[MD Presse] Zweimal Nein bei Bürgerentscheiden

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Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW


Pressemitteilung 34/15
Köln, 20.09.2015



Zweimal Nein bei Bürgerentscheiden
Wähler gegen Einkaufszentrum in Büren und Feuerwehr-Standort Stromberg in Isselburg

Bei Bürgerentscheiden in Büren und Isselburg am Sonntag gab es von den Wählern in beiden Orten eine Abfuhr für die Abstimmungsvorlagen. Während bei einem Ratsbürgerentscheid in Büren 59,8 Prozent der Abstimmenden gegen den Bau eines Einkaufszentrums stimmten, votierten die Wähler in Isselburg zu 52,5 Prozent gegen Stromberg als neuen Standort für das Feuerwehrgerätehaus. 

Anlass der Abstimmung in Büren waren Pläne der Schoofs-Gruppe zum Bau eines Fachmarktzentrums. Die CDU befürwortete dessen Bau. Das Einkaufen in Büren werde damit attraktiver und vielfältiger sowie durch viele neue Parkplätze bequemer, argumentierte die Partei. Die SPD hält das nun abgelehnte Einkaufszentrum für überdimensioniert. Sie befürchtete Kannibalisierungseffekte. Die städtebauliche Einbindung in das historische Stadtbild sei katastrophal. Die Grünen kritisierten das Fehlen eines städtebaulichen Grundkonzepts. Die Grundstücksverhältnisse seien ungeklärt, außerdem könne der Investor keine Miet-Interessenten für das Einkaufszentrum nennen.

In Isselburg ging es um die Frage, ob ein neues Feuerwehrgerätehaus am Standort Stromberg oder an der Reeser Straße gebaut wird. Bürgermeister Rudolf Geukes hatte zusammen mit CDU und Grünen für den Standort Reeeser Straße plädiert, weil Einsatzorte von dort aus schneller erreicht werden könnten. Der Standort Stromberg sei zudem 250.000 Euro teurer als der an der Reeser Straße.

Die Initiatoren des heute abgelehnten Bürgerbegehrens für den Standort Stromberg sehen ebenso wie SPD und FDP Vorteile in dessen zentraler Lage im Stadtgebiet und in den damit der Stadtentwicklung angepassten Einsatzgebieten. Das Planungsrecht sei hier ebenso bereits gegeben wie eine große Akzeptanz in der Bürgerschaft. Ein weiterer Vorteil sei der sichere Baugrund und günstige Kosten für die Schaffung einer Zufahrt.

Mehr Informationen

Ratsbürgerentscheid über Einkaufszentrum in Büren
www.nrw.mehr-demokratie.de/bueren.html

Bürgerentscheid über Feuerwehrgerätehaus-Standort in Isselburg
www.nrw.mehr-demokratie.de/isselburg.html

Thorsten Sterk
Pressesprecher 

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