[MD Presse] PM Bürgerproteste führen zu ISDS-Klage gegen Rumänien

[Pressesprecherin Mehr Demokratie]

Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative Stop TTIP
Pressemitteilung
07.08.2015

+++ Bürgerproteste führen zu ISDS-Klage gegen Rumänien +++
Gesprächspartnerin: Bürgerrechtlerin Stephanie Roth

+ Rumäniens stärkste zivilgesellschaftliche Bewegung, hervorgegangen aus lokalen Protesten, verhinderte den Bau von Europas größter Gold- und Silbermine in Rosia Montana.

+ Jetzt will der Bergbaukonzern Gabriel Resources Rumänien nach dem ISDS-Verfahren vor einer nicht-staatlichen Schiedsstelle verklagen.

+ Stephanie Danielle Roth koordinierte die zivilgesellschaftlichen Proteste zu Rosia Montana und kämpft heute gegen ISDS. Interviewanfragen an: +49/ 178 816 30 17


Sehr geehrte Damen und Herren,

„Weil Rumänien das gesundheits-, umwelt- und sozialschädliche Bergbauprojekt in Rosia Montana verhindert hat, sollen die Bürgerinnen und Bürger jetzt mit Steuergeldern für ihren Widerstand bezahlen“, sagt Stephanie Roth, Campaignerin für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“. Roth hatte den zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen den Minen-Ausbau in Rosia Montana angeführt und dafür 2005 den Goldman Environmental Prize erhalten. Heute kämpft Sie gemeinsam mit fast 2,5 Millionen Menschen in der selbstorganisierten Bürgerinitiative „Stop TTIP“ unter anderen gegen der Ausbau der demokratiegefährdenden Paralleljustiz durch ISDS.

Zum Hintergrund: Jahrelang wehrte sich die lokale Bevölkerung durch erfolgreiche Klagen und Protestaktionen gegen die Umwelt- Siedlungszerstörung durch Gabriel Resources. Daraus entwickelte sich die stärkste Bürgerbewegung Rumäniens, der es schließlich gelungen ist, die Errichtung von Europas größter Gold- und Silbermine durch den Bergbaukonzern zu verhindern. Das rumänische Parlament hat 2013 nach jahrelangem zivilgesellschaftlichem Widerstand das Gesetz, das dem Konzern den Erz-Abbau im großen Stil ermöglichen sollte, abgelehnt. Ende Juli 2015 kündigte das Unternehmen Gabriel Resources eine Klage gegen Rumänien nach dem Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS) an. Im Raum steht eine Klagesumme von vier Milliarden Dollar – rund zwei Prozent des rumänischen Brutto-Inlands-Produktes.


+ Gerne steht Ihnen Stephanie Roth für Hintergrundgespräche und Interviews zum Thema Rosia Montana, Stop TTIP und ISDS zur Verfügung.

Kontakt zu Stephanie Roth:
stephanie.roth at stop-ttip.org, +49 30/420 823 79, +49 178/816 30 17

Video-Porträt Stephanie Roth (von 2005):
www.youtube.com/watch?v=r35GW3Z28kM&feature=youtu.be

Weitere Informationen zur ISDS-Klage gegen Rumänien: stop-ttip.org/de/blog/wenn-umweltschutz-teuer-wird-rumaenien-wird-vor-schiedsgericht-verklagt/

Mit freundlichen Grüßen,
Presseteam Stop TTIP


-- 
Anne Dänner
Pressesprecherin
Mehr Demokratie e.V.
presse at mehr-demokratie.de
030/420 823 70 oder 0178/816 30 17