[MD Presse] Presseschau: Warum ein Wahlrecht für Kinder der Demokratie guttun würde

Di Jan 22 09:59:44 CET 2019

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 22. Januar 2019 +++

Warum ein Wahlrecht für Kinder der Demokratie guttun würde

Früher wurde nur Männern der Zugang zur Politik gewährt. Das änderte sich, als vor einhundert Jahren das Frauenwahlrecht eingeführt wurde. Was weiter fehlt, ist ein Wahlrecht für Kinder.

Weiter unter: https://www.vorwaerts.de/artikel/wahlrecht-kinder-demokratie-guttun-wuerde

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Schutz für Menschenwürde und Demokratie

AfD, Junge Alternative und "Der Flügel" stehen im Visier des Verfassungsschutzes. Der Nachrichtendienst betont in einem Gutachten mögliche Gefahren für Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat.

Weiter unter: https://faktenfinder.tagesschau.de/inland/afd-verfassungsschutz-151.html

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Kommentar zu Volksabstimmungen Direkte Demokratie spaltet, statt zu einen

Mehr Demokratie wagen! Das alte Versprechen von Willy Brandt steht hoch im Kurs in Zeiten der Politikverdrossenheit wie diesen. Viele verstehen darunter vor allem: Mehr direkte Demokratie wagen. Das klingt oft gut, aber ist das für die demokratische Willensbildung und Entscheidungsfindung wirklich der richtige Weg?

Weiter unter: https://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kommentar-zu-volksabstimmungen-direkte-demokratie-spaltet--statt-zu-einen-31907868

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Populismus: Eine Gefahr für die Demokratie? 

Braucht Demokratie Populismus oder steht sie deswegen auf der Kippe? Politologen pendeln zwischen zwei Grundannahmen. 

Weiter unter: https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/1630208/populismus-eine-gefahr-fuer-die-demokratie

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Digitalisierung braucht Zivilgesellschaft

Digitalisierung ist allgegenwärtig. Sie ist auch im Alltag der meisten gemeinnützigen Organisationen angekommen. Der Report „Digitalisierung braucht Zivilgesellschaft“ bietet einen strukturierten Zugang zu den verschiedenen Facetten des Themas und gibt Anregungen und Impulse, wie Akteurinnen und Akteure des Dritten Sektors selbst den digitalen Wandel als Thema aufgreifen und für ihre gemeinnützigen Zwecke nutzen können.

Weiter unter: https://www.bosch-stiftung.de/de/publikation/digitalisierung-braucht-zivilgesellschaft

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Brexit: (K)eine Lösung: zweites Referendum

Bislang fordert nur eine Minderheit im britischen Unterhaus offen ein zweites Referendum über den Brexit. Doch je näher der Austrittstermin rückt, desto attraktiver könnte die Option werden. Kritiker warnen allerdings: Eine zweite Volksabstimmung schaffe mehr Probleme, als sie löse.

Weiter unter: https://www.deutschlandfunk.de/brexit-k-eine-loesung-zweites-referendum.795.de.html?dram:article_id=438856

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Brexit: Barley: Zweites Referendum könnte Situation befrieden

Die SPD-Europapolitikerin und Bundesjustizministerin Katarina Barley hat sich für ein zweites Brexit-Referendum ausgesprochen. Sie halte es für „hochdemokratisch“, die Bevölkerung über das Austrittsabkommen abstimmen zu lassen, sagte sie im Dlf. Eine inhaltliche Neuverhandlung des jetzigen Vertrags komme nicht infrage.

Weiter unter: https://www.deutschlandfunk.de/brexit-barley-zweites-referendum-koennte-situation-befrieden.694.de.html?dram:article_id=438958

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Bayern: Bürgerentscheid: Überraschendes Ergebnis lässt lange auf sich warten

Von 8.00 bis 18.00 Uhr konnten alle Schweinfurter wählen, ob sie lieber einen Bürgerpark, der auch für die Landesgartenschau 2026 genutzt werden soll, oder einen Stadtwald auf dem Gelände der Ledward Barracks und des Kesslerfields haben möchten – oder womöglich auch keine der beiden Möglichkeiten.

Weiter unter: https://www.focus.de/regional/bayern/schweinfurt-buergerentscheid-ueberraschendes-ergebnis-laesst-lange-auf-sich-warten_id_10209962.html

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Berlin: Wer an der Uni mitbestimmt

Die Berliner Koalition hat eine Arbeitsgruppe "Demokratische Hochschule" eingesetzt. Kurz vor Ende der Arbeit sind aber nicht nur die Studierenden enttäuscht

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/wissen/demokratie-an-berliner-hochschulen-wer-an-der-uni-mitbestimmt/23891976.html

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Berlin: Deutschlandfunk: Staatsrechtler sieht Hürden für Enteignung von Konzernen

Der Staatsrechtler Christian Waldhoff sieht verfassungsrechtliche Probleme bei Volksbegehren, in denen es um möglicherweise sehr hohe Entschädigungssummen geht.

Weiter unter: https://www.deutschlandfunk.de/wohnungsmarkt-staatsrechtler-sieht-huerden-fuer-enteignung.1939.de.html?drn:news_id=968967

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München: Digitalisierung und Demokratie: Fluch oder Segen? 

Diskussion mit dem Netzpolitiker Markus Beckedahl und der Informatikerin Katharina Zweig 

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/wissenstipp-digitalisierung-und-demokratie-fluch-oder-segen-1.4296531

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Sachsen: Patzelt wehrt sich gegen Vorwürfe

Der Politologe Patzelt steht in der Kritik, weil er Vorträge für die AfD gehalten hat. Seine Uni wirft ihm nun vor, Politik und Wissenschaft zu vermischen und verweigert ihm eine Seniorprofessur. Das will das CDU-Mitglied nicht auf sich sitzen lassen.

Weiter unter: https://www.n-tv.de/politik/Patzelt-wehrt-sich-gegen-Vorwuerfe-article20820996.html

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Frankreich: Die Gelbwesten haben Macron entzaubert

Emmanuel Macron erlebt seine Entzauberung. Auf die Forderungen der Gelbwesten muss er eingehen, ob er will oder nicht. Aber was bleibt dann vom planvollen, zielsicheren, strahlenden Präsidenten übrig

Weiter unter: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_85120258/proteste-in-frankreich-die-gelbwesten-haben-macron-entzaubert.html

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Schweiz: Bei Absprachen hört die Macht des Volkes auf

Die Kontroverse um die Verknüpfung sachfremder Themen im Paket Steuerreform/AHV ruft nach Grundfragen zur direkten und zur parlamentarischen Demokratie. Laut dem Zürcher Staatsrechtsprofessor Andreas Kley kann nur das Parlament Kompromisse schmieden

Weiter unter: https://www.nzz.ch/schweiz/bei-absprachen-hoert-die-macht-des-volkes-auf-ld.1453462

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Anselm Renn

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Mehr Demokratie e.V.

Greifswalder Str. 4

10405 Berlin

Tel.: 030/420 823 70 o. 0176/47368890

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