-in-der-schweiz-gemeinwohl-abstimmungsvorlage-rentenreform

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USA: Clinton wirft US-Präsident Trump "atemberaubende Korruption" vor

Hillary Clinton hat die Präsidentschaftswahl gegen Donald Trump 
verloren. Nun sieht die Demokratin ihre schlimmsten Befürchtungen 
bestätigt und ruft dazu auf, gegen Trump und für die Demokratie zu 
kämpfen.

Weiter unter 
http://www.spiegel.de/politik/ausland/hillary-clinton-glaubt-die-amerikanische-demokratie-sei-in-der-krise-a-1228588.html




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Mehr Demokratie e.V
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Thorsten Sterk, Pressesprecher
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