[MD Presse] Ein Unternehmer-Votum für den Freihandel

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Fr Jan 8 10:06:32 CET 2016


+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 8. JANUAR 2015 +++




Ein Unternehmer-Votum für den Freihandel

Gegner von TTIP argumentieren, dass die geplante Freihandelszone 
zwischen den USA und der Europäischen Union vor allem von den 
Großkonzernen angestrebt werde. Dabei scheinen es aber nicht zuletzt 
mittelständische Unternehmen zu sein, denen die derzeitigen 
unterschiedlichen Normen, doppelten Zulassungsverfahren und Zölle viel 
stärker zu schaffen machen.

Weiter unter 
http://www.deutschlandfunk.de/ttip-ein-unternehmer-votum-fuer-den-freihandel.862.de.html?dram:article_id=341848

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Brandenburg: Volksbegehren zu Windkraftanlagen gestartet

In Brandenburg ist am Donnerstag von der Initiative für größere 
Mindestabstände von Windkraftanlagen das dritte Volksbegehren im Land 
gestartet worden.

Weiter unter 
http://www.t-online.de/regionales/id_76574862/volksbegehren-zu-windkraftanlagen-gestartet.html

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Mecklenburg-Vorpommern: Quoren für Volksbegehren und Volksentscheide 
werden gesenkt

Im Rahmen ihrer Klausurtagung beschäftigte sich die 
SPD-Landtagsfraktion heute mit Maßnahmen zur Stärkung der direkten 
Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern und einer damit verbundenen 
Änderung der Landesverfassung.

Weiter unter 
http://www.bundesjustizportal.de/mecklenburg-vorpommern/11-mecklenburg-vorpommern/quoren-fuer-volksbegehren-und-volksentscheide-werden-gesenkt-stefanie-drese-beratungen-zur-aenderung-der-landesverfassung-gehen-auf-die-zielgeraden.html

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Italien: Auch Römer fordern Referendum

Nach dem Nein der Hamburger zu den Olympischen Spielen 2024 werden auch 
in Rom die Rufe nach einer Bürgerbefragung lauter.

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http://www.sport1.de/olympia/2016/01/partei-fordert-referendum-zu-olympischen-spielen-in-rom




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