[MD Presse] Presseschau: #SPDerneuern: Warum die SPD mehr Mitgliederentscheide braucht

Di Dez 5 10:18:59 CET 2017

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 5. DEZEMBER 2017 +++

#SPDerneuern: Warum die SPD mehr Mitgliederentscheide braucht

Die SPD muss sich nicht nur inhaltlich, sondern auch organisatorisch 
erneuern, fordert Regine Laroche vom Verein „Mehr Demokratie“.

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http://www.vorwaerts.de/artikel/spderneuern-spd-mehr-mitgliederentscheide-braucht

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Wir müssen das Unbehagen entziffern, das den Populismus nährt

Von Churchill lernen heisst: Wenn wir unsere gut funktionierenden 
Demokratien erhalten wollen, brauchen wir ein scharfes Sensorium für 
das, was sie gefährdet.

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http://www.nzz.ch/meinung/demokratie-erfordert-wachsamkeit-ld.1335608

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Die Entmachtung der Parlamente

Demokratie wird nicht gefährdet, sondern umgangen. In "Schattenmächte" 
benennt der Publizist Fritz R. Glunk die internationalen Strippenzieher.

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http://www.deutschlandfunk.de/demokratie-die-entmachtung-der-parlamente.1310.de.html?dram:article_id=402004

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Ein Modell für Deutschland?

In der Mongolei sind Wahlen nur gültig, wenn die Wahlbeteiligung über 50 
Prozent liegt. Sonst gibt es einen zweiten Wahlgang. Das Modell bezieht 
so auch Nichtwähler mit ein. Könnte es auch für Deutschland sinnvoll 
sein?

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http://detektor.fm/politik/karte-der-woche-wahlsystem-mongolei

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Hamburg: Behörde mit Formulierungsschwäche

Volksinitiative „Gute Inklusion“ und Rot-Grün sind einer Einigung nahe. 
Für Durcheinander sorgt der Schulsenator allerdings mit einem Vermerk.

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http://www.taz.de/Einigung-bei-Inklusion-in-Hamburg-nah/!5463922/

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Luxemburg: Wahlpflicht & Demokratie

Die PID ist der Meinung, dass Demokratie mehr ist als nur der 
Pflichtgang zur Wahlurne. Partizipative Demokratie ist der neue Begriff 
in der Politik, nur wird dies leider in den seltensten Fällen auch 
angewandt.

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http://www.luxprivat.lu/news/detail/wahlpflicht-demokratie.html

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Österreich: "Volksabstimmung über alles – Hat die Mehrheit immer recht?"

Ein großer Knackpunkt in den Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ ist die 
Frage der direkten Demokratie. Beide Parteien wollen einen Ausbau des 
Instruments der Volksabstimmungen. Bei der Umsetzung und in Fragen der 
künftigen Rolle des Parlaments haben sie aber unterschiedliche Zugänge.

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http://tvthek.orf.at/profile/Im-Zentrum/6907623/IM-ZENTRUM/13955691

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Österreich: Boulevard-Demokratie

Die mögliche Kräftigung des Boulevards ist keine gute Voraussetzung für 
mehr direkte Demokratie auf Bundesebene.

Weiter unter http://www.news.at/a/kommentar-boulevard-demokratie-8508246

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Österreich: Warum das Parlament Ceta zustimmen sollte

Das zur Komplettierung des EU-Freihandelsabkommens mit Kanada 
vorgesehene Schiedsgericht würde helfen, auch österreichische Investoren 
in Kanada vor diskriminierenden Maßnahmen zu schützen. - Ein Plädoyer.

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http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/5332291/Investorenschutz_Warum-das-Parlament-Ceta-zustimmen-sollte

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Schweiz: Schweizer Stimmung

Für die einen steht der öffentlich-rechtliche Rundfunk für 
Medienvielfalt und Meinungsfreiheit. Andere haben ihre eigenen Medien. 
Die Schweiz könnte nach der Volksabstimmung über die Rundfunkabgabe zum 
Präzedenzfall werden.

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http://www.sueddeutsche.de/medien/rundfunkabgabe-schweizer-stimmung-1.3777230

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Spanien: Puigdemont sieht Wahl als neuen Volksentscheid

Rund zwei Wochen haben die Parteien in Katalonien Zeit, um für Stimmen 
bei der Regionalwahl zu werben. Der Ex-Regierungschef sieht in dem Votum 
einen „zweiten Teil” des umstrittenen Unabhängigkeitsreferendums.

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http://www.handelsblatt.com/politik/international/regionalwahl-in-katalonien-puigdemont-sieht-wahl-als-neuen-volksentscheid/20670660.html

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Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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