[MD Presse] Presseschau: Error 404 - Demokratie not found

Do Mär 7 09:27:19 CET 2019

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 07. März 2019 +++

Error 404 - Demokratie not found

Die Zahl der Zweifler wächst - Es klingt spröde, doch es geht jeden an, der im Internet surft: Die EU will die Nutzung urheberrechtlich geschützter Texte und Bilder neu regeln. Internetplattformen sollen verpflichtet werden, dass diese nicht illegal verbreitet werden. Noch in diesem Monat soll das Europaparlament abstimmen. Jetzt regt sich neuer Widerstand, und manche Politiker beginnen zu schwanken.

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/urheberrechtsreform-eu-uploadfilter-1.4357372

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Klimawende von unten

Beim globalen Thema „Klimaerhitzung“ fühlen sich die meisten Menschen hilflos und fragen sich: „Was kann ich kleine Frau oder ich kleiner Mann schon bewirken? Ich bin doch nur einer von 7,7 Milliarden Menschen“. Ein Kommentar von Franz Alt.

Weiter unter: https://www.pv-magazine.de/2019/03/06/klimawende-von-unten/

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Baden-Württemberg: Am Wahlrecht lässt sich die Qualität einer Demokratie ablesen

BZ-INTERVIEW mit Clemens Hauser von "Freiburger Wahlkreis 100 Prozent" über den Erkenntnisgewinn aus dem historischen Einsatz von Frauen für ihr Wahlrecht. 

Weiter unter: https://www.badische-zeitung.de/freiburg/am-wahlrecht-laesst-sich-die-qualitaet-einer-demokratie-ablesen--167796495.html

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Bayern: Die unvollendete Bürgerbeteiligung 

Für eine erfolgreiche Agenda-Arbeit müssen alle Beteiligten auf Augenhöhe sein 

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/kommentar-die-unvollendete-buergerbeteiligung-1.4357338

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Berlin: Abgeordnetenhaus stimmt über Wahlrecht für Behinderte ab

Berliner mit Behinderung, die dauerhaft einen Betreuer an ihrer Seite haben, dürfen bislang nicht wählen - das könnte sich ändern.

Weiter unter: https://www.badische-zeitung.de/freiburg/am-wahlrecht-laesst-sich-die-qualitaet-einer-demokratie-ablesen--167796495.html

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Berlin: Enteignen kommt Berlin billiger als kaufen

Was würde es kosten, Wohnungsbestände zu verstaatlichen? Maximal 40 Milliarden Euro, schätzt der Senat. Es könnte auch deutlich weniger sein.

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/berlin/volksbegehren-enteignen-kommt-berlin-billiger-als-kaufen/24068636.html

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Berlin: Stromnetzübertragung wird begrüßt

Parlament muss Entscheidung der Vergabestelle zustimmen / Unterlegener Bieter will Verfahrensergebnis prüfen.

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/berlin/volksbegehren-enteignen-kommt-berlin-billiger-als-kaufen/24068636.html

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Brexit: Yes to another referendum, but let’s not wait a Brexeternity 

Denis MacShane on the timing of another EU referendum, and Alan Bailey on having an election to sort things out.

Weiter unter: https://www.theguardian.com/politics/2019/mar/06/yes-to-another-referendum-but-lets-not-wait-a-brexeternity

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Frankreich: Wir müssen reden, Chérie

In diesen Tagen diskutieren Menschen in ganz Frankreich über die politische Zukunft des Landes. Nicht immer geht es dabei um die „großen“ Fragen.

Weiter unter: http://www.taz.de/!5578229/

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Venezuela: Venezuela weist deutschen Botschafter aus

Venezuela hat den deutschen Botschafter in Caracas zur unerwünschten Person erklärt. Der Diplomat hatte sich zuvor demonstrativ an die Seite von Interimspräsident Juan Guaidó gestellt.

Weiter unter: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_85364192/-unerwuenschte-person-venezuela-weist-deutschen-botschafter-aus.html

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Anselm Renn

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Mehr Demokratie e.V.

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Tel.: 030/420 823 70 o. 0176/47368890

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