[MD Presse] Demokratie in Corona-Zeiten: Zufriedenheit der Menschen stabil

Mo Jul 19 11:37:43 CEST 2021

*+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, **19**. Juli 2021 +++*

*Demokratie in Corona-Zeiten: Zufriedenheit der Menschen stabil*

Der Forscher Elmar Brähler von der Universität Leipzig untersucht, wie 
sich die Zufriedenheit der Deutschen mit der Demokratie während der 
Corona-Krise verändert. Laut des Experten habe die Pandemie nur geringen 
Einfluss drauf.

Weiter unter: 
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/corona-demokratie-zufrieden-100.html 
<https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/corona-demokratie-zufrieden-100.html>

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*Lobbyismus: Die seltsame Welt der Männer im Schatten Saufen, Rauchen, 
Glücksspiel.*

Die Lobby-Industrie vertritt einen Lebensstil, der unserer Gesellschaft 
schadet. Was macht das mit den Verantwortlichen?

Weiter unter: 
https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/lobbyismus-die-seltsame-welt-der-maenner-im-schatten-li.171468 
<https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/lobbyismus-die-seltsame-welt-der-maenner-im-schatten-li.171468>

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*Ein offenes Ohr für Lobbyisten*

Wie sich die Vermögenden bei politischen Entscheidungen Gehör 
verschaffen. Die Kolumne „Gastwirtschaft“.

Weiter unter: 
https://www.fr.de/wirtschaft/gastwirtschaft/ein-offenes-ohr-fuer-lobbyisten-90866066.html 
<https://www.fr.de/wirtschaft/gastwirtschaft/ein-offenes-ohr-fuer-lobbyisten-90866066.html>

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*Cyberangriff auf die Demokratie *
Eine internationale Recherche legt offen: Hunderte Journalistinnen, 
Menschenrechtler und Politiker gerieten weltweit ins Visier einer 
Spähsoftware.
Weiter unter: 
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-07/spionage-software-pegasus-cyberwaffe-ueberwachung-menschenrechte-enthuellung 
<https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-07/spionage-software-pegasus-cyberwaffe-ueberwachung-menschenrechte-enthuellung>

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*Die politische Zuteilung in «links» und «rechts» schafft keine Klarheit 
mehr*

Die in der Politik gebräuchliche Unterscheidung von «links» und «rechts» 
führt in die Irre, weil sie auf einer fragwürdigen Vorstellung von 
«Fortschritt» und «Bewahrung» basiert.

Weiter unter: 
https://www.nzz.ch/meinung/die-politische-zuteilung-in-links-und-rechts-schafft-heute-mehr-verwirrung-als-klarheit-ld.1632954 
<https://www.nzz.ch/meinung/die-politische-zuteilung-in-links-und-rechts-schafft-heute-mehr-verwirrung-als-klarheit-ld.1632954>

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*Politik auf Instagram: Mit dem Algorithmus tanzen*

Instagram wird für politischen Aktivismus immer wichtiger, doch deutsche 
Politiker und Politikerinnen tun sich noch schwer damit. Wie geht es besser?

Weiter unter: 
https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/politik-auf-instagram-mit-dem-algorithmus-tanzen-li.170882 
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*Stimme gegen das Vergessen*

Esther Bejarano, eine der letzten Überlebenden und Zeitzeugin des 
NS-Vernichtungslagers Auschwitz, ist tot. Sie starb im Alter von 96 
Jahren. Mit ihr starb nicht nur eine aufrichtig und unerschrocken gegen 
das Vergessen und Rassismus kämpfende Frau, sondern eine gewichtige 
Stimme gegen rechte Umtriebe in unserem Land. Ihre mahnenden Worte 
werden fehlen.

Weiter unter: 
https://www.schwetzinger-zeitung.de/meinung/leserbriefe_artikel,-leserbrief-stimme-gegen-das-vergessen-_arid,1824192.html 
<https://www.schwetzinger-zeitung.de/meinung/leserbriefe_artikel,-leserbrief-stimme-gegen-das-vergessen-_arid,1824192.html>

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*Bayern (München): "Ich bin es leid, wie die CSU unsere Freiheit 
scheibchenweise kassiert"*

Ein breites Bündnis demonstriert gegen die geplante Novelle des 
bayerischen Polizeiaufgabengesetzes, die am Dienstag verabschiedet 
werden soll.

Weiter unter: 
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-polizeiaufgabengesetz-protest-nopag-1.5355889 
<https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-polizeiaufgabengesetz-protest-nopag-1.5355889>

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*Bayern (Murnau): Bürgerbeteiligung bei größeren Projekten*

Sicherlich, die Formulierung ist etwas unglücklich. Angesichts der 
langwierigen Debatte um die Verlagerung des Umspannwerks forderten die 
Grünen im Murnauer Marktgemeinderat in einem Antrag, dass „für sämtliche 
Projekte und Themen künftig eine angemessene, frühzeitige und umfassende 
Bürgerbeteiligung sichergestellt wird“.

Weiter unter: 
https://www.kreisbote.de/lokales/weilheim-schongau/buergerbeteiligung-bei-groesseren-projekten-90863520.html 
<https://www.kreisbote.de/lokales/weilheim-schongau/buergerbeteiligung-bei-groesseren-projekten-90863520.html>

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*Bayern (Seubersdorf): Wasser wird Thema in Bürgerversammlung*

Der Gemeinderat Seubersdorf diskutierte drei Varianten für künftige 
Wassergewinnung. Alle drei werden teuer.

Weiter unter: 
https://www.mittelbayerische.de/region/neumarkt-nachrichten/wasser-wird-thema-in-buergerversammlung-21102-art2022113.html 
<https://www.mittelbayerische.de/region/neumarkt-nachrichten/wasser-wird-thema-in-buergerversammlung-21102-art2022113.html>

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*Berlin: Berliner Untersuchungsausschuss für Konsequenzen aus BER-Skandal*

Der Abschlussbericht des zweiten Berliner BER-Untersuchungsausschusses 
liegt vor. Votiert wird für weniger Manager und einen Weiterbetrieb des 
alten Terminals.

Weiter unter: 
https://www.tagesspiegel.de/berlin/aufklaerer-fuer-neue-strukturen-berliner-untersuchungsausschuss-fuer-konsequenzen-aus-ber-skandal/27428326.html 
<https://www.tagesspiegel.de/berlin/aufklaerer-fuer-neue-strukturen-berliner-untersuchungsausschuss-fuer-konsequenzen-aus-ber-skandal/27428326.html>

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*Berlin: Giffey hält Idee einer autofreien Stadt für „wirklichkeitsfremd“*

Die Stadt brauche auch Möglichkeiten jenseits des Lastenfahrrads, sagt 
die SPD-Spitzenkandidatin. Sie will über E-Autos und U-Bahnen sprechen.

Weiter unter: 
https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlins-spd-chefin-giffey-haelt-idee-einer-autofreien-stadt-fuer-wirklichkeitsfremd/27427242.html 
<https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlins-spd-chefin-giffey-haelt-idee-einer-autofreien-stadt-fuer-wirklichkeitsfremd/27427242.html>

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*Brandenburg (Potsdam): Gegen den Klimawandel: Potsdam wird „Smart City 
Modellkommune“*
Noch klingen die Pläne etwas abstrakt, doch dank einer Förderung des 
Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat soll sich Potsdam 
nachhaltiger und mit mehr Bürgerbeteiligung entwickeln.

Weiter unter: 
https://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Gegen-den-Klimawandel-Potsdam-wird-Smart-City-Modellkommune 
<https://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Gegen-den-Klimawandel-Potsdam-wird-Smart-City-Modellkommune>

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*Nordrhein-Westfalen (Kaarst): 1000 Unterschriften für den „Radentscheid“*

Die Initiatoren gehen davon aus, dass die nötigen 2500 Unterstützer bis 
September gefunden sein werden. Denn in zwei Wochen haben bereits mehr 
als 1000 Kaarster die Liste unterzeichnet.

Weiter unter: 
https://rp-online.de/nrw/staedte/kaarst/kaarst-1000-unterschriften-fuer-den-radentscheid_aid-61365117 
<https://rp-online.de/nrw/staedte/kaarst/kaarst-1000-unterschriften-fuer-den-radentscheid_aid-61365117>

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*Nordrhein-Westfalen (Köln): Demonstration gegen das geplante 
Versammlungsgesetz NRW *

Hunderte Menschen haben in der Kölner Innenstadt gegen das in 
Nordrhein-Westfalen geplante Versammlungsgesetz demonstriert. Weitere 
Themen waren die menschengemachte Flutkatastrophe und die Notwendigkeit 
von Protesten der Klimagerechtigkeitsbewegung.

Weiter unter: 
https://anfdeutsch.com/aktuelles/koln-demonstration-gegen-das-geplante-versammlungsgesetz-nrw-27346 
<https://anfdeutsch.com/aktuelles/koln-demonstration-gegen-das-geplante-versammlungsgesetz-nrw-27346>

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*Sachsen: Sächsischer Bürgerrat diskutiert die Folgen von Corona*

Der Bürgerrat "Forum Corona" kommt am Sonnabend zu seiner ersten Sitzung 
zusammen. Ziel des Gremiums ist es, über die langfristigen Folgen der 
Corona-Krise zu sprechen und Empfehlungen an die Politik zu formulieren. 
Dazu wurden nach Angaben des Ministeriums für Justiz und Demokratie 50 
Einwohner per Zufall ausgelost.

Weiter unter: 
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/forum-corona-buergerrat-sachsen-100.html 
<https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/forum-corona-buergerrat-sachsen-100.html>

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*Thüringen: Ramelow-Regierung nach Neuwahl-Debakel auf Mehrheitssuche*

Nach der Vollbremsung bei der Landtagsneuwahl in Thüringen geht es jetzt 
darum, wie weiter? Eine Regierungskrise droht nach Meinung der Grünen 
nicht, aber Stillstand, glaubt die CDU. Auf jeden Fall wird der Haushalt 
2022 heikel.

Weiter unter: 
https://www.merkur.de/thueringen/ramelow-regierung-nach-neuwahl-debakel-auf-mehrheitssuche-zr-90867352.html 
<https://www.merkur.de/thueringen/ramelow-regierung-nach-neuwahl-debakel-auf-mehrheitssuche-zr-90867352.html>

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*Thüringen: Politologe Brodocz sieht Problem der Oppositionsfähigkeit*

Nach der Entscheidung, den Thüringer Landtag doch nicht aufzulösen, sind 
die geplanten Neuwahlen geplatzt. Zwar gebe es im Parlament eine 
Mehrheit aufseiten der Opposition, doch mit der funktioniere das 
Regierungssystem nicht, weil sie weder zusammen regieren noch Neuwahlen 
will, so der Politologe André Brodocz im Dlf.

Weiter unter: 
https://www.deutschlandfunk.de/minderheitsregierung-in-thueringen-politologe-brodocz-sieht.694.de.html?dram:article_id=500437 
<https://www.deutschlandfunk.de/minderheitsregierung-in-thueringen-politologe-brodocz-sieht.694.de.html?dram:article_id=500437>

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*Kolumbien: „Das Volk muss seine Macht erkennen. Nur so ist Veränderung 
möglich“ *
Umweltschützerin und Menschenrechtlerin Francia Márquez ist zum Symbol 
eines Volks geworden, das um seine Befreiung kämpft. Die 
Afrokolumbianerin, der 2018 der renommierte Goldman-Umweltpreis 
verliehen wurde, stammt aus der Region Cauca, die durch immer neue 
Wellen der Vertreibung und Gewalt gegen die Bewohner*innen von sich 
reden macht.

Weiter unter: 
https://www.npla.de/thema/repression-widerstand/das-volk-muss-seine-macht-erkennen-nur-so-ist-veraenderung-moeglich/ 
<https://www.npla.de/thema/repression-widerstand/das-volk-muss-seine-macht-erkennen-nur-so-ist-veraenderung-moeglich/>

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