[MD Presse] Presseschau vom 2.7.2024

[Bundesverband Mehr Demokratie]

Moin!  

Hier kommt die Presseschau von Mehr Demokratie. Viel Freude bei der
Lektüre! 

Das Öffi-Team von Mehr Demokratie 

DEUTSCHLAND 

Bürgerräte: Evaluation des Bürgerrats Ernährung liegt vor - Mehrheit der
Bevölkerung für Bürgerräte
Die wissenschaftliche Evaluation des Bürgerrates Ernährung hat ihren
ersten Abschlussbericht vorgelegt. Das Institut für Demokratie- und
Partizipationsforschung (IDPF) der Bergischen Universität Wuppertal und
Verian ziehen darin Schlüsse zu den Ergebnissen und zur Durchführung des
Bürgerrats.
https://www.bundestag.de/parlament/buergerraete/buergerrat_th1/Dokumente/kw27-evaluation-1011222
[1] 

BAYERN 

TAUFKIRCHEN: BÜRGERBEGEHREN, NEUER VERSUCH
Anwohner starten noch einmal eine Unterschriftensammlung, um die
Wohnbebauung östlich des Hachinger Bachs abzuwenden. Diesmal wollen sie
die Fehler vermeiden, die beim ersten Mal zur Ablehnung wegen
Unzulässigkeit geführt haben.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/landkreismuenchen/taufkirchen-buergerbegehren-wohnbebauung-neuer-versuch-lux.HTav5WHQ2x45rFAua1aMiF
[2] 

THÜRINGEN 

Bürgerbegehren zur Weimarer Ostumfahrung auf Ziellinie [B]
Weimarer Stadtrat will für Ostumfahrung Variante 1 über Tiefurt auf den
Weg bringen.
https://www.thueringer-allgemeine.de/lokales/weimar-und-weimarer-land/article406703711/buergerbegehren-zur-weimarer-ostumfahrung-auf-der-ziellinie.html
[3] 

MECKLENBURG-VORPOMMERN 

Alt Tellin: Dieser Ort bleibt knapp der Spitzenreiter in Sachen
Wahlbeteiligung
Nach der Bestätigung sämtlicher Ergebnisse der Kommunalwahl am mittleren
Peene- und Tollensetal steht fest: Fast überall stimmten deutlich mehr
Bürger ab als fünf Jahre zuvor. Was die Wahlbeteiligung bei der
Kommunalwahl 2024 angeht, konnte die Gemeinde Alt Tellin wieder einmal
ihren Spitzenplatz im Amtsbereich Jarmen-Tutow behaupten.
https://www.nordkurier.de/regional/demmin/dieser-ort-bleibt-knapp-der-spitzenreiter-in-sachen-wahlbeteiligung-2653571
[4] 

EU 

DIGITAL SERVICE ACT: KLAFFENDE LÜCKEN IN DER TRANSPARENZ
Es wird noch dauern, bis der Digital Services Act sein Versprechen von
umfassender Transparenz über die Moderationspraktiken von Plattformen
erfüllt. Seit einigen Monaten ist die Verordnung vollständig in Kraft,
trotzdem befüllen bislang fast nur besonders große Online-Dienste die
Transparenzdatenbank der EU.
https://netzpolitik.org/2024/digital-services-act-klaffende-luecken-in-der-transparenz/
[5] 

WELT 

Indien: Lok Sabha 2024: Die Rückkehr der argumentativen Debatte
Nach einem Jahrzehnt ohne Debatte geben die Wahlergebnisse neue Hoffnung
für eine deliberative Demokratie.
https://scroll.in/article/1070040/lok-sabha-2024-the-return-of-the-argumentative-indian
[6] 

Links:
------
[1]
https://www.bundestag.de/parlament/buergerraete/buergerrat_th1/Dokumente/kw27-evaluation-1011222
[2]
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/landkreismuenchen/taufkirchen-buergerbegehren-wohnbebauung-neuer-versuch-lux.HTav5WHQ2x45rFAua1aMiF
[3]
https://www.thueringer-allgemeine.de/lokales/weimar-und-weimarer-land/article406703711/buergerbegehren-zur-weimarer-ostumfahrung-auf-der-ziellinie.html
[4]
https://www.nordkurier.de/regional/demmin/dieser-ort-bleibt-knapp-der-spitzenreiter-in-sachen-wahlbeteiligung-2653571
[5]
https://netzpolitik.org/2024/digital-services-act-klaffende-luecken-in-der-transparenz/
[6]
https://scroll.in/article/1070040/lok-sabha-2024-the-return-of-the-argumentative-indian
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listen.jpberlin.de/pipermail/md-presseschau/attachments/20240702/cc204f4f/attachment.htm>