[MD Presse] Juncker hält fest an TTIP-Verhandlungen
Mehr Demokratie NRW - Presse
presse.nrw at mehr-demokratie.de
Mo Sep 5 11:38:39 CEST 2016
+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 5. SEPTEMBER 2016 +++
Juncker hält fest an TTIP-Verhandlungen
Die Europäische Union wird trotz kritischer Stimmen aus den eigenen
Reihen weiter mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP verhandeln.
Weiter unter
http://www.neues-deutschland.de/artikel/1024358.juncker-haelt-fest-an-ttip-verhandlungen.html
----
TTIP wird weiterverhandelt - ungeachtet aller Kritik und Widerstand aus
der Bevölkerung
Das Freihandesabkommen TTIP ermöglicht es unter anderem Investoren und
Konzernen, Staaten zu verklagen - Falls deren Gesetzte den Gewinn
schmälern. Diese Entscheidungen würden nicht einmal von unabhängigen
Richtern gefällt.
Weiter unter
http://www.focus.de/politik/videos/wenn-konzerne-staaten-verklagen-duerfen-ttip-wird-weiterverhandelt-ungeachtet-aller-kritik-und-widerstand-aus-der-bevoelkerung_id_5894263.html
----
EU-Kommissar Moscovici gegen Abbruch der TTIP-Verhandlungen
EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici hat sich gegen einen Abbruch
der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA
ausgesprochen.
Weiter unter
http://www.welt.de/newsticker/news2/article157931696/EU-Kommissar-Moscovici-gegen-Abbruch-der-TTIP-Verhandlungen.html
----
Sigmar Gabriel erhält Rückhalt für Ceta-Zustimmung
Auf einem Konvent in zwei Wochen will die SPD über Ceta beraten. Die
Parteispitze hat sich für einen Antrag von Gabriel ausgesprochen – und
ihm damit den Rücken gestärkt.
Weiter unter
http://www.zeit.de/politik/2016-09/freihandel-sigmar-gabriel-ceta-handelsabkommen-spd
----
SPD-Spitze legt Ceta-Antrag für Parteikonvent vor
Das geplante Freihandelsabkommen mit Kanada sorgt in der SPD für Ärger.
Parteichef Gabriel braucht in gut zwei Wochen die Zustimmung der
Genossen zu Ceta. In einem Antrag lockt er mit der Aussicht auf
Nachbesserungen.
Weiter unter
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/freihandelsabkommen-mit-kanada-spd-spitze-legt-ceta-antrag-fuer-parteikonvent-vor/14498222.html
----
Erst zustimmen, dann beraten
Die SPD erweckt den Eindruck, beim EU-Kanada-Vertrag könne noch viel
verbessert werden. Doch den Text will die Parteiführung gar nicht
verändern.
Weiter unter http://www.taz.de/!5333252/
----
Gabriel sucht DGB-Unterstützung
Das geplante Freihandelsabkommen mit Kanada sorgt in der SPD für Ärger.
Parteichef Gabriel braucht in gut zwei Wochen die Zustimmung der
Genossen zu Ceta.
Weiter unter
http://www.wiwo.de/politik/deutschland/ceta-abkommen-gabriel-sucht-dgb-unterstuetzung-/14499460.html
----
SPD-Basis gegen bisherige Fassung des Freihandelsabkommens Ceta
Die SPD wird sich bei ihrem Parteikonvent in gut zwei Wochen wohl
allenfalls mit vielen Auflagen und Bedingungen für das
Freihandelsabkommen Ceta zwischen Kanada und der Europäischen Union
aussprechen.
Weiter unter http://business-panorama.de/news.php?newsid=379755
----
Martin Schulz will nichts wissen vom TTIP-Tod
Totgesagte leben länger: EU-Parlamentspräsident Schulz bestreitet, dass
das Freihandelsabkommen mit den USA gescheitert ist. Noch "lebt TTIP
weiter".
Weiter unter
http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Wirtschaft/d/9084868/martin-schulz-will-nichts-wissen-vom-ttip-tod.html
----
"Die Verhandlungen stocken nicht nur, sie sind in der politischen
Realität gescheitert"
Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann hat das geplante Freihandelsabkommen
zwischen der EU und den USA für gescheitert erklärt.
Weiter unter
http://www.deutschlandfunk.de/gewerkschaftsbund-ueber-ttip-die-verhandlungen-stocken.694.de.html?dram:article_id=364809
----
Denkpause bis Ende 2017
TTIP und Ceta, die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada,
sind womöglich gescheitert.
Weiter unter
http://www.deutschlandradiokultur.de/ttip-und-ceta-denkpause-bis-ende-2017.996.de.html?dram:article_id=364826
----
So arbeitet das Netzwerk der TTIP-Gegner Kritiker aus Reihen der Grünen
und Linken beherrschen die Debatte um das Abkommen
Die Befürworter von TTIP haben es aufgegeben, die Deutschen für das
zwischen Europäischer Union (EU) und USA geplante Freihandelsabkommen zu
gewinnen.
Weiter unter
http://www.welt.de/print/die_welt/wirtschaft/article157939919/So-arbeitet-das-Netzwerk-der-TTIP-Gegner.html
----
Über Ceta wird nur ein bisschen gestritten
Anders als TTIP gilt das Abkommen mit Kanada als einigermaßen
konsensfähig. Auch Sigmar Gabriel hält Ceta die Treue. Kritik gibt es
dennoch reichlich.
Weiter unter
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ttip-und-freihandel/freihandelsabkommen-ceta-gilt-anders-als-ttip-konsenfaehig-14420029.html
----
Mobilisieren für die Demo
Bis zu 20.000 Teilnehmer werden bei der Demonstration gegen TTIP und
CETA am 17. September in Frankfurt erwartet.
Weiter unter
http://www.fr-online.de/frankfurt/demonstration--ttip-frankfurt-mobilisieren-fuer-die-demo,1472798,34707216.html
----
30.000 Hamburger gegen das TTIP-Abkommen
Bündnis aus Umweltschützern, Parteien, Verbänden und dem DGB ruft zur
Großdemo am 17. September auf dem Rathausmarkt auf.
Weiter unter
http://m.abendblatt.de/hamburg/article208181195/30-000-Hamburger-gegen-das-TTIP-Abkommen.html
----
Thüringer wollen gegen TTIP und CETA auf die Straße gehen
Tausende Thüringer wollen am 17. September in Leipzig mit dabei sein,
wenn die Gegner der geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada und den
USA, CETA und TTIP, auf die Straße gehen.
Weiter unter
http://www.thueringen24.de/thueringen/article208177237/Grossdemo-in-Leipzig-Thueringer-wollen-gegen-TTIP-und-CETA-auf-die-Strasse-gehen.html
----
Belgien hält TTIP-Gespräche mit USA für vorerst gescheitert
Auch Belgien rückt vom geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen EU
und USA ab.
Weiter unter
http://www.morgenpost.de/politik/article208182593/Belgien-haelt-TTIP-Gespraeche-mit-USA-fuer-vorerst-gescheitert.html
----
Führt CETA zur “Kern-Schmelze”?
Österreichs Bundeskanzler Christian Kern hat es sich mit seiner
kritischen Haltung zum CETA-Abkommen mit weiten Teilen des Europäischen
Parlaments angelegt.
Weiter unter
http://www.euractiv.de/section/all/news/fuehrt-ceta-zur-kern-schmelze/
----
Österreich: Kanzler will SPÖ-Parteibasis zu CETA befragen
Christian Kern hält eine Unterzeichnung des Freihandelsabkommens aktuell
für "nicht möglich".
Weiter unter http://www.heise.de/tp/artikel/49/49316/1.html
----
Preis der Bequemlichkeit
Die SPÖ fragt ihre Mitglieder, ob sie ein Abkommen wollen, das
beschlussfertig auf dem Tisch liegt und jederzeit auch ohne Zustimmung
Österreichs in Kraft gesetzt werden kann.
Weiter unter
http://www.kleinezeitung.at/meinung/meinungstmkhp/5079804/Debakel-um-TTIP-und-Ceta_Preis-der-Bequemlichkeit
----
Drei Mythen über das Ceta-Abkommen
Droht Österreich durch den Vertrag mit Kanada eine
Liberalisierungswelle? Kritiker sehen den weiteren Baustein einer völlig
enthemmten Marktwirtschaft.
Weiter unter
http://derstandard.at/2000043829084/Drei-Mythen-ueber-das-Ceta-Abkommen
----
Österreich ist Anti-TTIP-Europameister
Die Ablehnung des Freihandelsabkommens korreliert stark mit der
Einstellung zur EU, dem Vertrauen in die Bundesregierung und der
Bedeutung des Themas Zuwanderung.
Weiter unter
http://derstandard.at/2000043759330/Oesterreich-ist-Anti-TTIP-Europameister
----
Die Globalisierung mitgestalten
Europäische Politiker wettern gegen die Freihandelsabkommen der EU.
Dadurch manövrieren sie Europa ins Abseits.
Weiter unter
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/politischer-widerstand-gegen-ttip-und-ceta-die-globalisierung-mitgestalten-ld.114635
----
Warum TTIP gut für Deutschland wäre
TTIP steht offenbar kurz vor dem Scheitern. Das ist gerade aus deutscher
Sicht schlecht - denn so lässt sich Globalisierung nicht gestalten.
Weiter unter
http://www.tagesspiegel.de/politik/freihandelsabkommen-eu-usa-warum-ttip-gut-fuer-deutschland-waere/14495516.html
----
Haben wir TTIP etwa nicht nötig?
Das transatlantische Freihandelsabkommen scheint zum Scheitern
verurteilt Es gibt viele Kritikpunkte und viele Befürchtungen, aber
Ifo-Ökonomen haben berechnet, wie wir von der Regelung profitieren
würden.
Weiter unter
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_wirtschaft/article157928074/Haben-wir-TTIP-etwa-nicht-noetig.html
----
TTIP: Es gäbe auch Chancen
Das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA droht zu
scheitern. Da mögen alle TTIP-Gegner, die Chlorhühnchen, Genmais und
sinkende Sozialstandards befürchten, jubeln.
Weiter unter
http://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/politik/detailansicht-politik/artikel/ttip-es-gaebe-auch-chancen.html
----
DIHK warnt vor Abbruch der TTIP-Gespräche
Vor Beginn des G-20-Treffens morgen in China hat der Deutsche Industrie-
und Handelskammertag vor einem Abbruch der TTIP-Verhandlungen gewarnt.
Weiter unter
http://www.deutschlandfunk.de/freihandel-dihk-warnt-vor-abbruch-der-ttip-gespraeche.447.de.html?drn:news_id=652215
----
Die USA lassen Europa für Asien fallen
Für das Scheitern von TTIP ist nicht nur amerikanischer Hochmut
verantwortlich, sagen Handelsexperten. Obama habe das Abkommen mit den
Europäern auch geopfert, um die Beziehungen zu Asien zu stärken.
Weiter unter
http://www.welt.de/wirtschaft/article157947644/Die-USA-lassen-Europa-fuer-Asien-fallen.html
----
Experten sehen Ende der Globalisierung
Freihandelsabkommen wie TTIP und Ceta drohen zu scheitern, neue
Handelsschranken werden aufgebaut, die Staaten der Welt sind wegen der
internationalen Finanzkrise wirtschaftlich nicht mehr so eng verbunden
wie noch vor zehn Jahren.
Weiter unter
http://www.t-online.de/wirtschaft/id_78890792/oekonomen-sehen-ende-der-globalisierung-gekommen.html
----
Wir brauchen ein neues Demokratie-Experiment
In repräsentativen Demokratien geben die Bürger ihre Macht an der Urne
ab, bis zur nächsten Wahl – das ist manchmal zu lang. Es muss eine
zusätzliche Partnerschaft zwischen Volk und Politikern geben.
Weiter unter
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article157948017/Wir-brauchen-ein-neues-Demokratie-Experiment.html
----
Grüne sind jetzt Gutverdiener
Vor den Landtagswahlen erhält die Partei eine Rekordspende. Ein Berliner
Anlageberater überweist knapp 300.000 Euro.
Weiter unter http://www.taz.de/!5332907/
----
Per Klick zum Staatsoberhaupt?
In den USA wächst die Sorge vor einer Wahlmanipulation. Das
amerikansiche Wahlsystem ist anfällig für Cyberattacken. Wie sieht die
Situation in Deutschland aus?
Weiter unter http://detektor.fm/digital/gefahr-von-wahlmanipulation
----
Der Lift ist nicht kaputt, sondern außer Betrieb
Rollstuhlfahrer Raúl Krauthausen löst seine täglichen Herausforderungen
mit technischer Kreativität, Open Data und dank einer Community aus
Freiwilligen. Das ist aber leichter gesagt als getan, da vor allem der
Staat noch Probleme mit Open Data hat.
Weiter unter
http://www.golem.de/news/open-data-der-lift-ist-nicht-kaputt-sondern-ausser-betrieb-1609-123065.html
----
Brandenburg: Volksinitiative gegen Kreisreform ab November
CDU, Freie Wähler und FDP wollen im November ihre Volksinitiative gegen
die geplante Kreisgebietsreform starten.
Weiter unter
http://www.neues-deutschland.de/artikel/1024349.volksinitiative-gegen-kreisreform-ab-november.html
----
NRW: "Kumpel Krefeld" gewinnt 2. NRW-Hackathon
Er besteht nur aus Bits und Bytes, soll aber wie ein echter guter
”Kumpel“ bei Behördengängen etwa in Krefeld behilflich sein - daher auch
sein Name: "Kumpel Krefeld".
Weiter unter http://www1.wdr.de/nachrichten/open-rw-hackathon-100.html
----
Bosnien-Herzegowina: Diplomat warnt vor Serben-Referendum in Bosnien
Der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft in Bosnien,
Valentin Inzko, warnt die bosnischen Serben vor einem geplanten
Referendum.
Weiter unter
http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/europa/europastaaten/842273_Diplomat-warnt-vor-Serben-Referendum-in-Bosnien.html
----
Bosnien-Herzegowina: Bosnische Muslime wollen Serben-Referendum
verbieten
Mit einem Referendum wollen die bosnischen Serben an ihrem
Nationalfeiertag am 9. Januar festhalten. Die muslimische Partei
hingegen möchte die Volksabstimmung verhindern.
Weiter unter
http://www.handelsblatt.com/politik/international/streit-in-bosnien-bosnische-muslime-wollen-serben-referendum-verbieten/14495888.html
----
Frankreich: Marine Le Pen verspricht Franzosen EU-Referendum
Das dürfte in Frankreich ein starkes Wahlargument werden: Die
rechtsextreme französische Politikerin Marine Le Pen hat den Franzosen
im Falle eines Wahlsieges ein Referendum über den Austritt aus der
Europäischen Union versprochen.
Weiter unter
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_78891732/marine-le-pen-verspricht-franzosen-eu-referendum.html
----
Großbritannien: Tausende Briten demonstrieren gegen EU-Austritt
Mit einem "March for Europe" wollen Brexit-Gegner vor der
Parlamentsdebatte am Montag Stimmung machen.
Weiter unter
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-09/brexit-demonstration-eu-befuerworter-london-grossbritannien
----
Italien: Regierung drängt zu „Ja“ bei Referendum zu Verfassungsreform
Die italienische Reformenministerin Maria Elena Boschi hat die Italiener
am Sonntag gedrängt mit „Ja“ zum Referendum für die Verfassungsreform zu
stimmen.
Weiter unter
http://www.tt.com/home/11974116-91/italiens-regierung-dr%C3%A4ngt-zu-ja-bei-referendum-zu-verfassungsreform.csp
----
Österreich: Community-Projekt Offene Wahlen gestartet
Die Initiatoren vom Projekt Offene Wahlen haben ihre Website neu
gelauncht. Im futurezone-Interview erklärt Stefan Kasberger, warum
offene Daten für eine Demokratie wichtig sind.
Weiter unter
http://futurezone.at/netzpolitik/community-projekt-offene-wahlen-gestartet/219.250.524
----
Schweiz: Kommission beschliesst sanften Inländervorrang
Die staatspolitische Kommission des Nationalrates hat sich für eine
Umsetzung mit Inländervorrang ausgesprochen. Die SVP hat dem Vorschlag
in der Kommission nicht zugestimmt.
Weiter unter
http://www.nzz.ch/schweiz/masseneinwanderungsinitiative-kommission-beschliesst-inlaendervorrang-ld.114505
----
Schweiz: Raffinierter als Archimedes
Die Vorschlag der Nationalratskommission zur Steuerung der Zuwanderung
lässt sich sehen. Im Hinblick auf eine Volksabstimmung hat die
Parteienallianz aber noch Hausaufgaben zu machen.
Weiter unter
http://www.nzz.ch/schweiz/masseneinwanderungsinitiative-raffinierter-als-archimedes-ld.114614
----
Ungarn: Das Quotenreferendum aus europäischer Sicht
In der Tierwelt ist es gar nicht unüblich, dass einige Arten durch
Aufblasen oder andere Methoden die eigene Körpergröße erweitern, um die
Herausforderer visuell zu täuschen und sich so in verschiedenen
Konfliktsituationen, wie Selbstverteidigung oder Paarung besser
behaupten zu können.
Weiter unter
http://www.budapester.hu/2016/09/04/das-quotenreferendum-aus-europaischer-sicht
--
Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
Tel. 02203-5928-59/Fax -62
Mobil 0171-2817399
E-Mail: presse.nrw at mehr-demokratie.de
www.nrw.mehr-demokratie.de
Facebook: www.facebook.com/nrw.mehrdemokratie
Twitter: www.twitter.com/mehr_demokratie
Mehr Informationen über die Mailingliste md-presseschau