[MD Presse] TTIP: Mittelstand kritisiert Handelsabkommen

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 28. APRIL 2016 +++




TTIP: Mittelstand kritisiert Handelsabkommen

Das transatlantische Handelsabkommen TTIP ist das wichtigste Thema der 
Industriemesse in Hannover. Vom Freihandel zwischen den USA und Europa 
sollen vor allem mittelständische Unternehmen profitieren - doch die 
sind skeptisch.

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http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/ttip-mittelstand-kritisiert-handelsabkommen-100.html

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Kritische TTIP-Studie schubladisiert: Cameron erneut unter Druck

Die Schiedsgerichtsbarkeit bringt nichts, könnte aber hohe Kosten 
verursachen, heißt es in einer Untersuchung, die von der britschen 
Regierung geheim gehalten wurde.

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http://derstandard.at/2000035841241/Kritische-TTIP-Studie-schubladisiert-Cameron-erneut-unter-Druck

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TTIP: DIN-Chef sieht wenig Kompromisswillen der USA bei Normen

Beim geplanten Freihandelsabkommen TTIP vermisst das Deutsche Institut 
für Normung (DIN) Kompromissbereitschaft der USA bei den Verhandlungen 
über gemeinsame Standards.

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http://www.finanztreff.de/news/hannover-roundup-ttip-din-chef-sieht-wenig-kompromisswillen-der-usa-bei-normen/11239455

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Merz: "TTIP sichert Wohlstand"

Der Vorsitzende des deutsch-amerikanischen Netzwerks Atlantikbrücke, 
Friedrich Merz, hat sich nach dem Besuch von US-Präsident Barack Obama 
zuversichtlich gezeigt, dass das Freihandelsabkommen TTIP 2016 
abgeschlossen wird.

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http://www.rp-online.de/wirtschaft/friedrich-merz-ttip-sichert-wohlstand-aid-1.5938426

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Zetsche und Dobrindt werben für TTIP

Daimler -Vorstandschef Dieter Zetsche und Bundesverkehrsminister 
Alexander Dobrindt (CSU) haben am Mittwoch in München für das 
europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP geworben.

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http://www.focus.de/finanzen/news/wirtschaftsticker/konjunktur-zetsche-und-dobrindt-werben-fuer-ttip_id_5477559.html

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Ein Update für die transatlantische Allianz

TTIP spaltet Europa und die USA. Dabei hätte die Beziehung der beiden 
Alliierten eine Stärkung nötig, findet Thomas J. Donohue.

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http://www.handelsblatt.com/politik/international/us-handelskammerpraesident-zu-ttip-ein-update-fuer-die-transatlantische-allianz/13504262.html

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In den USA formiert sich Widerstand gegen TTIP

Nichtregierungsorganisationen, aber auch Großstädte wie New York 
fürchten sich vor unbeschränkten Märkten.

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https://www.neues-deutschland.de/artikel/1010107.in-den-usa-formiert-sich-widerstand-gegen-ttip.html

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EU-Kommission: TTIP-Verhandlungen nicht im Endstadium

Die EU-Kommission sieht die Verhandlungen zum geplanten 
Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) auf einem guten 
Weg, aber noch nicht in der Endphase.

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http://www.trend.at/newsticker/eu-kommission-ttip-verhandlungen-endstadium-6339169

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Europarat sieht Demokratie gefährdet

Zunahme von Populismus und Nationalismus: Der Europarat sieht 
Demokratie und Menschenrechte in Europa  zunehmend in Gefahr.

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http://www.rp-online.de/politik/eu/europarat-sieht-demokratie-durch-populismus-und-nationalismus-gefaehrdet-aid-1.5937636

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Berlin: Berliner Initiative will Volksbegehren zum Volksbegehren

Großer Jubel herrschte am 25. Mai 2014, als die Ergebnisse des 
Volksentscheides gegen die Randbebauung des früheren Flughafens 
Tempelhof bekanntgegeben wurde.

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http://www.berliner-zeitung.de/berlin/tempelhof-berliner-initiative-will-volksbegehren-zum-volksbegehren-23964638

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Berlin: „Die Berliner wollen mitgestalten“

Eine Initiative will die Direkte Demokratie in Berlin stärken – und 
dies mit einem Volksentscheid durchsetzen. Doch die Hürden dafür sind 
hoch.

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http://www.taz.de/Initiative-fuer-mehr-direkte-Demokratie/!5296706/

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Thüringen: Mehrheit der Thüringer gegen die Gebietsreform

Alles neu in Thüringen: Die Landesregierung sortiert zurzeit 
Landkreise, Gemeinden und Kommunen um - die Gebietsreform ist eines der 
größten Projekte von Rotrotgrün. Einer neuen Umfrage zufolge lehnt die 
Mehrheit der Thüringer die neuen Strukturen jedoch ab. Die Opposition 
meint: Das könnte für ein Volksbegehren reichen.

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http://www.mdr.de/thueringen/gebietsreform-thueringen-100_zc-1201c59b_zs-4e0ede05.html

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Schweiz: SBB bauen Open-Data-Engagement aus

Die SBB veröffentlichen mehr Daten auf ihrer Open-Data-Plattform. Unter 
anderem die Verkehrsstatistik und die Passagierfrequenz an Bahnhöfen 
kann von Dritten genutzt werden.

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http://www.computerworld.ch/news/it-branche/artikel/sbb-bauen-open-data-engagement-aus-70099/


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Thorsten Sterk, Pressesprecher
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