[MD Presse] Warum der Mittelstand TTIP fürchtet

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 20. NOVEMBER 2015 +++




Warum der Mittelstand TTIP fürchtet

Der Eindruck, das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP werde von 
der Wirtschaft begeistert angenommen und geradezu herbeigesehnt, täuscht 
gewaltig.

Weiter unter 
http://www.euractiv.de/sections/finanzen-und-wirtschaft/warum-der-mittelstand-ttip-fuerchtet-319653

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Habeck knüpft TTIP-Erfolg an Bedingungen

Der Umweltminister von Schleswig-Holstein, Robert Habeck (Grüne), hält 
einen erfolgreichen Abschluss des Freihandelsabkommens TTIP weiterhin 
für denkbar, knüpft dies aber an Bedingungen.

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http://www.germandailynews.com/bericht-63380/habeck-knuepft-ttip-erfolg-an-bedingungen.html

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Schnell wachsender Fisch: US-Lebensmittelaufsicht lässt Gen-Lachs zu

Erstmals hat die Lebensmittelbehörde FDA ein genetisch verändertes Tier 
zum Verzehr freigegeben: In den Vereinigten Staaten darf künftig 
besonders schnell wachsender Lachs verkauft werden - ohne besondere 
Kenntlichmachung.

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http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/ttip-und-gentechnik-us-behoerden-lassen-gen-lachs-zu-a-1063736.html

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Warum die SPD-Ideen nicht weit genug gehen

Noch am Abend der durchwachsen verlaufenden Landtagswahlen von 
Brandenburg und Thüringen im späten Sommer des vergangenen Jahres geht 
sie in die Startlöcher: Yasmin Fahimi, Generalsekretärin der SPD, 
kündigt eine Initiative zur Steigerung der Wahlbeteiligung an.

Weiter unter http://couragiert-magazin.de/rab/spd-wahlbeteiligung.html

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Familienbund fordert "Wahlrecht für alle"

Aktives Wahlrecht als Grundrecht - und zwar auch für Kinder: Dafür will 
sich der Diözesanfamilienrat des Familienbunds der Katholiken (FDK) im 
Bistum Würzburg einsetzen. Ein entsprechendes Positionspapier ist schon 
formuliert.

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http://www.br.de/nachrichten/unterfranken/inhalt/bistum-wuerzburg-familienrat-wahlrecht-fuer-alle-100.html

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Berlin: Mehr Transparenz in Berlin: Open Data als Alternative?

Open Data_FotorWie transparent ist Berlin? Diese Frage stellte sich im 
Rahmen des 2. IT-Gipfels von Bündnis 90/Die Grünen, der den Nationalen 
IT-Gipfel des Wirtschaftsministeriums flankiert. Ihre klare Antwort 
lautet: Noch gar nicht. Dem schließt sich die Frage an, wie transparent 
Berlin u.a. per Open Data sein sollte?

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http://politik-digital.de/news/mehr-transparenz-in-berlin-open-data-als-alternative-147520/

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Hamburg: Das Rennen um Olympia wird knapper

Die Unterstützung für die olympischen Spiele 2024 in Hamburg sinkt vor 
der entscheidenden Volksabstimmung. Doch eine Mehrheit scheint immer 
noch wahrscheinlich – falls die jüngste Terrorgefahr die Zustimmung 
nicht bricht.

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http://www.handelsblatt.com/sport/sonstige-sportarten/hamburg-2024-das-rennen-um-olympia-wird-knapper/12614444.html

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Hessen: "Was bringt das neue Kommunalwahlrecht?"

15 Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlungen und 
Gemeindevertretungen der kreisangehörigen Kommunen im Landkreis Kassel 
waren der Einladung von Kreistagsvorsitzenden Andreas Güttler gefolgt 
und informierten sich im Kreishaus über die Auswirkungen der 
Kommunalrechts-Reformen in Hessen.

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http://www.dtoday.de/regionen/lokal-politik_artikel,-%E2%80%9EWas-bringt-das-neue-Kommunalrecht%E2%80%9C-_arid,452671.html

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Rheinland-Pfalz: CDU: Bei Wahlsieg wird Transparenzgesetz in 
Rheinland-Pfalz abgeschafft

Gerade erst hat der Landtag von Rheinland-Pfalz ein Transparenzgesetz 
beschlossen. Nach dem Willen der CDU wird es aber bald wieder 
abgeschafft.

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https://netzpolitik.org/2015/cdu-bei-wahlsieg-wird-transparenzgesetz-in-rheinland-pfalz-abgeschafft/

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Finnland: Das ist der wahre "kranke Mann" Europas

Kennen Sie das EU-Land, wo die Wirtschaft am stärksten schrumpft. Wo 
das vierte Rezessionsjahr in Folge droht. Wo man dem Euro die Schuld an 
der Misere gibt. Ein Staat in Südeuropa? Ganz weit gefehlt.

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http://www.welt.de/wirtschaft/article148964407/Das-ist-der-wahre-kranke-Mann-Europas.html

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Neuseeland: Referendum in Neuseeland über neue Flagge begonnen

In Neuseeland dürfen die Bürger seit Freitag per Referendum über eine 
neue Nationalflagge abstimmen.

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http://www.welt.de/newsticker/news2/article149065371/Referendum-in-Neuseeland-ueber-neue-Flagge-begonnen.html

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Schweiz: Existenz der Instrumente wichtiger als deren Nutzung

Initiative und Referendum sind die Hauptinstrumente der direkten 
Demokratie in der Schweiz. Für die Demokratiezufriedenheit der 
Bürgerinnen und Bürger ist deren blosse Existenz der 
Beteiligungsmöglichkeit offenbar ausschlaggebender als die eigentliche 
Beteiligung selbst.

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http://www.swissinfo.ch/direktedemokratie/standpunkt_existenz-der-instrumente-wichtiger-als-deren-nutzung/41761290




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Thorsten Sterk, Pressesprecher
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