[MD Presse] Presseschau vom 16.08.2024

[Presseschau]

Guten Tag,

hier ist die Presseschau von Mehr Demokratie mit der Ausgabe vom 16.08.2024.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht das Team der 
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit!

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*Deutschland*

*Wie lebt es sich mit einer erstarkenden AfD?*
Bericht Ralf-Uwe Beck ist Thüringer und arbeitet für den Mehr Demokratie 
e. V. als Sprecher des Bundesvorstandes und des Thüringer 
Landesverbandes. Nachfolgend beschreibt er, was es heißt, mit einer 
erstarkenden AfD zu leben
https://www.freitag.de/produkt-der-woche/event/die-da-oben-wir-immer-unten/wie-lebt-es-sich-mit-einer-erstarkenden-afd 


*„Die Demokratie ist kein Sofa“*
Interview In Brandenburg, Sachsen und Thüringen sinkt die Zufriedenheit 
mit der Demokratie. Gleichzeitig gibt es einen Reformstau bei der 
Volksgesetzgebung. Ralf-Uwe Beck (Mehr Demokratie e. V.) erklärt im 
Interview, was getan werden kann
https://www.freitag.de/produkt-der-woche/event/die-da-oben-wir-immer-unten/die-demokratie-ist-kein-sofa

*Thüringen*

*Weimar: Bürgerbegehren weist ausreichend gültige Unterschriften vor*
Das Bürgerbegehren für eine Ostumfahrung kann eine ausreichende Menge an 
Unterschriften vorweisen. Laut eines Medienberichts wurden insgesamt 
4.846 gültige Stimmen gezählt. Von den abgegebenen Unterschriften waren 
mehr als 730 ungültig, teilte der Initiator Martin Röckert mit.
https://www.radiolotte.de/weimar/buergerbegehren-weist-ausreichend-gueltige-unterschriften-vor-42681.html 
<https://www.radiolotte.de/weimar/buergerbegehren-weist-ausreichend-gueltige-unterschriften-vor-42681.html>

*TV-Duell in Thüringen: Ramelow, Voigt und Höcke streiten über mögliche 
Regierungskonstellationen*
Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen haben die 
Spitzenkandidaten im MDR diskutiert. Migration und mögliche Koalitionen 
standen im Zentrum der Diskussion.
https://www.tagesspiegel.de/politik/tv-duell-in-thuringen-ramelow-voigt-und-hocke-streiten-uber-mogliche-regierungskonstellationen-12206591.html 
<https://www.tagesspiegel.de/politik/tv-duell-in-thuringen-ramelow-voigt-und-hocke-streiten-uber-mogliche-regierungskonstellationen-12206591.html>

*Nordrhein-Westfalen*

*Was bringt die Bürgerbeteiligung an einem Windpark?*
Seit Anfang des Jahres müssen die Anwohner neuer Windparks an den 
Profiten beteiligt werden. Noch fehlen Erfahrungen mit dem neuen Gesetz. 
Allerdings gibt es an mehreren Orten seit vielen Jahren freiwillige 
Bürgerbeteiligungen. Was bringt das für Bürger und Kommune?
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/buergerbeteiligung-windpark-moeglichkeiten-100.html 
<https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/buergerbeteiligung-windpark-moeglichkeiten-100.html>

*Bayern*

*Gersthofen: Stadtpark bleibt*
Auf dem Stadtparkareal in Gersthofen werden keine neuen Wohnungen 
gebaut. Das hat ein Bürgerbegehren erreicht. Die Stadt wollte dort ein 
sechsstöckiges Wohnhaus bauen, um eine unterirdische Erweiterung des 
City-Centers zu ermöglichen. Mehr als 2.000 Unterschriften wurden gegen 
das Vorhaben gesammelt.
https://rt1.imsueden.de/stadtpark-in-gersthofen-bleibt-616923/ 
<https://rt1.imsueden.de/stadtpark-in-gersthofen-bleibt-616923/>

*Brandenburg*

*Landtagswahl: Die Kandidaten beim Wort nehmen*
Abgeordnetenwatch.de startet ein Portal zur Brandenburger Landtagswahl 
am 22. September
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184542.brandenburg-landtagswahl-die-kandidaten-beim-wort-nehmen.html 
<https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184542.brandenburg-landtagswahl-die-kandidaten-beim-wort-nehmen.html>

*Welt*

*USA: Volksabstimmung in Arizona – Oberstes Gericht erlaubt Formulierung 
„menschliches Wesen“ für Föten*
Das Thema Abtreibungsrecht spielt eine zentrale Rolle im 
US-amerikanischen Wahlkampf. Im Bundesstaat Arizona traf das Oberste 
Gericht eine Entscheidung, die viele empören dürfte.
https://www.tagesspiegel.de/internationales/volksabstimmung-in-arizona-foten-durfen-menschliche-wesen-genannt-werden-12205874.html 
<https://www.tagesspiegel.de/internationales/volksabstimmung-in-arizona-foten-durfen-menschliche-wesen-genannt-werden-12205874.html>

*Schweiz: Volksinitiative gegen Katzen wird geprüft*
Der Verein Klimaschutz Schweiz diskutierte am Samstag die Lancierung 
einer Volksinitiative gegen Katzen. Dies berichtet die «Sonntagszeitung».
https://www.schweizerbauer.ch/tiere/uebrige-tiere/volksinitiative-gegen-katzen-wird-geprueft 
<https://www.schweizerbauer.ch/tiere/uebrige-tiere/volksinitiative-gegen-katzen-wird-geprueft>
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