[MD Presse] Presseschau: Sie können nicht mit, aber auch nicht ohne Trump

[Anselm Renn]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 05. Februar 2019 +++

 

 

 

Wie schrumpft man den Mega-Bundestag?

 

Eine Fraktion mehr und 78 zusätzliche Volksvertreter: Für die Verwaltung des Bundestags muss das Wahlergebnis von 2017 ein ziemlicher Schock gewesen sein. In dem auf eine Rekordgröße von 709 Abgeordneten angewachsenen Parlament war ein Stühlerücken angesagt.

 

Weiter unter: https://bnn.de/nachrichten/politik/wie-schrumpft-man-den-mega-bundestag

 

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Mutproben und magisches Denken: Willkommen in der Politik 2019

 

Ob Mauer gegen Mexiko oder Brexit: Kompromisse sind nicht mehr gefragt. Auch in der Schweiz steuern wir auf eine Alles-oder-nichts-Politik zu.

 

Weiter unter: https://www.watson.ch/wirtschaft/analyse/985763109-mutproben-und-magisches-denken-willkommen-in-der-politik-2019

 

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Feiertag der Demokratie

 

In diesem Jahr gibt es viele Anlässe, sich auf den Wert und die Zerbrechlichkeit von Demokratie zu besinnen. Die erste Sitzung der Nationalversammlung in Weimar am 6. Februar 1919 ist einer davon, meint der StZ-Autor Armin Käfer.

 

Weiter: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.vor-100-jahren-trat-die-weimarer-nationalversammlung-zusammen-feiertag-der-demokratie.246f2fb4-3f08-4285-8bbc-87a572e654d6.html?reduced=true

 

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Identität

 

Der US-amerikanische Politologe Francis Fukuyama sucht nach den Ursachen für die Krise der freiheitlichen Demokratie. Einen Schüsselbegriff stellt für ihn die Identität dar, die er mit individueller Würde in Verbindung bringt.

 

Weiter uter: https://www.deutschlandfunk.de/francis-fukuyama-identitaet.1310.de.html?dram:article_id=439949

 

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Sie können nicht mit, aber auch nicht ohne Trump

 

Bundeskanzlerin Merkel und Japans Ministerpräsident Abe werben in Tokio für Freihandel und internationale Zusammenarbeit.

 

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/merkel-japan-abe-1.4315652

 

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Brexit: Irland lehnt Gespräche mit Großbritannien über Grenze ab

 

Der britische Innenminister glaubt, dass sich die Grenzproblematik in Irland durch den Einsatz existierender Technik lösen lasse. Der irische Finanzminister weißt das zurück.

 

Weiter unter: https://www.handelsblatt.com/politik/international/brexit-irland-lehnt-gespraeche-mit-grossbritannien-ueber-grenze-ab/23945864.html?ticket=ST-1395344-yawOTxrmrvpc3UT5HAbZ-ap5

 

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Bayern: Bündnis reagiert auf Bauern-Kritik 

 

Volksbegehren werde zu einem Investitionsprogramm in der Landwirtschaft führen.

 

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/bayern/retten-die-bienen-buendnis-reagiert-auf-bauern-kritik-1.4315696

 

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Bayern: Grüne wollen Wahlrecht ändern: Hälfte der Macht für Frauen

 

Die Öko-Partei will das Wahlrecht in Bayern noch radikaler ändern als in Brandenburg. Anders sei Gleichberechtigung nicht herzustellen, sagt Katharina Schulze.

 

Weiter unter: https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Gruene-wollen-Wahlrecht-aendern-Haelfte-der-Macht-fuer-Frauen-id53391256.html

 

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Brandenburg: Parité-Gesetz Piraten kritisieren Diskriminierung des dritten Geschlechts

 

Die Brandenburger Piraten wollen gegen das vom Landtag beschlossene Parité-Gesetz in Kürze beim Landesverfassungsgericht Beschwerde einlegen. 

 

Weiter unter: https://www.berliner-zeitung.de/berlin/brandenburg/gleich-viele-frauen-und-maenner-brandenburg-beschliesst-paritaetsgesetz-fuer-wahlen-31967006

 

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Bremen: Möchte nicht mehr, dass Bremen unter Wert regiert wird

 

Die Bremer CDU feierte am Montag, 4. Februar, ihren Neujahrsempfang. Carsten Meyer-Heder nutzte die Bühne für seinen Wahlkampf und bekam Unterstützung aus Berlin von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus.

 

Weiter unter: https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-moechte-nicht-mehr-dass-bremen-unter-wert-regiert-wird-_arid,1804275.html

 

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Frankreich: Zwischen Radikalisierung und Beruhigung

 

Der Generalstreik an diesem Dienstag wird die Proteste der Gelbwesten in Frankreich auf einen neuen Level heben. Denn erstmals mischen die Gewerkschaften bei dem Ausstand mit. Von Lisa Louis, Paris. 

 

Weiter unter: https://www.dw.com/de/zwischen-radikalisierung-und-beruhigung/a-47351511

 

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Frankreich: Macron will Franzosen abstimmen lassen

 

Mit «Die Schweiz ist nicht Frankreich» hat Emmanuel Macron bislang Forderungen der Gelbwesten nach mehr direkter Demokratie abgebügelt. Doch nun soll der französische Präsident darüber nachdenken, ein Referendum abzuhalten.

 

Weiter unter: https://www.blick.ch/news/politik/obwohl-er-nichts-von-direkter-demokratie-haelt-macron-will-franzosen-abstimmen-lassen-id15152029.html

 

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Venenzuela: “Das Problem muss man mit Blei lösen”

 

Das Land im Patt, beide Lager scheinbar unversöhnlich: Die Lage in Venezuela ist dramatisch. Was macht das mit den Menschen? Hier kommen sieben von ihnen zu Wort, mit Botschaften des Friedens - und der Eskalation.

 

Weiter unter: http://www.spiegel.de/politik/ausland/nicolas-maduro-vs-juan-guaido-so-denken-menschen-in-venezuela-ueber-die-krise-a-1251400.html

 

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Anselm Renn

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Mehr Demokratie e.V.

Greifswalder Str. 4

10405 Berlin

Tel.: 030/420 823 70 o. 0176/47368890

 

 

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