[MD Presse] Europa in der Krise: "Wir töten die Demokratie"
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Fr Aug 5 10:09:19 CEST 2016
+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 5. AUGUST 2016 +++
Europa in der Krise: "Wir töten die Demokratie"
Brexit, Rechtspopulisten, zynische Polit-Eliten - der Historiker David
Van Reybrouck plädiert für einen radikalen Umbau des politischen Systems
in Europa. Nur ein Losverfahren kann die Demokratie noch retten.
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http://www.spiegel.de/spiegel/europa-in-der-krise-historiker-sagt-wir-toeten-die-demokratie-a-1105820.html
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Berlin: Volksentscheid Fahrrad - eine Initiative auf zwei Rädern mischt
die Hauptstadt auf
Ein 10-Punkte-Plan, mehr als eine Handvoll engagierter Berliner und ganz
viele Fahrräder: Das ist die Kurzfassung einer breit angelegten
Initiative in Berlin für besseres und sicheres Fahrradfahren in der
Hauptstadt.
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http://www.greenfinder.de/news/show/volksentscheid-fahrrad-eine-initiative-auf-zwei-raedern-mischt-die-hauptstadt-auf/
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NRW: NPD klagt gegen Sperrklausel bei Kommunalwahlen
Der NRW-Landesverband der NPD geht gegen die Sperrklausel bei
Kommunalwahlen vor.
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http://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/npd-klage-gegen-sperrklausel-100.html
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NRW: Nach CORRECTIV-Recherchen fordert die NRW-CDU transparente
Finanzpolitik
Millionen von Steuergeldern hat die Düsseldorfer Landesregierung in
Kohlefirmen, in Tabak- und Alkoholindustrie angelegt. Und machte daraus
über Jahre hinweg ein Geheimnis.
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http://correctiv.org/blog/ruhr/artikel/2016/08/04/nach-correctiv-recherchen-fordert-die-nrw-cdu-transparente-finanzpolitik/
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Schleswig-Holstein zur Schweiz machen
Es sieht nicht gut aus für die Piraten in Deutschland: In den
bundesweiten Umfragen tauchen die Politikfreibeuter nicht einmal mehr
auf - werden unter dem Begriff "Sonstige" erfasst.
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http://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Breyer-Schleswig-Holstein-zur-Schweiz-machen,sommerinterview226.html
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Thailand: Abstimmung über Thailands neue Verfassung
In Thailand soll das Volk in einem Referendum über eine vom Militär
geschriebene Verfassung abstimmen. Diskussionen im Vorfeld sind
unerwünscht. Das Ergebnis ist noch offen.
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http://www.dw.com/de/abstimmung-%C3%BCber-thailands-neue-verfassung/a-19448415
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Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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