[MD Presse] Presseschau vom 16. November 2022

[Presseschau]

*Presseschau vom 16. November 2022*

*Wie die deutsche Politik mit Twitter umgeht*

Seit US-Multimilliardär Musk Twitter gekauft hat, herrscht dort Chaos. 
Der deutschen Politik bietet das neuen Anlass, über den Nutzen der 
Plattform nachzudenken. Wie ist die Lage und welche Alternativen gibt es?

Weiter unter: https://www.tagesschau.de/inland/twitter-abschied-101.html

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*Berlin: Urteil zur Wahl: Zwischen Wahlkampf und Geschlossenheit*

Heute wird das Urteil des Berliner Verfassungsgerichts zur Berlin-Wahl 
erwartet. Die Parteien bereiten sich schon auf eine Wiederholung vor, 
für die Landesregierung ist es ein Balanceakt.

Weiter unter: https://www.tagesschau.de/inland/berlin-wahl-143.html

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*Berlin: Verfassungsrichter entscheiden: Müssen Berliner ihre 
Abgeordneten neu wählen?*

Müssen viele Berliner neben dem Bundestag auch ihr Abgeordnetenhaus neu 
wählen? Heute entscheidet der Verfassungsgerichtshof der Hauptstadt. 
Fragen & Antworten dazu.

Weiter unter: 
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/berlin-pannen-wahl-wiederholung-abgeordnetenhaus-100.html

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*Berlin: Volksentscheid Klimaneustart: „Die Berliner Nachwahl wird zur 
Klimawahl“*

Es waren 175.000 Unterschriften nötig und wurden 262.000. Trotzdem war 
es recht knapp. Nun soll das Volk am Tag der Nachwahl über einen 
Klimaplan abstimmen.

Weiter unter: 
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/volksentscheid-klimaneustart-die-berliner-nachwahl-wird-zur-klimawahl-li.287156

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*Bayern (München): Volksbegehren Radentscheid: Unterschriften werden 
übergeben*

In Niederbayern und der Oberpfalz übergibt das Bündnis "Radentscheid 
Bayern" Unterschriften an die Verwaltungen von Städten und Gemeinden. 
Ziel des Volksbegehrens: Durch ein Radgesetz den Rahmen für eine 
Radverkehrsförderung in ganz Bayern schaffen.

Weiter unter: 
https://www.br.de/nachrichten/bayern/volksbegehren-radentscheid-unterschriften-werden-uebergeben,TNGUj9b

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*Hamburg: Volksinitiative "Hamburg Werbefrei" zustande gekommen*

Die Volksinitiative "Hamburg Werbefrei" ist zustande gekommen. Das hat 
der Senat am Dienstag festgestellt. Dabei geht es um eine Änderung der 
Bauvorschriften über Werbeflächen. Die Initiative möchte deren Zahl 
verringern.

Weiter unter: 
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Volksinitiative-Hamburg-Werbefrei-zustande-gekommen,kurzehh2366.html

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*Hessen (Frankfurt): Manuela Rottmann soll OB-Kandidatin der Grünen werden*

Die Bundestagsabgeordnete Manuela Rottmann soll für die Frankfurter 
Grünen ins Rennen um die Nachfolge des abgewählten Frankfurter 
Oberbürgermeisters Peter Feldmann gehen.

Weiter unter: 
https://www.zeit.de/news/2022-11/15/manuela-rottmann-soll-ob-kandidatin-der-gruenen-werden

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*Mecklenburg-Vorpommern (Rostock): Parteien und Kandidaten geben 
Empfehlung für OB-Stichwahl in Rostock*

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Bereits am 27. November stimmen 
Rostocker über den neuen OB ab: Eva-Maria Kröger oder Michael Ebert. 
Sowohl ausgeschiedene Kandidaten als auch lokale Parteien geben ihre 
Wahlempfehlungen ab.

Weiter unter: 
https://www.nnn.de/lokales/rostock/artikel/spd-und-kandidaten-geben-empfehlung-fuer-ob-stichwahl-in-rostock-43567466

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*USA: Donald Trump will zurück ins Weiße Haus*

Der 76-Jährige geht ins Rennen um die Kandidatur der Republikaner bei 
der Präsidentenwahl 2024, wie er am Dienstagabend (Ortszeit) ankündigte. 
Er machte vor Anhängern deutlich, dass er bei einer Wiederwahl seine 
bisherige Politik fortsetzen wolle.

Weiter unter: 
https://www.sueddeutsche.de/politik/wahlen-donald-trump-will-zurueck-ins-weisse-haus-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-221116-99-535961
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