[MD Presse] Presseschau: Wie realistisch ist ein paritätisch besetzter Bundestag?

[Anselm Renn]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 18. Januar 2019 +++

 

 

Ein Forum für Demokratie

 

Die VHS Grafing legt in ihrem neuen Programm den Themenschwerpunkt auf die Europawahl und die Frage, wie es mit dem Staatenverbund weitergeht. Dieses soll vor allem im Dialog erörtert warden. 

 

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/umfangreiches-angebot-ein-forum-fuer-demokratie-1.4292215

 

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Greifswalder Professorin: Parteiendemokratie am Ende

 

Die Wahlbeteiligung sinkt, das Misstrauen in die Politiker steigt. Für Prof. Brigitte Geißel sind das Belege für das nahe Ende der Parteiendemokratie. Sie forscht in Greifswald zu Alternativen. Eine Pflicht zum Wählen lehnt sie aber ab.

 

Weiter unter: http://www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/Greifswald/Greifswalder-Professorin-Parteiendemokratie-am-Ende

 

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Wie realistisch ist ein paritätisch besetzter Bundestag?

 

Eine Wahlrechtsreform in Deutschland soll helfen, etwa gleich viele Sitze an Frauen und Männer zu vergeben. Doch die Umsetzung könnte kompliziert werden.

 

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/politik/wahlrecht-und-gleichstellung-wie-realistisch-ist-ein-paritaetisch-besetzter-bundestag/23876080.html

 

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Bayern: Volksbegehren? Rettet die Bienen!?

 

Vom 31. Januar bis 13. Februar 2019 findet in Bayern das Volksbegehren ?Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern? (Kurzbezeichnung: ?Rettet die Bienen!?) statt. In diesem Zeitraum, der sogenannten Eintragungsfrist, liegen in allen bayerischen Städten und Gemeinden Unterschriftenlisten auf, in denen die Eintragungsberechtigten das Volksbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützen können.

 

Weiter unter: https://www.infranken.de/regional/hof/volksbegehren-rettet-die-bienen;art169931,3991111

 

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Berlin: Berliner SPD-Fraktion berät über Volksbefragungen

 

Einmal im Jahr müssen die SPD-Abgeordneten mal zusammen raus aus der Stadt. Da diskutieren sich manche Themen ganz anders. Diesmal geht es an die Ostsee - auch für Lektionen in Sachen Demokratie. 

 

Weiter unter: https://www.berlin.de/aktuelles/berlin/5648938-958092-berliner-spdfraktion-beraet-ueber-volksb.html

 

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Berlin: Vorschlag zu Volksentscheid abgelehnt

 

Der jüngste Vorstoß aus den Reihen der SPD-Fraktion zur Ausweitung der direktdemokratischen Instrumente in Berlin, über den »nd« berichtete, wird kritisiert. »Ich glaube nicht, dass solche Volksbefragungen sinnvoll sind, weil wir in Berlin die Volksgesetzgebung haben, wonach die Bevölkerung Volksbegehren einleiten kann«, sagt Oliver Wiedmann vom Verein Mehr Demokratie.

 

Weiter unter: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1110236.vorschlag-zu-volksentscheid-abgelehnt.html

 

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Berlin: Mietenexplosion in Berlin: Initiative fordert Enteignungen

 

Billige Mietwohnungen sind in Berlin kaum noch zu haben. Per Volksbegehren will eine Initative Immobilienkonzerne "vergesellschaften".

 

Weiter unter: https://www.morgenpost.de/berlin/article216227223/Mieten-in-Berlin-explodieren-Initiative-fordert-Enteignungen-von-Immobilienkonzernen.html

 

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Sachsen: Endlich Aktivist

 

Der AfD-Berater Werner Patzelt arbeitet an der Wahlkampfstrategie der Sachsen-CDU. Wessen Geschäft betreibt er dabei wirklich?

 

Weiter unter: https://www.taz.de/Ex-AfD-Berater-Patzelt-und-die-CDU/!5563616/

 

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Sachsen: Debatte über direkte Demokratie

 

Die Schweiz gilt als Musterland der direkten Demokratie. Seit Jahren dient sie im gesellschaftlichen Diskurs auch hierzulande als Vorbild, ein Mehr an Mitbestimmung einzufordern. Aber was bedeutet es, direkte Demokratie auszubauen. Kann dies in unserem repräsentativen System überhaupt funktionieren? Stärkt dies womöglich sogar populistische Strömungen?

 

Weiter unter: https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/freiberg/debatte-ueber-direkte-demokratie-artikel10422679

 

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Brexit: Britisches Parlament soll am 29. Januar erneut abstimmen

 

Noch ist unklar, wie der Plan B von Theresa May für den EU-Austritt aussehen wird. Kommenden Montag will sie dem Parlament ihre Vorschläge unterbreiten und muss dann in Verhandlungen einen Kompromiss finden. Acht Tage später sollen die Abgeordneten erneut abstimmen.

 

Weiter unter: http://www.manager-magazin.de/politik/europa/brexit-plan-b-steht-zur-abstimmung-am-29-januar-a-1248593.html

 

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Frankreich: Der große Graben 

 

Die Bewegung der Gelbwesten zeigt Stehvermögen. Ihr Protest legt Risse frei, die durch Macrons Regierung gehen.

Das Projekt Plebiszit

 

Weiter unter: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/der-grosse-graben-1

 

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Serbien: Ex-Außenminister Jeremić: "Serbien ist keine Demokratie mehr"

 

Donald Trumps Wahlkampfhelfer Corey Lewandowski lobbyiere für die Teilung des Kosovo, sagt Vuk Jeremić

 

Weiter unter: https://www.derstandard.de/story/2000096446917/ex-aussenminister-jeremic-serbien-ist-keine-demokratie-mehr

 

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