[MD Presse] PM Neue Studie: Parlamente in den Mitgliedstaaten könnten TTIP und CETA zu Fall bringen

[Pressesprecherin Mehr Demokratie]

Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative Stop TTIP
Pressemitteilung
16.07.2015

+++ Neue Studie: Parlamente in den Mitgliedstaaten könnten TTIP und CETA zu Fall bringen +++

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Ratifizierung von CETA und die Verhandlungen zu TTIP gehen deutlich langsamer voran als ursprünglich geplant. Wie die heftigen Auseinandersetzungen im Europäischen Parlament um die TTIP-Resolution gezeigt haben, kommt der zivilgesellschaftliche Widerstand gegen die Abkommen auch bei den EU-Organen an. Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ hat eine Studie beim Institut für Völkerrecht und ausländisches öffentliches Recht der Universität Köln zur Ratifizierung von CETA und TTIP in den Mitgliedstaaten in Auftrag gegeben.

Die wichtigsten Ergebnisse:

+	TTIP und CETA müssen sehr wahrscheinlich auch in den EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden.
+	In allen EU-Mitgliedstaaten bis auf Malta müssten die Parlamente zustimmen und könnten demnach TTIP und CETA zu Fall bringen.
+	In der Hälfte aller EU-Mitgliedstaaten wären Volksabstimmungen möglich.
+	Ob CETA und TTIP wie geplant ratifiziert werden können, ist viel unsicherer als die Befürworter/innen es darstellen.

Presse-Info (3 Seiten) und komplette Studie unter
www.stop-ttip.org/de/ttip-studie-ratifizierung/

Mit den besten Grüßen
Presse-Team Stop TTIP


Kontakt:
Presse-Team Stop TTIP,press at stop-ttip.org, Tel.: +49 30/420 823 79, Mobil: +49 178/816 3017

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Anne Dänner
Pressesprecherin
Mehr Demokratie e.V.
presse at mehr-demokratie.de
030/420 823 70 oder 0178/816 30 17