[MD Presse] Presseschau: Chinas Staatschef ist der gefährlichste Gegner der Demokratie

[Anselm Renn]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 25. Januar 2019 +++

 

 

Chinas Staatschef ist der gefährlichste Gegner der Demokratie

 

Der berühmte Investor George Soros warnt vor der Künstlichen Intelligenz im Reich der Mitte. Und richtet einen Appell an Donald Trump. 

 

Weiter unter: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/weltwirtschaftsforum/soros-kritisiert-chinas-xi-als-gegner-der-demokratie-16007214.html

 

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Berlin: Ich empfehle den Blick ins Grundgesetz: Eigentum ist geschützt

 

Die Wirtschaftssenatorin spricht über Enteignungen, das Tempelhofer Feld und die Frage, ob Berlin investorenfeindlich ist.

 

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/berlin/interview-mit-ramona-pop-ich-empfehle-den-blick-ins-grundgesetz-eigentum-ist-geschuetzt/23907126.html

 

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Berlin: Frauentag wird Feiertag in Berlin

 

Als erstes Bundesland hat der Stadtstaat Berlin den Frauentag als gesetzlichen Feiertag eingeführt. Bei der Abstimmung im Abgeordnetenhaus gab es aber etliche Gegenstimmen.

 

Weiter unter: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-frauentag-wird-gesetzlicher-feiertag-am-8-maerz-a-1249774.html

 

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Brandenburg: Verein fordert Volksentscheid über Beiträge

 

Der Verein Mehr Demokratie hat einen Volksentscheid über die geplante Abschaffung der Beiträge von Anwohnern für den Straßenausbau vor ihrer Haustür gefordert. 

 

Weiter unter: https://www.welt.de/regionales/berlin/article187607996/Verein-fordert-Volksentscheid-ueber-Strassenausbaubeitraege.html

 

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Hamburg: Wie eine reiche Kaufmannstochter für Wahlrecht stritt

 

Hamburg galt als Hochburg der Bewegung. 1919 zogen 17 Politikerinnen ins Parlament ein. Die Nazis drehten das Rad zurück. 

 

Weiter unter: https://www.abendblatt.de/hamburg/article216282059/Wie-eine-reiche-Kaufmannstochter-fuer-Wahlrecht-stritt.html

 

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Brexit: Letzte Runde

 

Brexit-Poker Die Angst vor den Folgen eines EU-Austritts ohne Deal ist Theresa Mays stärkstes Druckmittel.

 

Weiter unter: Weiter unter: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/letzte-runde

 

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Brexit: Power to the people – could a citizens’ assembly solve the Brexit crisis?

 

They led to radical change in Ireland’s view on abortion and spurred Texas to get behind wind power. Could a group of ordinary people do for Brexit what Theresa May can’t?

 

Weiter unter: https://www.theguardian.com/uk-news/2019/jan/17/power-to-the-people-could-a-citizens-assembly-solve-the-brexit-crisis

 

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Ägypten: Die Ägypter haben Besseres verdient!

 

Vor acht Jahren erhoben sich die Menschen in Ägypten gegen Machthaber Mubarak. Statt mehr haben sie heute deutlich weniger Freiheiten. Machthaber Al-Sisi kann deswegen kein "Partner" Europas sein, meint Rainer Sollich.

 

Weiter unter: https://www.dw.com/de/kommentar-die-%C3%A4gypter-haben-besseres-verdient/a-47218866

 

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Frankreich: Das Gesicht des zornigen Frankreichs

 

Die Krankenpflegerin Ingrid Levavasseur will die Wut der Straße ins Parlament tragen - und als Spitzenkandidatin bei der Europawahl antreten. Sie steht für die Nöte vieler im Land. 

 

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/frankreich-gelbwesten-ingrid-levavasseur-1.4300916

 

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Schweiz: Das Verständnis für die direkte Demokratie hat sich stark erhöht

 

Die Schweizer Politik treffe auf der europäischen Ebene auf mehr Verständnis, als dies noch vor einigen Jahren der Fall gewesen sei: Diesen Eindruck gewinnt Bundesrat Alain Berset nach seinen diversen Treffen am Weltwirtschaftsforum in Davos.

 

Weiter unter: https://www.bluewin.ch/de/news/schweiz/verstandnis-fur-schweizer-politik-verandert-205674.html

 

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Venezuela: Maas bezieht Stellung in Venezuela-Krise: Deutschland ist „nicht neutral“

 

Juan Guaidó erklärte sich zum Übergangspräsidenten Venezuelas - Trump erkannte ihn an. Wladimir Putin unterstützt seinen Gegner Maduro. Nun haben die USA eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt.

 

Weiter unter: https://www.merkur.de/politik/venezuela-news-maas-bezieht-stellung-deutschland-ist-nicht-neutral-zr-11447468.html

 

 

Anselm Renn

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

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Greifswalder Str. 4

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Tel.: 030/420 823 70 o. 0176/47368890

 

 

 

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