[MD Presse] Presseschau: Demokratie ist die artgerechteste Haltung der Menschen

Mi Feb 6 11:29:59 CET 2019

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 06. Februar 2019 +++

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit

Die Weimarer Verfassung wird heute 100 Jahre alt. Der Historiker Jörn Leonhard erklärt im tagesschau.de-Interview, wieviel davon noch im Grundgesetz steckt und warum auch unsere Demokratie angreifbar ist.

Weiter unter: https://www.tagesschau.de/inland/weimarer-verfassung-interview-101.html

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Wehen der Demokratie 

Die Verfassung von 1919 konnte Hitler nicht verhindern; die Weimarer Republik war eine Republik mit zu wenig Demokraten. Der Europäischen Union könnte es ergehen wie Weimar, wenn es zu wenig Europäer gibt.

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/jahre-weimarer-republik-wehen-der-demokratie-1.4317124

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Wie geht's dir, Demokratie?

Während im Westen 77 Prozent die Demokratie für die beste Staatsform halten, sind es im Osten nur 42 Prozent. Woran das genau liegt - heute+ hat bei einem Sozialforscher nachgefragt.

Weiter: https://www.zdf.de/nachrichten/heute-plus/videos/wie-geht-es-der-demokratie-100.html

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Görlach global: Demokraten, welche die Demokratie verachten

Kann eine Demokratie eigentlich illiberal sein? Und muss sich das Recht der Demokratie unterordnen? Aussagen aus dem Mund von Regierenden in der EU - dabei sind sie doch Widersprüche in sich, meint Alexander Görlach.

Weiter unter: https://www.dw.com/de/g%C3%B6rlach-global-demokraten-welche-die-demokratie-verachten/a-47364991

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Demokratie ist die artgerechteste Haltung der Menschen

Trump, Xi Jinping, Putin, Bolsonaro, Narendra Modi in Indien: Männer, die grosse Länder mit starker Hand beherrschen – von oben. Doch gleichzeitig wird Demokratie von unten immer stärker.

Weiter unter: https://www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/demokratie-_-demokratie-ist-die-artgerechteste-haltung-der-menschen-/44727170

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Mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung

Anbieter in der Eingliederungshilfe in der Region stellen sich auf gestärktes Wunsch- und Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen ein.

Weiter unter: https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ehingen/mehr-selbstbestimmung-29423177.html

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Mehr Frauen in den Landtag: Nur mit Appellen kommen wir nicht weiter

Im aktuellen bayerischen Landtag liegt der Frauenanteil bei lediglich 26,8 Prozent. Grüne und SPD fordern ein Paritätsgesetz, das Parteien verpflichten soll, die Wahlkreislisten abwechselnd mit einem Mann und einer Frau zu besetzen.

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/bayern/frauen-landtag-stamm-1.4317644

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Brexit: Another Brexit referendum would be the EU’s worst nightmare

Britain’s trapped in Hotel California. But a remain win would hold Europe hostage to the UK’s never-ending internal debat.

Weiter unter: https://www.theguardian.com/commentisfree/2019/feb/05/brexit-second-referendum-eu-worst-nightmare

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Brexit: Mögliche Brexit-Verlängerung bereitet EU Kopfzerbrechen

Was passiert, falls Großbritannien länger in der EU bleibt, aber die EU-Wahlen schwänzt? Das britische Kabinett diskutiert offenbar über eine "Gnadenfrist".

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/politik/vor-den-eu-wahlen-moegliche-brexit-verlaengerung-bereitet-eu-kopfzerbrechen/23950744.html

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Baden-Württemberg: SPD zeigt Zuversicht bei Volksbegehren

Weit mehr als 10 000 Unterschriften hat die SPD in Baden-Württemberg gesammelt, um ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Gang zu bringen. Am kommenden Dienstag soll der CDU-Innenminister den Antrag entgegennehmen. 

Weiter unter: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.gebuehrenfreie-kitas-spd-zeigt-zuversicht-fuer-volksbegehren.9a164a71-c158-4870-9005-4bb004f646ff.html

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Bayern: Volksbegehren: Söder und Glauber in der Vorwärtsverteidigung

Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" für mehr Artenschutz in Bayern ist erfolgreich angelaufen: Nach nur fünf Tagen haben sich nach Angaben der Initiatoren bereits knapp eine halbe Million Menschen in die Listen eingetragen. Die Hürde von knapp einer Million Stimmen für einen Volksentscheid "ist aber gewaltig"

Weiter unter: https://www.mainpost.de/ueberregional/bayern/Volksbegehren-Soeder-und-Glauber-in-der-Vorwaertsverteidigung;art16683,10171238

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Bayern: "Rettet die Bienen": Schon eine halbe Million hat für Volksbegehren Artenvielfalt unterschrieben

Knapp eine halbe Million Wahlberechtigte haben bereits in Bayerns Rathäusern für das Volksbegehren Artenvielfalt unterschrieben. Die Eintragungsfrist läuft noch bis einschließlich 13. Februar. Ob es am Ende reichen wird?

Weiter unter: https://www.infranken.de/ueberregional/bayern/rettet-die-bienen-schon-eine-halbe-million-hat-fuer-volksbegehren-artenvielfalt-unterschrieben;art179,4033236

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Brandenburg: Oliver Hermann fordert Stichtag zu Straßenausbau

Bürger sollen Rechtssicherheit zu Beiträgen erhalten.

Weiter unter: https://www.lr-online.de/nachrichten/brandenburg/oliver-hermann-fordert-stichtag-zu-strassenausbau_aid-36558495

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Dänemark: 50.000 Stimmen für das Klimagesetz

Ein Volksbegehren will das dänische Parlament zur Verantwortung zwingen. Gelingt das, wird ein Klimarat der Politik auf die Finger schauen.

Weiter unter: http://www.taz.de/Klima-Volksbegehren-in-Daenemark/!5570307/?fbclid=IwAR0tUgL_0aUNf35ubRYjpCCy2dnTsbejvrfqTfA1w-xuhjXp4vZNDJQIVYg

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Frankreich: Italiens Vizepremier Di Maio trifft Gelbwesten

Die französischen Gelbwesten und die Fünf-Sterne-Bewegung aus Italien rücken näher zusammen: Vizeregierungschef Di Maio trifft in Paris deren Vertreter - und plant schon für die Europawahl.

Weiter unter: http://www.spiegel.de/politik/ausland/luigi-di-maio-fuenf-sterne-bewegung-trifft-in-paris-auf-gelbwesten-vertreter-a-1251751.html

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Frankreich: Frankreich will Demonstrationsrecht verschärfen

Seit November wird Frankreich an den Wochenenden von den Gelbwesten lahmgelegt. Dabei kommt es immer wieder zu Ausschreitungen. Die Regierung reagiert mit einem "Anti-Randalierer-Gesetz". Kritiker sind entsetzt.

Weiter unter: https://www.dw.com/de/frankreich-will-demonstrationsrecht-versch%C3%A4rfen/a-47377205

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Anselm Renn

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Mehr Demokratie e.V.

Greifswalder Str. 4

10405 Berlin

Tel.: 030/420 823 70 o. 0176/47368890

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