[MD Presse] Pandemie und Digitalisierung „Demokratie braucht Begegnung“

[Antje Schnarr]

*+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 12. April 2021 +++*

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*Pandemie und Digitalisierung „Demokratie braucht Begegnung“*

Die Corona-Pandemie hat die Digitalisierung in vielen Bereichen 
vorangetrieben. Doch für die Demokratie könne das Fehlen von 
körperlicher Nähe auch problematisch werden, sagte der Soziologe Rainald 
Manthe.

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https://www.deutschlandfunk.de/pandemie-und-digitalisierung-demokratie-braucht-begegnung.1184.de.html?dram:article_id=495534 
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*AfD beschließt Wahlprogramm - klare Absage an EU*

Auf dem Bundesparteitag der AfD hat das sogenannte gemäßigte Lager einen 
schweren Stand. Ungeachtet der Warnungen von Parteichef Jörg Meuthen 
spricht sich die AfD erstmals klar für einen «Dexit» aus.

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https://www.fr.de/politik/afd-beschliesst-wahlprogramm-klare-absage-an-eu-zr-90405214.html 
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*Baden-Württemberg (Heidelberg):* *Standortentscheidung über ein 
Ankunftszentrum für Asylbewerber Bürgerentscheid Heidelberg: Mehrheit 
stimmt gegen die "Wolfsgärten"*

Die Stimmen im Heidelberger Bürgerentscheid sind ausgezählt. Das 
Ergebnis: Die Mehrheit hat sich gegen die Verlegung des Ankunftszentrums 
für Flüchtlinge in die "Wolfsgärten" ausgesprochen.

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https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/mannheim/ergebnis-buergerentscheid-heidelberg-ankunftszentrum-wolfsgaerten-fluechtlinge-100.html 
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*Bayern (Erding): Fische profitieren vom Volksbegehren*

Der Landkreis Erding ist einer von drei Pilotlandkreisen in Bayern, in 
denen die Uferrandstreifen kartiert werden. Mit der Umsetzung soll 
verhindert werden, dass Bäche und Flüsse weiter verschlammen und 
überdüngt werden.

Weiter unter: 
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/freising/pilotprojekt-im-landkreis-erding-fische-profitieren-vom-volksbegehren-1.5261175 
<https://www.sueddeutsche.de/muenchen/freising/pilotprojekt-im-landkreis-erding-fische-profitieren-vom-volksbegehren-1.5261175> 


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*Berlin: Autos raus aus der Berliner City: Ab Ende April werden 
Unterschriften gesammelt*

Auf dem Weg zum Volksentscheid Berlin autofrei beginnt die erste Etappe. 
Ein Grünen-Gremium unterstützt die Initiative, den privaten Autoverkehr 
einzuschränken.

Weiter unter: 
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/autos-raus-aus-der-berliner-city-ab-ende-april-werden-unterschriften-gesammelt-li.151340 
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*Berlin: Experte: Vergesellschaftung von Wohnungen ist günstiger zu haben*

Ein Professor für Immobilienbewertung aus Frankfurt am Main hält die 
Entschädigungssumme in der amtlichen Kostenschätzung für zu hoch.

Weiter unter: 
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/experte-vergesellschaftung-von-wohnungen-ist-guenstiger-zu-haben-li.151944 
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*EU: EU möchte lieber Volksabstimmung als Bundesrats-Nein zum Rahmenvertrag*

In Brüssel würde man ein Volks-Nein dem Bundesrats-Nein vorziehen. Aber 
kann der Vertrag überhaupt an die Urne kommen?

Weiter unter: 
https://www.watson.ch/schweiz/schweiz-eu/165772869-eu-moechte-lieber-volksabstimmung-als-bundesrats-nein-zum-rahmenvertrag 
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*EU: UBI4ALL: ein selbstfinanziertes Pilotprojekt*

Eine europäische Initiative lädt zum Crowdfunding von Grundeinkommen in 
Höhe von 800 Euro für ein Jahr ein.

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https://www.pressenza.com/de/2021/04/ubi4all-ein-selbstfinanziertes-pilotprojekt/ 
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*Schweiz: Volksbegehren mit «sozialer Sprengkraft» oder wegweisend für 
die «Landwirtschaft der Zukunft»? Zwei Biobauern – zwei Meinungen zur 
Trinkwasserinitiative*

Die Meinungen zur Trinkwasserinitiative sind unter den Biobauern 
kontrovers, obwohl sie die Ziele teilen. Wieso?

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https://www.nzz.ch/schweiz/bio-suisse-biobauern-streiten-sich-ueber-trinkwasserinitiative-ld.1610701 
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