[MD Presse] Ausgerechnet die Deutschen protestieren gegen TTIP

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 28. APRIL 2015 +++





Ausgerechnet die Deutschen protestieren gegen TTIP

Was ist mit uns Deutschen los? Eine Nation, die aufgrund ihrer engen 
internationalen Verflechtung von freiem Handel überdurchschnittlich 
profitieren würde, scheint sich – zumindest geistig – mehr und mehr 
abzuschotten.

Weiter unter 
http://www.welt.de/print/die_welt/finanzen/article140187225/Ausgerechnet-die-Deutschen-protestieren-gegen-TTIP.html

----

Berlin: Ihre Unterschrift führt zur Apokalypse

Berlins Senat probiert eine neue Strategie gegen unliebsame 
Bürgerbegehren aus: Er droht den Miet-Initiativen.

Weiter unter 
http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-mietentscheid-ihre-unterschrift-fuehrt-zur-apokalypse/11697774.html

----

Berlin: Senat korrigiert Kosten auf 3,3 Milliarden Euro

Berlins Bausenator Andreas Geisel (SPD) hat am Montag die Folgekosten 
eines erfolgreichen Volksentscheids zur Mietenbegrenzung beziffert - und 
damit den Finanzsenator korrigiert.

Weiter unter 
http://mobil.morgenpost.de/berlin/article140184976/Senat-korrigiert-Kosten-auf-3-3-Milliarden-Euro.html

----

Berlin: Ein Jahr nach Volksentscheid Bilanz zum Tempelhofer Feld

Was passiert auf dem Tempelhofer Feld fast ein Jahr nach dem 
Volksentscheid? Der Berliner Senat zieht heute eine Zwischenbilanz.

Weiter unter 
http://www.berlinonline.de/nachrichten/tempelhof/ein-jahr-nach-volksentscheid-bilanz-zum-tempelhofer-feld-63412

----

Hamburg: Olympia-Gegner kritisieren Referendum

Die Olympiagegner kritisieren das vom rot-grünen Senat geplante 
Referendum zur Ausrichtung der Spiele in Hamburg. Die Pläne des Senats 
seien "zutiefst undemokratisch und intransparent".

Weiter unter 
http://mobil.abendblatt.de/hamburg/article205281327/Olympia-Gegner-kritisieren-Referendum.html

----

NRW:  Protest gegen Turboabi - Lernen Schüler künftig wieder länger?

Der Streit um das Turbo-Abitur geht in die nächste Runde: Fast 100.000 
Bürger aus NRW machen Druck mit einer Unterschriftenliste, die sie in 
Düsseldorf beim Landtag eingereicht haben. So zwingt die 
Bürgerinitiative "G9 jetzt in NRW" den Landtag, sich mit dem verkürzten 
Abitur zu beschäftigen.

Weiter unter 
http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/eins_zu_eins/videoeinszueinsprotestgegenturboabilernenschuelerkuenftigwiederlaenger100.html

----

Griechenland: Jetzt bringt Tsipras eine Volksabstimmung ins Spiel

Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras ist sich sicher: Sein Land 
wird sich mit den Geldgebern einigen. Falls nicht, könnte es eine 
Volksabstimmung geben. Neuwahlen schließt er aus. Sein umstrittener 
Finanzminister Gianis Varoufakis verliert an Einfluss.

Weiter unter 
http://www.rp-online.de/politik/eu/griechenland-alexis-tsipras-bringt-volksabstimmung-ins-spiel-aid-1.5049754

----

Österreich: Informationsfreiheit: Klagt doch, liebe Abgeordnete!

Die Parlamentarier im Hypo-Untersuchungsausschuss sind derzeit in einer 
ungewohnten Rolle: Sie sind Bittsteller bei Behörden. Nun wollen sie ein 
Zwei-Klassen-System: einen Beauftragten, der ihnen hilft - nicht aber 
dem Bürger. Jetzt bekommen auch die Abgeordneten die Restriktionen zu 
spüren.

Weiter unter 
http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/4718580/Informationsfreiheit_Klagt-doch-liebe-Abgeordnete

----

Schweiz: Direkte Demokratie auf dem Prüfstand

Welche Vorteile bringt die direkte Demokratie, wo liegen ihre Grenzen? 
Dies diskutieren Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft am 
27. April am Europa Forum Luzern 2015.

Weiter unter 
http://www.swissinfo.ch/direktedemokratie/europa-forum-luzern-2015--direkte-demokratie-auf-dem-pruefstand/41397052

----

Schweiz: Sommaruga bricht in Luzern eine Lanze für direkte Demokratie

Während ihres Präsidialjahres wirbt Bundespräsidentin Simonetta 
Sommaruga für die direkte Demokratie - auch in ihrer Rede am 
Europa-Forum in Luzern. Dass das Unbehagen nach der Annahme von 
verschiedenen Volksinitiativen zugenommen hat, sieht sie als Chance.

Weiter unter 
http://www.limmattalerzeitung.ch/schweiz/sommaruga-bricht-in-luzern-eine-lanze-fuer-direkte-demokratie-129083164

----

Schweiz: swissinfo.ch lanciert seine Plattform zur direkten Demokratie

Europaforum Luzern: Direkte Demokratie auf dem Prüfstand. Mit Simonetta 
Sommaruga und Winfried Kretschmann. swissinfo.ch überträgt live und 
lanciert Informationsplattform in zehn Sprachen.

Weiter unter 
http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/swissinfo-ch-lanciert-seine-Plattform-zur-direkten-Demokratie-4308091

----

Schweiz: Volksrechte sind nicht unantastbar

Die Volksrechte sind seit der Gründung des Bundesstaats sukzessive 
ausgebaut worden. Angesichts der Initiativenflut und der Optionen, die 
das Internetzeitalter eröffnet, wäre eine Reformdebatte angezeigt. Doch 
der Gegendruck ist hoch.

Weiter unter 
http://www.nzz.ch/schweiz/volksrechte-sind-nicht-unantastbar-1.18530978

----

Schweiz: Assessment-Voting

Eine neue Idee für den Umgang mit Volksinitiativen sieht vor, zunächst 
eine zufällig rekrutierte Gruppe von Bürgern abstimmen zu lassen. Bei 
klarer Ablehnung hätten die Initianten die Möglichkeit, den Rückzug 
anzutreten.

Weiter unter http://www.nzz.ch/schweiz/assessment-voting-1.18531135

-- 
Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
Tel. 02203 5928-59/Fax -62
Mobil: 0171 2817399
E-Mail: presse.nrw at mehr-demokratie.de
http://www.nrw.mehr-demokratie.de