[MD Presse] Ablehnung von TTIP wächst

Fr Okt 16 14:26:34 CEST 2015

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 16. OKTOBER 2015 +++

Ablehnung von TTIP wächst

Nach einer aktuellen Umfrage halten 46 Prozent das Freihandelsabkommen 
TTIP für "eine schlechte Sache". Foodwatch und Campact ließen TNS Emnid 
am 13. und 14. Oktober repräsentativ 1013 Deutsche befragen.

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http://www.fr-online.de/wirtschaft/ttip-ablehnung-von-ttip-waechst,1472780,32176902.html

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Verlabelt

Hunderttausende Demonstranten haben am Wochenende gegen das 
transatlantische Freihandelsabkommen protestiert – unter dem knackigen 
Slogan "Stop TTIP". Eine klare Handlungsanweisung, die jedem sofort 
einleuchtet. Allerdings greift das Motto zu kurz, findet Matthias Finger 
in seiner subjektiven Reportage.

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http://www.wdr5.de/sendungen/politikum/ttip-demonstration-berlin-100.html

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Steckt die Hitlerkeule wieder ein

Die TTIP-Demonstration zeigt, wie viele Menschen sich für Politik 
interessieren.

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http://www.zeit.de/2015/42/freihandelsabkommen-ttip-demonstration-berlin

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Mediale Verweigerung

Jürgen Amendt über einseitige Medienberichte zur Anti-TTIP-Demo.

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http://www.neues-deutschland.de/artikel/988060.mediale-verweigerung.html

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Riexinger fordert mehr Aufmerksamkeit für TTIP-Kritiker

Linkenchef Bernd Riexinger hat in der Diskussion um die umstrittenen 
Freihandelsabkommen TTIP und CETA mehr Aufmerksamkeit für die Kritiker 
eingefordert.

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http://www.hannover-zeitung.net/aktuell/politik/47229325-freihandelsabkommen-ttip-und-ceta-mehr-aufmerksamkeit-für-die-kritiker

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TTIP: Campact fordert Gabriel zum Rededuell

Gabriels offener Brief anlässlich der Großdemonstration in Berlin kommt 
nach einer Umfrage nicht gut an.

Weiter unter http://www.heise.de/tp/artikel/46/46284/1.html

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TTIP-Leak

Empört darüber, dass CORRECT!V im Juli rund 100 
Original-TTIP-Verhandlungsdokumente geleakt hat, hält 
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström detaillierte Berichte über die 
10. Verhandlungsrunde in einem Brüsseler Leseraum verschlossen.

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http://correctiv.org/recherchen/ttip/blog/2015/10/16/ttip-leak-das-protokoll-der-zehnten-verhandlungsrunde/

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Was macht TTIP mit den Universitäten?

Durch das Freihandelsabkommen TTIP könnte Bildung zur Ware werden, 
fürchten Kritiker. Doch was bedeutet das - und stimmt es überhaupt?

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http://www.spektrum.de/news/was-macht-ttip-mit-den-universitaeten/1371042

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"Nicht das Monster, als das es oft dargestellt wird"

Ich kämpfe dagegen, immer weitere Lebensbereiche Rendite-Prinzipien zu 
unterwerfen, damit alle Fußgängerzonen künftig gleich ausschauen und in 
jeder Fußgängerzone weltweit dieselben 20 Ketten dominieren.“

Weiter unter 
http://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/landtag/detailansicht-landtag/artikel/nicht-das-monster-als-das-es-oft-dargestellt-wird.html

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Deutschland droht erneute Klage vor Schiedsgericht

Die Bundesregierung muss befürchten, wegen des Nachhaftungsgesetzes für 
Atomkraftwerke vom schwedischen Energiekonzern Vattenfall ein zweites 
Mal vor einem internationalen Schiedsgericht verklagt zu werden.

Weiter unter 
http://www.wiwo.de/unternehmen/energie/vattenfall-deutschland-droht-erneute-klage-vor-schiedsgericht/12454684.html

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UL-Zertifzierung darf keine Lizenz zum Gelddrucken sein!

Die Attitüden zu TTIP prallen derzeit offen aufeinander: Die großen 
Industrieverbände stellen sich kompromisslos hinter TTIP, allen voran 
VDMA und BDI. Im Mittelstand dagegen kippt die Stimmung, vor allem im 
Hinblick auf die "Harmonisierung" von Standards.

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http://www.elektroniknet.de/elektronikfertigung/strategien-trends/artikel/124103/

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EU-Gipfel ohne Debatte über britisches Referendum

Auf dem EU-Gipfel hat es keine Debatte über das britische Referendum zu 
einem Verbleib der Insel in der Europäischen Union gegeben.

Weiter unter 
http://www.tt.com/home/10641170-91/eu-gipfel-ohne-debatte-über-britisches-referendum.csp

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Mehrheit fordert Volksentscheid zu Flüchtlingen

Während im Bund gestritten wird über den Kurs in der Flüchtlingsfrage, 
fühlt sich offenbar eine Mehrheit der Deutschen übergangen. Wie eine 
Umfrage ergibt, fordern 64 Prozent einen Volksentscheid.

Weiter unter 
http://www.welt.de/politik/deutschland/article147658895/Mehrheit-fordert-Volksentscheid-zu-Fluechtlingen.html

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Bürgermeister ohne Volk

Die Deutschen wollen ihre Politiker zwar theoretisch direkt wählen, in 
der Praxis aber nicht, meint Forsa-Chef Manfred Güllner.

Weiter unter http://kommunal.de/artikel/buergermeister-ohne-volk/

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Baden-Württemberg: Bürgermeister pfeifen Kretschmann aus

Buhrufe, Pfiffe und Gelächter: Ministerpräsident Winfried Kretschmann 
(Grüne) ist bei der „Kommunalpolitischen Kundgebung“ des Gemeindetags am 
Donnerstag in Ditzingen bei Stuttgart heftiger Gegenwind 
entgegengeblasen.

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http://www.schwaebische.de/region/baden-wuerttemberg_artikel,-Buergermeister-pfeifen-Kretschmann-aus-_arid,10323809.html

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Hamburg: Bewerbung wankt

Die Bundesregierung lehnt Hamburgs Finanzkonzept für die Olympischen 
Spiele 2024 ab: Eine Kostenbeteiligung von 6,2Milliarden Euro ist ihr zu 
viel. Damit wird die Bewerbung für die Hansestadt schwierig.

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http://www.sueddeutsche.de/sport/olympia-bewerbung-wankt-1.2695006

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Großbritannien: Cameron macht EU-Reformwünsche konkret

Vor der Abstimmung über einen EU-Austritt möchte der britische Premier 
David Cameron Reformen in der EU verhandeln. Wichtig ist ihm etwa die 
garantierte Gleichbehandlung mit Euro-Staaten.

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http://www.handelszeitung.ch/politik/cameron-macht-eu-reformwuensche-konkret-888410

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Großbritannien: Schottlands Regierungschefin gegen rasches 
Unabhängigkeitsreferendum

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat ihre Partei vor der 
Regionalwahl im nächsten Mai auf Sieg eingeschworen, zugleich aber 
Hoffnungen auf ein rasches Abhalten eines neuen 
Unabhängigkeitsreferendums gedämpft.

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http://www.welt.de/newsticker/news2/article147660995/Schottlands-Regierungschefin-gegen-rasches-Unabhaengigkeitsreferendum.html

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Spanien: Triumphzug für katalanischen Separatistenführer

Tausende Katalanen bejubelten am Morgen Regional-Regierungschef Artur 
Mas, der wegen einer illegalen Volksbefragung vor Gericht muss. Das 
Verfahren eint die Separatisten und verschärft die Spannungen.

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http://www.nzz.ch/international/separatistischer-triumphzug-fuer-artur-mas-1.18630343

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Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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