[MD Presse] Mehr als nur ein Tag der Pressefreiheit

[Presseschau]

*+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 4. Mai 2021 +++*

Mehr als nur ein Tag der Pressefreiheit

Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, doch vielerorts gerät sie in 
Gefahr. Deswegen ruft der Börsenverein des Deutschen Buchhandels nach 
dem Tag der Pressefreiheit gleich eine ganze "Woche der 
Meinungsfreiheit" aus.

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https://www.ndr.de/kultur/Tag-der-Pressefreiheit-Wir-brauchen-Meinungsvielfalt,tagderpressefreiheit100.html 
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Das Gefühl, an den Rand gedrängt zu sein

Fragen rund um die Themen Nation, Kultur und Minderheiten wühlen die 
Gesellschaft auf. Führt der Streit um linke und rechte 
„Identitätspolitik“ in eine Sackgasse aus Verletztheiten?

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https://www.azonline.de/Welt/Politik/4412716-Identitaetspolitik-Das-Gefuehl-an-den-Rand-gedraengt-zu-sein 
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Der Ruf nach der Techno-Demokratie

Der Staat hält sich bei der Digitalisierung bisher vornehm zurück, das 
hat die Pandemie deutlich gezeigt. Diese Reserviertheit ist gefährlich.

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https://www.ipg-journal.de/rubriken/demokratie-und-gesellschaft/artikel/der-ruf-nach-der-techno-demokratie-5157/ 
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Berlin (Adlershof): Für Bürgerbeteiligung übers Wasser gehen

Wissenstransfer, Austausch auf Augenhöhe, demokratische Teilhabe: 
Moderne Wissenschaft will Erkenntnisse nicht nur kommunizieren, sondern 
auch niederschwellig diskutieren.

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https://www.adlershof.de/news/fuer-buergerbeteiligung-uebers-wasser-gehen/ 
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Berlin: Fahrbahnen zu Spielstraßen

Unterschriftensammlung für autoreduzierte Innenstadt ist gestartet

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https://www.neues-deutschland.de/artikel/1151519.berlin-autofrei-fahrbahnen-zu-spielstrassen.html 
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Nordrhein-Westfalen (Düsseldorf): Düsseldorfer Oper: So läuft 
Bürgerbeteiligung

1.000 Menschen in Düsseldorf sollten mittlerweile Post von der Stadt 
bekommen haben – Betreff: Oper. Sie wurden zufällig ausgewählt und 
dürfen jetzt ihre Bereitschaft erklären, beim Neubau des Düsseldorfer 
Opernhauses mitzuhelfen.

Weiter unter: 
https://www.antenneduesseldorf.de/artikel/duesseldorf-oper-so-laeuft-buergerbeteiligung-939941.html 
<https://www.antenneduesseldorf.de/artikel/duesseldorf-oper-so-laeuft-buergerbeteiligung-939941.html>

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Bayern (Ebersberg): Der holprige Weg zur Energiewende

Darf man in einem der größten Wälder Südbayerns Bäume fällen, um dafür 
Windräder zu bauen? Die Ansichten im Landkreis Ebersberg könnten 
unterschiedlicher kaum sein.

Weiter unter: 
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/debatte-um-windkraft-im-ebersberger-forst-der-holprige-weg-zur-energiewende-1.5282475 
<https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/debatte-um-windkraft-im-ebersberger-forst-der-holprige-weg-zur-energiewende-1.5282475>

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Österreich: Bürgerklimaräte: Mit mehr Demokratie aus der Klimakrise

Ein Klimarat aus Bürgerinnen und Bürgern soll Vorschläge für mehr 
Klimaschutz liefern. Das Modell bietet viele Chancen – garantiert aber 
allein keine starke Klimapolitik

Weiter: unter: 
https://www.derstandard.de/story/2000126254536/buergerklimaraete-mit-mehr-demokratie-aus-der-klimakrise 
<https://www.derstandard.de/story/2000126254536/buergerklimaraete-mit-mehr-demokratie-aus-der-klimakrise>

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Österreich:
Journalismus ist der Sauerstoff jeder Demokratie

Tag der Pressefreiheit. Wir können nicht untätig zusehen, wie unsere 
Wertefamilie langsam erstickt. Wir müssen zeigen, dass unser Engagement 
für Pressefreiheit keinen Lockdown kennt.

Weiter unter: 
https://www.diepresse.com/5974464/journalismus-ist-der-sauerstoff-jeder-demokratie 
<https://www.diepresse.com/5974464/journalismus-ist-der-sauerstoff-jeder-demokratie>

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Schweiz: Wichtige Abkommen gehören vor das Volk

Volk und Stände haben bei bedeutenden Staatsverträgen heute zu wenig zu 
sagen. Ihre Mitsprache sollte ausgebaut werden.

Weiter unter: 
https://www.nzz.ch/meinung/streit-um-direkte-demokratie-wichtige-abkommen-vor-das-volk-ld.1615154 
<https://www.nzz.ch/meinung/streit-um-direkte-demokratie-wichtige-abkommen-vor-das-volk-ld.1615154>

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Slovakei: 600,000 Slovaks sign referendum for early election

More than 600,000 signatures calling for early elections were handed to 
Slovak President Zuzana Čaputová Monday, though many constitutional 
lawyers in the country consider the move to be unconstitutional.

Weiter unter: 
https://www.euractiv.com/section/politics/short_news/600000-slovaks-sign-referendum-for-early-election/ 
<https://www.euractiv.com/section/politics/short_news/600000-slovaks-sign-referendum-for-early-election/>

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Bulgarien: Bulgarien: Nach der Wahl ist vor der Wahl

Premier Bojko Borissow konnte keine Regierung bilden - und die anderen 
politischen Kräfte auch nicht. Einen Monat nach der Parlamentswahl 
scheint sicher: Die Wahlberechtigen des EU-Landes müssen wieder an die 
Urnen.

Weiter unter: 
https://www.dw.com/de/bulgarien-nach-der-wahl-ist-vor-der-wahl/a-57416334 
<https://www.dw.com/de/bulgarien-nach-der-wahl-ist-vor-der-wahl/a-57416334>

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Madrid: Wie eine streitbare Rechte am Dienstag in Madrid gewinnen will

Isabel Díaz Ayuso wetterte im Wahlkampf gegen die linke 
Zentralregierung. Nach der Wahl will sie weiterregieren – wenn nötig, 
mit den Rechtsextremen

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https://www.derstandard.de/story/2000126348656/wie-eine-streitbare-rechte-am-dienstag-in-madrid-gewinnen-will 
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