[MD Presse] Presseschau: Die Große Debatte

Mo Feb 4 10:02:38 CET 2019

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 04. Februar 2019 +++

Demokratie in Deutschland: Es gibt immer weniger Gemeinsamkeit

Die Grüne Katrin Göring-Eckardt, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und der Sozialdemokrat Carsten Schneider diskutieren über parlamentarische Kultur, Verschwörungstheorien und das Schwäbische in der AfD.

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/demokratie-interview-schaeuble-goering-eckhardt-schneider-1.4312677

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Die Würde des Menschen ist antastbar

Der erste Satz des Grundgesetzes – „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – sei aus der leidvollen Erfahrung des Gegenteils im Zweiten Weltkrieg entstanden, so der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert. Das zeige: Staatsverfassungen ließen sich nur im historischen Kontext verstehen. 

Weiter unter: https://www.deutschlandfunk.de/deutsches-grundgesetz-die-wuerde-des-menschen-ist-antastbar.911.de.html?dram:article_id=440015

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Verletzliche Demokratie

Der Satz „Schauen wir in die Geschichte“ ist kein leeres Versprechen. Ein ARD-Feature fragt: „Musste Weimar scheitern?“

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/ard-doku-ueber-weimarer-republik-verletzliche-demokratie/23943628.html

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Ist das Zeitalter der Vernunft vorbei?

Mitarbeit an Demokratie: „Wenn es eine Sache auf der Welt gibt, die Unvernunft in Vernunft verwandeln kann, dann ist es Demokratie“, sagt Eva von Redecker.

Weiter unter: https://www.deutschlandfunkkultur.de/demokratie-in-der-sinnkrise-ist-das-zeitalter-der-vernunft.2162.de.html?dram:article_id=439972

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Union und SPD streiten über Behinderten-Wahlrecht

Laut Koalitionsvertrag sollen auch vollständig auf Betreuung angewiesene Behinderte wählen dürfen. Jetzt stellt die CDU laut der SPD neue Hürden auf.

Weiter unter: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/inklusion-union-und-spd-streiten-ueber-behinderten-wahlrecht/23939022.html?ticket=ST-713660-lkhG0yJfwp5Kf4OeDZ3J-ap4

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Eine Frage der Demokratie 

Im Herbst stehen gleich mehrere Landtagswahlen im Osten an - in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Für die Parteien ist der Osten ein schwieriges Terrain, auch im Jubiläumsjahr, 30 Jahre nach Mauerfall. Die Mauer in den Köpfen existiert vielerorts noch...

Weiter unter: https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt-clip-1-276.html

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Barley will Wahlrechtsreform für Frauen

Nach dem vom Landtag in Brandenburg verabschiedeten Paritätsgesetz plädiert die Bundesjustizministerin für eine fraktionsübergreifende Initiative im Bundestag. Die Grünen stimmen zu, die FDP nicht.

Weiter unter: http://www.dnn.de/Nachrichten/Politik/Barley-will-Wahlrechtsreform-fuer-Frauen

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Das Volk und seine Vertreterin

Per Gesetz mehr Frauen in die Parlamente - ein Vorhaben, das viele Fragen aufwirft. Dennoch: Frauen sind die halbe Menschheit. Ein Einspruch.

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/politik/parite-gesetz-das-volk-und-seine-vertreterin/23941990.html

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Baden-Württemberg: Baden-Württemberg plant eigenes Brexit-Gesetz – Briten verlieren Wahlrecht

An der Kommunalwahl im Mai dürfen Briten, die in Baden-Württemberg leben, schon nicht mehr teilnehmen. Der Gesetzentwurf versucht, die weiteren Folgen des Brexits abzumildern.

Weiter unter: http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/baden-wuerttemberg-plant-eigenes-brexit-gesetz-briten-verlieren-wahlrecht--165310277.html

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Bayern: 170.000 bienenliebende Bayern

Für strengeren Naturschutz: Gleich am ersten Tag unterschreiben zahlreiche Wahlberechtigte das „Volksbegehren Artenvielfalt“.

Weiter unter: http://www.taz.de/!5569912/

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Berlin: Alles auf Anfang

Klare Kante in der Wohnungspolitik: SPD, Linke und Grüne stehen gegen Union und FDP. Aber nur, weil sie liberale Positionen revidiert haben.

Weiter unter: http://www.taz.de/Wohnungspolitik-linker-Parteien/!5566897/

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Jefta: Vom US-Handel genervt: Deutsche Wirtschaft setzt auf Japan

Angela Merkel reist nach Japan. Der Zeitpunkt ist gut: Die USA nerven die deutsche Wirtschaft. Asien wird deshalb noch bedeutender.

Weiter unter: https://www.morgenpost.de/wirtschaft/article216360003/Vom-US-Handel-genervt-Deutsche-Wirtschaft-setzt-auf-Japan.html

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Brexit: Die Regierung May und das ganze Parlament haben versagt. Die Beziehung des Vereinigten Königreichs zur EU steht vor dem Nichts

Grossbritannien weiss nicht, wie weiter mit dem Brexit – und in zwei Monaten fällt es ungeregelt aus der EU heraus. Das Referendum hat die Politik in eine Krise geführt. Jetzt muss das gelähmte Parlament das Heft wieder in die Hand nehmen.

Weiter unter: https://www.nzz.ch/international/brexit-das-parlament-in-london-muss-jetzt-handeln-ld.1456146

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Frankreich: Die Große Debatte

Das Land streitet über die Polizeigewalt bei den Gelbwesten-Protesten - und zählt jedes Wochenende die Verletzten. Präsident Macron denkt derweil über ein Referendum der Franzosen am Tag der Europawahl nach. 

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/frankreich-die-grosse-debatte-1.4314806

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Frankreich: Gelbwesten: Der Palast erwägt Referendum als Ausweg 

Macron hat Grund, sich vor der neuartigen Opposition zu fürchten. Auch wenn die Teilnehmerzahl beim gestrigen Acte XII laut offiziellen Angaben zurückging.

Weiter unter: https://www.heise.de/tp/features/Gelbwesten-Der-Palast-erwaegt-Referendum-als-Ausweg-4296751.html

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Türkei: Gefährdete Demokratie: Fatale Signale an die türkische Bevölkerung

In der Türkei sei die Demokratie „sehr gefährdet“, sagt die türkische Verfassungsrechtlerin Ece Göztepe. Ein fatales Missverständnis der Rechtsstaatlichkeit sei es aber, wenn von außen an die türkische Regierung appelliert werde, der Justiz Entscheidungen aufzuerlegen.

Weiter unter: https://www.deutschlandfunkkultur.de/gefaehrdete-demokratie-fatale-signale-an-die-tuerkische.1008.de.html?dram:article_id=439899

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USA: Trumps Mauer und die Krise der Demokratie

Nach dem längsten Shutdown der US-Geschichte ist der Streit um die Mauer nicht vorbei. Dahinter verbirgt sich ein größeres Problem in vielen Ländern: Die Demokratie erscheint handlungsunfähig.

Weiter unter: https://www.wiwo.de/politik/ausland/goerlachs-gedanken-trumps-mauer-und-die-krise-der-demokratie/23921642.html

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Venezuela: Maduro will keine Präsidentschaftswahlen ausrufen 

Venezuelas Staatschef Maduro hat ein Ultimatum mehrerer EU-Staaten zurückgewiesen.

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/maduro-eu-ultimatum-1.4315434

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Venenzuela: Einmischen oder nicht?

Einige europäische Staaten, darunter Deutschland, werden wohl Juan Guaidó als Interimspräsidenten anerkennen. Doch damit ist die Krise längst nicht gelöst.

Weiter unter: https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-02/venezuela-juan-guaido-interimspraesident-anerkennung-eu

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Anselm Renn

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Mehr Demokratie e.V.

Greifswalder Str. 4

10405 Berlin

Tel.: 030/420 823 70 o. 0176/47368890

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