[MD Presse] Presseschau vom 02.09.2024

[Presseschau]

Guten Tag,

hier ist die Presseschau von Mehr Demokratie mit der Ausgabe vom 02.09.2024.

Viel Spaß beim Lesen wünscht das Team der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit!

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*Deutschland*

*Wahlverhalten bei den Landtagswahlen: Nicht aus Protest, sondern aus 
Überzeugung gewählt*
Das Thema Sicherheit treibt die Wähler um, die AfD punktet bei 
CDU-Wählern und jungen Menschen. Was die Nachwahlbefragungen zeigen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/wahlverhalten-landtagswahlen-sachen-thueringen-alter-beteiligung 
<https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/wahlverhalten-landtagswahlen-sachen-thueringen-alter-beteiligung>

*Internationale Presse: „Es ist ein Erdbeben, das die Geschichte verändert“*
Zeitungen von New York bis Rom heben in ihren Beiträgen vor allem den 
Aufstieg der rechtsextremen AfD hervor. Auch die schwierige Lage für 
Olaf Scholz und die Ampel bekommt Aufmerksamkeit.
https://www.faz.net/aktuell/politik/presse-zu-sachsen-und-thueringen-es-ist-ein-erdbeben-das-die-geschichte-veraendert-19957562.html 
<https://www.faz.net/aktuell/politik/presse-zu-sachsen-und-thueringen-es-ist-ein-erdbeben-das-die-geschichte-veraendert-19957562.html>

*Wir brauchen eine demokratische Frischzellenkur*
BILD-Chefredakteurin Marion Horn: Wir sollten über Formen der direkten 
Demokratie nachdenken, wie sie die Schweiz praktiziert und jede Partei 
in Deutschland in ihrem Programm hat oder hatte.
https://www.bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/kommentar-zum-superwahlsonntag-wir-brauchen-eine-demokratische-frischzellenkur-66d32ebed7f4ad333ccfdb41 


*Ein Labor für Bürgerbeteiligung*
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 1. 
September 2024 sind ein erneuter Beleg für die Polarisierung der 
Gesellschaft insbesondere in Ostdeutschland und für eine große 
Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie. Experten und 
Politiker befürworten als Gegenmittel Bürgerräte, Bürger wünschen sie sich.
https://www.buergerrat.de/aktuelles/ein-labor-fuer-buergerbeteiligung/

*Omas gegen Rechts und Jugendinitiative bekommen Aachener Friedenspreis*
Der Aachener Friedenspreis geht in diesem Jahr an die Initiative Omas 
gegen Rechts. Auch eine Jugendinitiative, die auf dem Balkan aktiv ist, 
wurde damit geehrt.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2024-09/demokratie-aachener-friedenspreis-omas-gegen-rechts 
<https://www.zeit.de/gesellschaft/2024-09/demokratie-aachener-friedenspreis-omas-gegen-rechts>

*Baden-Württemberg*

*Bad Wurzach: Bürgerbegehren zum Turmbau: Termin für Ratssitzung steht fest*
Tausende Unterschriften liegen im Rathaus von Bad Wurzach zur Prüfung. 
Die Zeit drängt, denn es müssen Fristen eingehalten werden. So ist der 
Zeitplan.
https://www.schwaebische.de/regional/allgaeu/bad-wurzach/buergerbegehren-zum-turmbau-termin-fuer-ratssitzung-steht-fest-2850252 
<https://www.schwaebische.de/regional/allgaeu/bad-wurzach/buergerbegehren-zum-turmbau-termin-fuer-ratssitzung-steht-fest-2850252>

*Bayern*

*Demokratie verteidigen*
ÖDP will direkte Demokratie verteidigen „Wer Bürgerbegehren einschränkt, 
muss mit Widerspruch der Miltenberger Kreis ÖDP rechnen!“
https://www.meine-news.de/sulzbach-amain/c-politik/demokratie-verteidigen_a183110 
<https://www.meine-news.de/sulzbach-amain/c-politik/demokratie-verteidigen_a183110>

*Sachsen*

*Landeswahlleiter korrigiert Sitzverteilung - AfD verliert Sperrminorität*
Die Landeswahlleitung hat die Sitzverteilung im neuen Sächsischen 
Landtag überprüft. Aufgrund eines Softwarefehlers ist den Angaben nach 
heute Nacht eine falsche Sitzverteilung veröffentlicht worden. Nach dem 
vorläufigen Ergebnis haben die GRÜNEN und die SPD nun je einen Sitz mehr 
und die CDU und die AfD einen Sitz weniger als bislang angegeben.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/ticker-landtagswahl-wahlergebnisse-afd-cdu-bsw-100.html 
<https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/ticker-landtagswahl-wahlergebnisse-afd-cdu-bsw-100.html>

*Thüringen*

*Augenblick mal: Der Tag danach*
Thüringen hat gewählt. Wir haben es endlich hinter uns, jetzt kehrt 
wieder Ruhe ein. Hoffentlich nicht. Ich habe noch nie vor einer Wahl so 
viele Menschen erlebt, die sich Sorgen machen, nie so viele, die 
befürchten, der Rassismus könnte zum Regierungsprogramm werden und 
unseren Alltag bestimmen, das Land verderben.
https://www.mdr.de/mdr-thueringen/augenblick-mal-wort-zum-tag-kirche-102.html 
<https://www.mdr.de/mdr-thueringen/augenblick-mal-wort-zum-tag-kirche-102.html>

*Welt*

*Kasachstan hält im Oktober ein landesweites Referendum über den Bau von 
Kernkraftwerken ab*
In seiner Rede zur Lage der Nation gab das Staatsoberhaupt ein genaues 
Datum für das landesweite Referendum über den Bau eines Kernkraftwerks 
bekannt, berichtet die Nachrichtenagentur Kazinform.
https://en.inform.kz/news/kazakhstan-to-hold-nationwide-referendum-on-npp-construction-this-oct-dce4ce/ 
<https://en.inform.kz/news/kazakhstan-to-hold-nationwide-referendum-on-npp-construction-this-oct-dce4ce/>

*Paraguay: Über neues Wahlreformprojekt wird diese Woche debattiert*
Die Behörden der Obersten Wahljustiz (TSJE) stellten dem Kongress ein 
Wahlrechtsreformprojekt vor. Diese Woche würde die Präsentation im 
Abgeordnetenhaus stattfinden.
https://wochenblatt.cc/ueber-neues-walreformprojekt-wird-diese-woche-debattiert/ 
<https://wochenblatt.cc/ueber-neues-walreformprojekt-wird-diese-woche-debattiert/> 

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