[MD Presse] Scholz ruft SPD zu CETA-Zustimmung auf

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 2. AUGUST 2016 +++




Scholz ruft SPD zu CETA-Zustimmung auf

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Erste Bürgermeister von 
Hamburg, Olaf Scholz, hat seine Partei dazu aufgerufen, dem 
Freihandelsabkommen CETA zuzustimmen.

Weiter unter 
http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2016-07/38143115-scholz-ruft-spd-zu-ceta-zustimmung-auf-003.htm

----

Partizipation - gegen das Chaos

Putsch, Terror, Volksabstimmungen gegen die EU vermitteln ein Gefühl von 
Chaos und Instabilität. Gerade jetzt müssen wir an unseren Werten 
festhalten: Partizipation und Beteiligung dürfen nicht eingeschränkt 
werden, um Europa wieder stärker zu machen.

Weiter unter 
http://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr3/wdr3-resonanzen/audio-partizipation---gegen-das-chaos-100.html

----

Radelnder Käpt‘n Blaubär wirbt in Jena für Volksabstimmungen

Der Mann, der auf dem Jenaer Marktplatz steht, hat eine politische 
Mission. Mit Kostüm und Banner im Gepäck bereist er das Land und macht 
sich für Volksabstimmungen stark.

Weiter unter 
http://jena.otz.de/web/lokal/leben/detail/-/specific/Radelnder-Kaeptn-Blaubaer-wirbt-in-Jena-fuer-Volksabstimmungen-814605572

----

Guben: Bürgermeister erhält Rathausverbot

Suspendiert, der Korruption schuldig gesprochen - und dennoch 
wiedergewählt: Klaus-Dieter Hübner wollte heute sein Amt als 
Bürgermeister von Guben antreten. Er wurde nach wenigen Minuten vor die 
Tür gesetzt.

Weiter unter 
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/guben-in-brandenburg-buergermeister-klaus-dieter-huebner-erhaelt-rathausverbot-a-1105689.html

----

Hamburg: Wer hat die Macht in der Stadt?

Die Einigung um die Flüchtlingsunterkünfte zeigt: Direkte Demokratie 
nützt vor allem denen, die ihre eigenen Interessen geschickt vertreten.

Weiter unter 
http://www.zeit.de/2016/30/buergerinitiativen-hamburg-macht-fluechtlingsunterkuenfte

----

Dänemark: Wie wahrscheinlich ist ein dänisches EU-Referendum?

Dänemark gilt als traditionell EU-skeptisch. Die rechtspopulistische 
Dänische Volkspartei, für ihre Kritik an der EU bekannt, ist die 
zweitstärkste Kraft im dänischen Parlament.

Weiter unter 
http://www.deutschlandradiokultur.de/daenemark-nach-dem-brexit-wie-wahrscheinlich-ist-ein.976.de.html?dram:article_id=361813

----

Thailand: Elefanten werben für Referendum

Wenn in der Fußgängerzone Flyer verteilt werden, eilt man häufig schnell 
vorbei. Nicht in Thailand: Da vergeben Elefanten Flugzettel, um für das 
anstehende Referendum zu werben.

Weiter unter 
http://www.dw.com/de/thailand-elefanten-werben-f%C3%BCr-referendum/av-19441958

----

Venezuela: Abwahl-Referendum nimmt wichtige Hürde

Die Opposition in Venezuela hat eine weitere Hürde in ihrem Streben nach 
einem Referendum zur Amtsenthebung von Präsident Nicolás Maduro 
genommen.

Weiter unter 
http://www.nzz.ch/international/amerika/erfolg-fuer-opposition-in-venezuela-abwahl-referendum-nimmt-wichtige-huerde-ld.108637




-- 
Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
Tel. 02203-5928-59/Fax -62
Mobil 0171-2817399
E-Mail: presse.nrw at mehr-demokratie.de
www.nrw.mehr-demokratie.de

Facebook: www.facebook.com/nrw.mehrdemokratie
Twitter: www.twitter.com/mehr_demokratie