[MD Presse] Ein bisschen TTIP-Transparenz

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 19. OKTOBER 2015 +++




Ein bisschen TTIP-Transparenz

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström legt 35 Seiten 
»Transparenzstrategie« vor. TTIP-Gegner kritisieren, dass das nicht weit 
genug geht, andere Europaparlamentarier loben die Initiative.

Weiter unter 
http://www.neues-deutschland.de/artikel/988248.ein-bisschen-ttip-transparenz.html

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Mühsame Verhandlungen gehen weiter

Zum elften Mal treffen sich nun die Unterhändler der USA und der EU für 
Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Gerade in 
Deutschland wird TTIP von vielen kritisch gesehen - die Verhandlungen 
machen aber auch ohne das umstrittene Thema Schiedsgerichte kaum 
Fortschritte.

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http://www.deutschlandfunk.de/ttip-muehsame-verhandlungen-gehen-weiter.1773.de.html?dram:article_id=334319

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Wo steht der transatlantische Freihandel?

Am heutigen Montag beginnt die elfte Runde der Verhandlungen über das 
geplante TTIP-Abkommen der EU mit den USA. Es läuft zäh, und allmählich 
drängt die Zeit.

Weiter unter 
http://www.nzz.ch/wirtschaft/unternehmen/wo-steht-der-transatlantische-freihandel-1.18631677

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Ringen um Standards und Zeitpläne

TTIP: höchst umstritten, nicht im Zeitplan und Uneinigkeit bei 
Sozialstandards - keine besonders guten Voraussetzungen, wenn sich die 
europäische Verhandlungsdelegation von heute an in Miami mit den 
US-Verhandlern trifft.

Weiter unter 
http://www.br.de/nachrichten/ttip-verhandlungsrunde-100.html

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Erwiderung auf Gabriels Pro-TTIP-Werbung

Wirtschaftsminister Gabriel hat anlässlich der Großdemonstration gegen 
TTIP in Zeitungsanzeigen für das Freihandelsabkommen geworben.

Weiter unter 
http://www.heise.de/tp/artikel/46/46271/1.html#mobile_detect_force_desktop

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Vorzüge und Gefahren des Freihandels

AM Montag gehen die TTIP-Verhandlungen weiter. In Berlin sind Tausende 
Menschen dagegen auf die Straße gegangen. Die Idee vom Freihandel ist 
jahrhundertealt.

Weiter unter 
http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/ttip-und-co-vorzuege-und-gefahren-des-freihandels/12463602.html

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Gut gerüstet

Ist das Parlament in der Außenpolitik ohnmächtig? Die europäische 
Integration und die Verhandlungen zum Feihandelsabkommen TTIP zeigen das 
Gegenteil.

Weiter unter 
http://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/gastbeitrag-ttip-gut-geruestet-13856600.html

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Sind Volksentscheide sozial?

So einig wir Demokratie Plus-Autor*innen uns an vielen Punkten sind, so 
verschieden sind unsere Meinungen an anderen. Besonders leidenschaftlich 
wird die Diskussion, wenn es um Themen wie Wahlpflicht oder 
Volksentscheide geht.

Weiter unter http://demokratie-plus.de/sind-volksentscheide-sozial/

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Brandenburg: 31 600 Stimmen gegen Massentierhaltung

Die Gegner der Massentierhaltung in Brandenburg sehen sich bestärkt: 
Mehr als 30 000 Bürger haben die Forderungen für eine artgerechte 
Tierhaltung unterschrieben.

Weiter unter http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1015598/

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Brandenburg: Bisher fast 10.000 Bürger gegen dritte Startbahn am BER

In Brandenburg werden derzeit Unterschriften für zwei Volksbegehren 
gesammelt. Gegen eine dritte Startbahn am BER und gegen 
Massentierhaltung.

Weiter unter 
http://m.morgenpost.de/brandenburg/article206301017/Bisher-fast-10-000-Buerger-gegen-dritte-Startbahn-am-BER.html

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Niedersachsen: Nur ein paar Stimmen fehlten

Die CDU-Bundestagsfraktion stimmte geschlossen für die Selbstständigkeit 
des Landes Oldenburg. SPD und FDP überstimmten die Christdemokraten.

Weiter unter 
http://www.nwzonline.de/hintergrund/nur-ein-paar-stimmen-fehlten_a_30,1,2984961592.html

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NRW: Landesweite Tagung zu Open Government und Open Data

Unter dem Titel "Offene Kommunen.NRW – Geht doch!" finden vom 14. bis 
zum 15. November jeweils von 10 bis 16.30 Uhr Tagung und Hackathon in 
der Bergischen Volkshochschule, Auer Schulstraße 20, statt.

Weiter unter 
http://www.diestadtzeitung.de/wirtschaft/landesweite-tagung-zu-open-government-und-open-data

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Schweiz: Warum ging nur knapp die Hälfte wählen?

Die Schweiz hat gewählt. Genauer gesagt haben 48,4 Prozent der 
Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. So hoch ist gemäss Zählung der 
Nachrichtenagentur SDA die Wahlbeteiligung. Damit liegt die 
Wahlbeteiligung sogar noch leicht tiefer als vor vier Jahren.

Weiter unter 
http://www.srf.ch/sendungen/srf-4-aktuell/warum-ging-nur-knapp-die-haelfte-waehlen



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Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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