[MD Presse] Die größte Bürgerbeteiligung in der Geschichte der Europäischen Union

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 21. JULI 2015 +++




Die größte Bürgerbeteiligung in der Geschichte der Europäischen Union

Bereits über 431.000 EU-Bürger haben sich an einer offiziellen 
Internet-Befragung der EU-Kommission beteiligt und sich für den Erhalt 
des europäischen Naturschutzes ausgesprochen. Damit handelt es sich um 
die größte Bürgerbeteiligung an einer solchen Befragung in der 
Geschichte der Europäischen Union.

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http://www.hessenmagazin.de/news-ticker/1-aktuelles/2989-die-groesste-buergerbeteiligung-in-der-geschichte-der-europaeischen-union

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"Die Demokratie ist sozial gespalten"

Wahlen drohen zur Exklusivveranstaltung für die Mittel- und Oberschicht 
zu werden, sagt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Politische Parteien 
müssten eingreifen.

Weiter unter http://taz.de/SPD-Generalsekretaerin-ueber-Wahlen/!5215316/

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Alles ist immer noch politisch

Die Abkehr des Bürgers von der institutionellen Politik ist nicht nur 
eine Folge unentwegter Enttäuschungen. Mehr als je zuvor wird dem 
modernen Staatsbürger abverlangt, sich zuallererst als Wirtschaftsbürger 
zu verhalten.

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http://www.berliner-zeitung.de/meinung/kommentar-zur-buergerbeteiligung-alles-ist-immer-noch-politisch,10808020,31267822.html

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Die Illusion der direkten Demokratie

Die alteingesessenen Parteien gelten nicht selten als Projektionsfläche 
für Politikverdrossenheit. Viele Bürger haben den Eindruck, sie könnten 
ohnehin nichts verändern und schließen sich Protestbewegungen an, die 
mehr Teilhabe versprechen. Der französische Intellektuelle Jacques des 
Saint Victor rechnet in einem Essay mit dieser Art Gruppierung ab.

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http://www.deutschlandfunk.de/protestbewegungen-die-illusion-der-direkten-demokratie.1310.de.html?dram:article_id=325986

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Europa braucht einen europäischen Medienfonds

Europas Demokratie funktioniert nicht, weil es keine europäische 
Öffentlichkeit gibt. Unsere Gastautoren schlagen vor, einen Europäischen 
Medienfonds zu gründen.

Weiter unter 
http://www.tagesspiegel.de/politik/demokratie-und-medien-europa-braucht-einen-europaeischen-medienfonds/12079454.html

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Mecklenburg-Vorpommern: Verein «Mehr Demokratie» legt 
Bürgerbegehrensbericht vor

Bürgerinitiativen zu landespolitischen Entscheidungen wie Theater- oder 
Gerichtsreform gab es in Mecklenburg-Vorpommern zuletzt häufiger. Doch 
auf kommunaler Ebene führt die direkte Einflussnahme der Bürger im 
Nordosten bislang eher ein Schattendasein.

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http://www.svz.de/nachrichten/newsticker-nord/verein-mehr-demokratie-legt-buergerbegehrensbericht-vor-id10267916.html

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München: OB Reiter will Bürger nicht erneut zu Startbahn befragen

Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) will die Bürger der 
Landeshauptstadt vorerst nicht erneut zur dritten Startbahn am Flughafen 
befragen.

Weiter unter 
http://www.welt.de/regionales/bayern/article144028457/OB-Reiter-will-Buerger-nicht-erneut-zu-Startbahn-befragen.html

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Finnland: Finnland: Homo-Gegner erzwingen Debatte über Ehe-Öffnung

Dank der direkten Demokratie muss sich das finnische Parlament damit 
befassen, ob die Gleichstellung von Schwulen und Lesben im Ehe-Recht 
zurückgenommen werden kann.

Weiter unter http://www.queer.de/detail.php?article_id=24229

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Schweiz: «Was machst du nach deiner politischen Pension?»

Wer mag welchen Eishockeyclub? Welche Sportart üben Politiker in ihrer 
Freizeit aus? Und wo würden sie eine Reissleine ziehen? Diese und 
weitere Fragen wollen unsere Parlamentarier voneinander wissen. SVP-Mann 
Adrian Amstutz interessierts insbesondere, was Andi Gross (SP, Zürich) 
nach seiner politischen Karriere macht.

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http://www.blick.ch/news/politik/zukunftsfrage-an-andi-gross-sp-zh-was-machst-du-nach-deiner-politischen-pension-id3956562.html


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Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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