[MD Presse] Michael Bertrams fordert fünfjährige Legislaturperiode

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 6. AUGUST 2015 +++




Michael Bertrams fordert fünfjährige Legislaturperiode

Der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofs NRW, Michael 
Betrams, spricht im Interview über eine Verlängerung der 
Legislaturperiode und wie die Nachteile durch Elemente direkter 
Demokratie ausgeglichen werden könnten.

Weiter unter 
http://www.ksta.de/politik/interview-mit-ex-praesident-des-verfassungsgerichtshofs-nrw-michael-bertrams-fordert-fuenfjaehrige-legislaturperiode-,15187246,31396940.html

----

Schafft endlich den Landesverrat ab!

Investigativer Journalismus ist seit der NSA-Affäre wichtiger denn je.

Weiter unter 
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-08/pressefreiheit-landesverrat-abschaffen-netzpolitik-affaere

----

"Totale Transparenz funktioniert nicht"

Der Medienforscher Wolfgang Schulz über das Spannungsfeld von Politik 
und Journalismus, das Interesse an Geheimhaltung und den Wunsch nach 
mehr Informationsfreiheit.

Weiter unter 
http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article144874296/Totale-Transparenz-funktioniert-nicht.html

----

Warum ein Landwirt zum Top-Verdiener aufsteigt

Abgeordnete verdienen Millionen durch Nebentätigkeiten. Ihre 
zusätzlichen Einnahmen müssen sie offenlegen. An den Regeln dafür gibt 
es Kritik in der Union. Vor allem Selbstständige würden systematisch 
benachteiligt.

Weiter unter 
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/nebeneinkuenfte-im-bundestag-warum-ein-landwirt-zum-top-verdiener-aufsteigt/12148834.html

----

Der Trick mit dem Volk

Populistisch zu politisieren, ist heute ein Allerweltsvorwurf. Das nützt 
nur den wirklichen Populisten. Diese genau unter die Lupe zu nehmen, 
dient hingegen der Demokratie.

Weiter unter http://www.journal21.ch/der-trick-mit-dem-volk

----

Kühlbach: Bürgerbegehren gegen Asylunterkunft in Kühbach

Initiatoren sammeln in nur drei Tagen über 800 Unterschriften. Sie 
wollen verhindern, dass ein Gebäude im Gewerbegebiet zur Bleibe für 
Flüchtlinge wird.

Weiter unter 
http://www.augsburger-allgemeine.de/aichach/Buergerbegehren-gegen-Asylunterkunft-in-Kuehbach-id35058502.html

----

USA: Historisches Wahlrecht im Kampf gegen Rassismus

Die US-amerikanische Demokratie streitet über das Wahlrecht. Komplexe, 
von Bundesstaat zu Bundesstaat verschiedene Vorschriften regeln die 
Stimmabgabe – und diskriminieren dabei manchmal Minderheiten, wie 
Bürgerrechtler meinen. Dabei war die Hoffnung groß gewesen vor 50 
Jahren.

Weiter unter 
http://www.migazin.de/2015/08/06/heute-jahren-historisches-wahlrecht-kampf/



-- 
Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
Tel. 02203 5928-59/Fax -62
Mobil: 0171 2817399
E-Mail: presse.nrw at mehr-demokratie.de
http://www.nrw.mehr-demokratie.de