[MD Presse] PM MD Thüringen: Mehr Demokratie Thüringen setzt 2016 auf Reformen - Vorstand neu gewählt

[Mehr Demokratie Thüringen]

Mehr Demokratie e.V., Landesverband Thüringen
Trommsdorffstr. 5, 99084 Erfurt
thueringen at mehr-demokratie.de
Sprecher: Ralf-Uwe Beck, 0172-7962982

Pressemitteilung

Mehr Demokratie e.V. setzt 2016 in Thüringen auf Demokratie-Reformen
Landesvorstand gewählt

Die Mitgliederversammlung des Thüringer Landesverbandes von Mehr Demokratie 
e.V. hat am gestrigen Samstag (11.1.) in Erfurt die Notwendigkeit von 
Demokratie-Reformen in Thüringen bekräftigt.

So erhofft sich der Verein von einer Reform der Bürgerbegehren und 
Bürgerentscheide verbesserte Bedingungen für Bürgerinnen und Bürger, die 
Einfluss auf die Kommunalpolitik nehmen wollen. Die Reform wird derzeit von 
den regierungstragenden Fraktionen im Gespräch mit Mehr Demokratie 
ausgearbeitet. Sie soll, fordert Mehr Demokratie, möglichst bis zum Sommer 
2016 vom Landtag beschlossen werden.

Für 2016 hat sich der Landesverband zudem vorgenommen, die Debatte um eine 
Reform des Landtagswahlrechts zu intensivieren. „Mehr Demokratie begrüßt die 
von der Regierung favorisierte Absenkung des Wahlalters. Eine Reform des 
Landtagswahlrechts sollte aber außerdem den Einfluss der Wählerschaft auf 
die personelle Zusammensetzung des Landtags stärken“, so Ralf-Uwe Beck, 
Sprecher von Mehr Demokratie in Thüringen. Zu diskutieren sei 
beispielsweise, ob die Wähler wie auf der kommunalen Ebene auch bei den 
Landtagswahlen mehrere Stimmen zur Verfügung haben sollten. Auch die 
Einführung einer Ersatzstimme für Wähler, deren favorisierte Partei an der 
Sperrklausel scheitern könnte, hält der Thüringer Landesverband für 
überlegenswert. „Vorschläge für eine Wahlrechtsreform sollten öffentlich, 
überparteilich und intensiv mit den Bürgern diskutiert werden.“ Der 
Landesverband werde öffentliche Veranstaltungen anregen und organisieren.

Die Mitgliederversammlung hat auch den Landesvorstand neu gewählt. Als 
Sprecher wurde Ralf-Uwe Beck im Amt bestätigt. Weitere Mitglieder des 
Landesvorstandes sind Peter Häusler aus Weimar, Susanne Köhler und Stefan 
Schweßinger aus Eisenach, Matthias Röder aus Gera, Knuth Schurtzmann aus 
Hermsdorf- und Peter Städter aus Erfurt.

Bei Rückfragen: Ralf-Uwe Beck, 0172-7962982
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