[MD Presse] "TTIP und CETA sind Missgeburten"

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 27. JULI 2016 +++




"TTIP und CETA sind Missgeburten"

"Wer mehr Wettbewerb will, muss gegen TTIP sein.“ Mit drastischen Worten 
warnt der Co-Präsident des Club of Rome, Ernst Ulrich von Weizsäcker, 
vor dem transatlantischen Freihandelsabkommen mit den USA.

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http://www.kleinezeitung.at/wirtschaft/5057749/Club-of-Rome_Weizsaecker_TTIP-und-CETA-sind-Missgeburten

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TTIP könnte scheitern - na und?

Es sieht nicht gut aus für das Freihandelsabkommen. Die Wirtschaft 
schürt nun irrationale Ängste. Dabei wäre es gar kein großer Verlust, 
wenn TTIP nicht zustände käme.

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http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/kommentar-ttip-koennte-scheitern-na-und-1.3095180

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Große Mehrheit deutscher Ökonomen rechnet mit Scheitern von TTIP

Umfrage von Ifo-Institut und "FAZ": 70 Prozent der befragten Ökonomen 
halten Abschluss für unwahrscheinlich-

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http://derstandard.at/2000041878819/Grosse-Mehrheit-deutscher-Oekonomen-rechnet-mit-Scheitern-von-TTIP

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Gegen das Massensteak auf dem TTIP-Silbertablett

Studie untersucht Auswirkungen des Freihandelsabkommens auf die 
Fleischbranche.

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http://www.neues-deutschland.de/artikel/1020023.gegen-das-massensteak-auf-dem-ttip-silbertablett.html

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Südtirol: "TTIP auch für Milchbauern schädlich"

Ein Blick in die USA zeigt, dass die Milchpreise dort zum Teil noch 
tiefer liegen. Was würde ein Freihandelsabkommen für Südtiroler 
Landwirte bedeuten?

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http://www.salto.bz/de/article/26072016/ttip-auch-fuer-milchbauern-schaedlich

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George Soros: “Weiteres Referendum Großbritanniens wäre leichter als der 
Brexit”

Starinvestor George Soros ist überzeugt, dass sich die Europäische Union 
neu erfinden muss. Im Interview mit EurActivs Medienpartner 
WirtschaftsWoche erklärt er, wie Europäer mit dem Brexit umgehen 
sollten.

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http://www.euractiv.de/section/finanzen-und-wirtschaft/interview/george-soros-weiteres-referendum-grossbritanniens-waere-leichter-als-der-brexit/

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Bittere Lektionen

Brexit Es herrschen offenbar Missverständnisse über das Wesen der 
Demokratie. Nicht jede Entscheidung des Souveräns ist eine souveräne 
Entscheidung.

Weiter unter http://www.freitag.de/autoren/jaugstein/bittere-lektionen

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Wir gegen die

Populisten haben Konjunktur. Jan-Werner Müller, Professor für Politische 
Theorie in Princeton, weiß, weshalb.

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http://www.brandeins.de/archiv/2016/einfach-machen/jan-werner-mueller-interview-erfolg-von-populisten/

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Bürgerbegehren: Bayern bleibt Spitzenreiter

Baden-Württemberg führte 1956 als erstes Bundesland 
Beteiligungsverfahren ein. Seither gab es bundesweit fast 7000 kommunale 
Bürgerbegehren.

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http://www.swp.de/bietigheim/lokales/bietigheim_bissingen/Buergerbegehren-Bayern-bleibt-Spitzenreiter;art1223164,3942855

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Erfurt: "Es geht tatsächlich auch um Vorbehalte gegenüber Muslimen"

Seit einigen Monaten plant die Ahmadiyya-Gemeinde in Erfurt, im 
Stadtteil Marbach eine Moschee zu bauen. Viele Bürger gehen auf die 
Barrikaden. Die AfD reiht sich ein und fordert nun ein Bürgerbegehren.

Weiter unter http://detektor.fm/politik/protest-gegen-moscheebau-erfurt

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Hamburg: Direkte Demokratie in Hamburg

Schalthoff Live-Sendung auf Hamburg 1 mit Manfred Brandt von Mehr 
Demokratie.

Ansehen unter http://www.hamburg1.de/sendungen/4/Schalthoff_Live.html

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Rheinland-Pfalz: Ampelbündnis schweigt über geheime Absprachen

"Vertraulichkeit vereinbart": Rheinland-pfälzische Regierungsparteien 
wollen Nebenabreden zum Koalitionsvertrag nicht veröffentlichen.

Weiter unter 
http://www.volksfreund.de/nachrichten/welt/themendestages/themenderzeit/Weitere-Themen-des-Tages-Ampelbuendnis-schweigt-ueber-geheime-Absprachen;art742,4511818

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Schleswig-Holstein: Was nicht passt, wird passend gemacht

Die Landtage und der Bundestag unterhalten einen Wissenschaftlichen 
Dienst. Dieser arbeitet Abgeordneten und Fraktionen zu. Warum bekommt 
die Allgemeinheit nicht diese Arbeiten?

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http://detektor.fm/politik/wissenschaftlicher-dienst-landtage-bundestag?utm_campaign=twitter&utm_medium=twitter&utm_source=twitter

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Griechenland: „Griechenland 2021“: Tsipras will direkte Demokratie 
einführen

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras will in seinem Land die 
direkte Demokratie einführen. Er strebt eine Verfassungsänderung an.

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http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/Griechenland-2021-Tsipras-will-direkte-Demokratie-einfuehren;art1222886,3942715

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Ungarn: Orbán befeuert vor dem Referendum Asyl-Ängste

Vor dem Votum über die Flüchtlingsquoten der EU setzt Ungarns Premier 
auf populistische Plakatkampagnen.

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http://derstandard.at/2000041859105/Orban-befeuert-vor-dem-Referendum-auf-Asyl-Aengste

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USA: Hillarys wilde Schwester

Victoria Woodhull war die erste Frau, die um das Amt der 
US-Präsidentschaft kämpfte. Ein Vorbild für Clinton? Nicht in jeder 
Beziehung.

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http://www.derbund.ch/ausland/amerika/Hillarys-wilde-Schwester/story/16118999



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Thorsten Sterk, Pressesprecher
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