[MD Presse] Presseschau: Nur einer kann verlieren

[Maximilian Olpp]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 26. SEPTEMBER 2019 +++

Klima unser im Himmel

Der Klimabewegung wird vorgeworfen, zu moralisierend, quasireligiös und 
irrational zu sein. Dieser Ruf ist das Beste, was ihr passieren kann.

Weiter unter: https://taz.de/Klimaschutz-als-Religion/!5626370/

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Dieser Vorschlag löst das Dilemma unseres aufgeblasenen Bundestags

Die Überhangmandate werden der veränderten Parteienlandschaft nicht mehr 
gerecht – und nützen vor allem der Union. Kein Wunder, dass CDU und CSU 
keine echte Reform wollen. Damit muss Schluss sein, fordert 
FDP-Politiker Marco Buschmann in einem Gastkommentar.

Weiter unter: 
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article200907530/Dieser-Vorschlag-loest-das-Dilemma-unseres-aufgeblasenen-Bundestags.html

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Nur einer kann verlieren

Die SPD wirkt derzeit so, als ob man der erschöpften Partei ein Stück 
Traubenzucker gereicht hätte. Doch der Erkenntnisgewinn des 
Kandidaten-Castings ist überschaubar. Was heißt das für den 
vermeintlichen Favoriten?

Weiter unter: https://www.tagesschau.de/inland/spd-vorsitz-scholz-101.html

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Baden-Württemberg: Studie der Hochschule Pforzheim untersucht 
Bürgerbeteiligung

"Deutscher Akzeptanzatlas" bewertet die Qualität von Bürgerbeteiligung 
als durchwachsen. Baden-Württemberg führt Länder-Ranking an.

Weiter unter: 
https://www.pf-bits.de/2019/09/studie-der-hochschule-pforzheim-untersucht-buergerbeteiligung/

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Berlin: Aktionsplan für mehr Demokratie

Abschlussbericht zu Einstellungen der Bürger in Marzahn-Hellersdorf 
erschienen

Weiter unter: 
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1126327.marzahn-hellersdorf-aktionsplan-fuer-mehr-demokratie.html

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Berlin: Umweltsenatorin Günther will in Berlin den Klimanotstand ausrufen

Eine Folge des Klimastreiks: Die grüne Umweltsenatorin will erreichen, 
dass die Hauptstadt den symbolischen Notstand erklärt – als erstes 
Bundesland.

Weiter unter: 
https://www.tagesspiegel.de/berlin/als-erstes-bundesland-umweltsenatorin-guenther-will-in-berlin-den-klimanotstand-ausrufen/25058716.html

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Berlin: Fatales Signal an Zivilgesellschaft

Förderung mehrerer Berliner Projekte gegen Diskriminierung wird eingestellt

Weiter unter: 
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1126312.demokratie-leben-fatales-signal-an-zivilgesellschaft.html

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Berlin: Demonstration für „radikalen“ Mietendeckel am 3. Oktober

Die Enteignungs-Initiative fordert einen „radikalen“ Mietendeckel. Am 3. 
Oktober ist dafür eine Großdemonstration geplant.

Weiter unter: 
https://www.morgenpost.de/berlin/article227199097/Demonstration-fuer-den-Mietendeckel.html

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Brandenburg: Spring-Räumschüssel hat Zweifel an parlamentarischer Demokratie

Der neue Brandenburger Landtag konstituiert sich nach der Wahl. Als 
Vize-Landtagspräsidenen werden Andreas Galau (AfD) und Barbara Richstein 
(CDU) gewählt.

Weiter unter: 
https://www.tagesspiegel.de/berlin/afd-alterspraesidentin-im-brandenburger-landtag-spring-raeumschuessel-hat-zweifel-an-parlamentarischer-demokratie/25053182.html

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Brandenburg: Mit dem Kopf durch die Wand

Die Alterspräsidentin der AfD, Spring-Räumschüssel, eröffnete die erste 
konstituierende Sitzung des Brandenburger Landtags mit einer Rede, die 
die SPD als "unwürdig" bezeichnete. Besser machte es da die neu gewählte 
Präsidentin Liedtke, kommentiert Hanno Christ

Weiter unter: 
https://www.rbb24.de/politik/wahl/Landtagswahl/beitraege/kommentar-konstituierende-sitzung-landtag-brandenburg-afd-spd.html

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Niedersachsen: Volksbegehren „Rettet die Biene“ bald auch in Niedersachsen?

Nach dem Erfolg der Initiative „Rettet die Bienen“ in Bayern soll es 
auch in Niedersachsen ein Volksbegehren für mehr Artenschutz geben. Der 
Naturschutzbund (Nabu) und die Grünen streben ein Verfahren an.

Weiter unter: 
https://www.topagrar.com/management-und-politik/news/volksbegehren-rettet-die-biene-bald-auch-in-niedersachsen-11822955.html

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Sachsen: Dresden ruft den Klimanotstand aus

Dresden wird die 56. Kommune in Deutschland, die den Klimanotstand 
ausruft. Die Mehrheit für den Stadtrat steht, nachdem die Grünen 
konkrete Maßnahmen in den Antrag der Fraktionslosen und der SPD 
geschrieben haben. Klimaschutz soll und wird wehtun, heißt es.

Weiter unter: 
https://www.dnn.de/Dresden/Stadtpolitik/Dresden-ruft-den-Klimanotstand-aus

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Sachsen: Projekte für Demokratie bangen um Fortbestand

Zwickau. Vereine und Initiativen haben am Mittwochabend einen Appell an 
den Stadtrat gerichtet, an der Finanzierung von 
Anti-Rechtsextremismus-Projekten weiter festzuhalten.

Weiter unter: 
https://www.freiepresse.de/zwickau/zwickau/projekte-fuer-demokratie-bangen-um-fortbestand-artikel10621847 


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Thüringen: Eichsfelder gestalten Meile der Demokratie

m Samstag zeigen Menschen verschiedenster Organisationen in der 
Wilhelmstraße, wie vielfältig ihre Heimat ist

Weiter 
unter:https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/eichsfeld/eichsfelder-gestalten-meile-der-demokratie-id227200753.html

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Thüringen: Umfrage-Beben vor Thüringen-Wahl: AfD legt weiter zu - doch 
Linke fliegen allen davon

Knapp einen Monat vor der Landtagswahl in Thüringen hat die Linke von 
Ministerpräsident Bobo Ramelow in einer aktuellen Umfrage hinzugewonnen. 
Wäre am Sonntag Wahl, würden demnach 29 Prozent der Befragten der Partei 
ihre Stimme geben.

Weiter unter: 
https://www.merkur.de/politik/umfrage-beben-vor-thueringen-wahl-afd-legt-weiter-zu-doch-linke-fliegen-allen-davon-zr-12875021.html

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Maximilian Olpp
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