[MD Presse] Neue TTIP-Gesprächsrunde unter Zeitdruck

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 12. JULI 2016 +++




Neue TTIP-Gesprächsrunde unter Zeitdruck

Unter Zeitdruck verhandeln Vertreter von EU und USA erneut über das 
Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP).

Weiter unter http://orf.at/stories/2349022/

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Wo bleibt TTIP?

Zum 14. Mal treffen sich Wirtschafts- und Regierungsvertreter in 
Brüssel, um über das Freihandelsabkommen TTIP zu diskutieren. Doch die 
Verhandlungen kommen nur mühsam voran. Währenddessen könnte ein Fall aus 
Uruguay für Aufwind sorgen.

Weiter unter 
http://detektor.fm/wirtschaft/14-verhandlungsrunde-ueber-ttip

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Wirtschaftsministerium weist Greenpeace-Vorwürfe zurück

Das Wirtschaftsministerium und Greenpeace bewerten mögliche Auswirkungen 
des Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA auf die 
deutsche Energiewende unterschiedlich.

Weiter unter 
http://www.deutschlandfunk.de/ttip-verhandlungen-wirtschaftsministerium-weist-greenpeace.447.de.html?drn:news_id=633764

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Grüne dringen auf Stopp der Verhandlungen über Handelsabkommen

Grünen-Fraktionschef Hofreiter fordert den sofortigen Stopp der 
EU-Verhandlungen mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP.

Weiter unter 
http://www.deutschlandfunk.de/ttip-gruene-dringen-auf-stopp-der-verhandlungen-ueber.1947.de.html?drn:news_id=633954

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Endspiel mit ungewissem Ausgang

Die Chancen für TTIP und Ceta stehen schlecht, die Verhandlungspartner 
streiten. Doch der Einfluss der Befürworter ist nicht zu unterschätzen.

Weiter unter http://www.taz.de/!5316911/

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TTIP-Leak: EU-Kommission fürchtet versteckte Kameras

Vor der wichtigen 14. Verhandlungsrunde über das geplante 
transatlantische Handelsabkommen TTIP wollen die USA weitere "Leaks aus 
Leseräumen" verhindern.

Weiter unter 
http://www.heise.de/newsticker/meldung/TTIP-Leak-EU-Kommission-fuerchtet-versteckte-Kameras-3263487.html

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„Die Kampagne gegen TTIP und Ceta wird sehr professionell geführt“

Die EU hat zu lange im Verborgenen verhandelt, das rächt sich nun. Das 
sagt Dirk Leuffen, Politikwissenschaftler an der Universität Konstanz.

Weiter unter 
http://www.swp.de/ulm/nachrichten/wirtschaft/Die-Kampagne-gegen-TTIP-und-Ceta-wird-sehr-professionell-gefuehrt;art1222888,3921907

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Was Deutsche und Amerikaner an TTIP stört

Chlorhühnchen, unfaire Schiedsgerichte und weniger Arbeitsplätze: Die 
Gründe, TTIP abzulehnen, sind vielfältig und nicht überall dieselben.

Weiter unter 
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaft-in-zahlen/grafik-des-tages-was-deutsche-und-amerikaner-an-ttip-stoert-14335290.html#standAloneGalerieHeading

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Angstfrei handeln

Viele Menschen fürchten sich vor Freihandel. Doch wirtschaftliche 
Abschottung ist die grössere Gefahr. Für Europa gilt dies heute mehr 
denn je. Deshalb ist das Freihandelsabkommen TTIP eine Chance.

Weiter unter 
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/freihandel-komm-ld.105180

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Nach dem Brexit ist vor dem Referendum

Um das Vertrauen in die europäischen Institutionen zurückzugewinnen, 
braucht die EU jetzt nicht weniger, sondern mehr direkte Demokratie.

Weiter unter 
http://www.theeuropean.de/rolf-luehrs/11122-machtlose-buerger-keineswegs

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Das Brexit-Referendum: Sieg für die Demokratie?

Der Ruf nach mehr direkter Demokratie ist in den letzten Jahren auch in 
Deutschland immer lauter erklungen.

Weiter unter 
http://verfassungsblog.de/das-brexit-referendum-sieg-fuer-die-demokratie/

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Erst Präsident, dann Banker

Der frühere EU-Kommissionschef Barroso hat einen neuen Job. Sein 
Nachfolger sieht darin keinen Interessenkonflikt

Weiter unter 
http://www.sueddeutsche.de/politik/politikerkarriere-erst-praesident-dann-banker-1.3073705

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Was Schüler über Volksabstimmungen denken

Volksabstimmungen auf Bundesebene: Ja oder Nein? Die Meinung von 
Schülern der Klasse 9d des Goethe-Gymnasiums Karlsruhe.

Weiter unter 
http://www.huffingtonpost.de/klasse-9/volksabstimmungen-deutschland-demokratie_b_10933030.html

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Hintergrund Deluxe: Direkte Demokratie

Direkte Demokratie? Jetzt nicht direkt eine gute Idee, finden selbst 
Politiker, die jahrzehntelang Bürgerbegehren gefordert haben.

Weiter unter 
http://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-satire-deluxe-beitraege/audio-hintergrund-deluxe-direkte-demokratie-100.html

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Bundespräsidenten-Kandidatensuche im Internet?

SPD will Piraten-Angebot nicht kommentieren, Freie Wähler fordern 
Direktwahl durch Bürger.

Weiter unter http://www.heise.de/tp/artikel/48/48796/1.html

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Dresden: Wird die Waldschlösschenbrücke wieder abgerissen?

Letzte Runde im Endlosstreit um die Waldschlößchenbrücke. Am Mittwoch 
wird in Leipzig möglicherweise das dickste Urteil verkündet, was 
überhaupt denkbar ist: Abriss.

Weiter unter 
http://mopo24.de/nachrichten/waldschloesschenbruecke-ultimatum-urteil-leipzig-ultimatum-klage-71242

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Hamburg: Kompromiss steht: Volksentscheid ist vom Tisch

In Hamburg wird es aller Voraussicht nach keinen Volksentscheid zur 
Unterbringung und Integration von Flüchtlingen geben.

Weiter unter 
http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Kompromiss-steht-Volksentscheid-ist-abgewendet,fluechtlinge6246.html

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Schwerin: Bürger sollen über BUGA 2025 abstimmen

In Schwerin werden die Bürger direkt entscheiden, ob sie in neun Jahren 
eine neue Bundesgartenschau in der Stadt haben wollen.

Weiter unter 
http://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Schwerin-Buerger-sollen-ueber-BUGA-2025-abstimmen,buga254.html

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Weilheim: „Die hohe Emotionalisierung im Vorfeld sehe ich kritisch“

Analyse nach dem Bürgerentscheid: Professor Angelika Vetter von der Uni 
Stuttgart spricht über direkte Demokratie, Macht und Interessengruppen.

Weiter unter 
http://www.teckbote.de/nachrichten/weilheim-und-umgebung_artikel,-%E2%80%9EDie-hohe-Emotionalisierung-im-Vorfeld-sehe-ich-kritisch%E2%80%9CInterview-_arid,96352.html

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Österreich: Der österreichische VfGH zur Wahlanfechtung: eine 
rechtsrealistische Kritik

Nach der knappen Niederlage des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer in der 
Stichwahl zur Bundespräsidentschaft hatte die FPÖ die Wahl wegen 
angeblicher Unregelmäßigkeiten und Manipulationen vor dem 
österreichischen Verfassungsgerichtshof angefochten.

Weiter unter 
http://verfassungsblog.de/der-oesterreichische-vfgh-zur-wahlanfechtung-eine-rechtsrealistische-kritik/




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Mehr Demokratie e.V
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Thorsten Sterk, Pressesprecher
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