[MD Presse] Letzte Rettung Populismus?

[Anne Dänner]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 17. FEBRUAR 2017 +++


Letzte Rettung Populismus?

Wie wir dank der Krise die Demokratie erneuern können.

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http://www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/auslaufmodell-demokratie/artikel/detail/letzte-rettung-populismus-1837/

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"Das Parlament hat eine Chance vertan"

Die Berliner Linken-Politikerin Petra Pau, Vizepräsidentin des 
Bundestages, über Volksentscheide auf Bundesebene

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https://www.heise.de/tp/features/Das-Parlament-hat-eine-Chance-vertan-3626785.html

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Die Erben der Demokratie

*Ein Drittel der erwachsenen Bundesbürger traut Jugendlichen nicht zu, 
sich später für den Erhalt unserer Staatsform einzusetzen. Das ergab 
jüngst eine ernüchternde Studie. Ganz so düster ist die Realität aber nicht.

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http://www.rp-online.de/politik/die-erben-der-demokratie-aid-1.6613956

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*Die globale Demokratie-Rangliste*

*Wachsende Verunsicherung in vielen etablierten Demokratien angesichts 
wirtschaftlicher Probleme und blutiger Konflikte vor Europas Haustür; 
eine russische Führung, die immer selbstbewusster ihr autoritäres 
Gegenmodell zur westlich-liberalen Demokratie propagiert; und ein Naher 
Osten, der wieder stärker Richtung Konflikt und Diktatur kippt.

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http://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5170935/Die-globale-DemokratieRangliste

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Sollten auch Menschen ohne deutschen Pass wählen dürfen?

Die Forderung von Aydan Özoguz (SPD), in Deutschland lebenden Ausländern 
ein eingeschränktes Wahlrecht zu geben, erhitzt die Gemüter. Deutliche 
Kritik kommt aus der CDU.

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https://www.welt.de/politik/deutschland/article162127208/Sollten-auch-Menschen-ohne-deutschen-Pass-waehlen-duerfen.html

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Ceta Trudeau hofft auf Kooperation mit Europa

Der kanadische Premierminister Trudeau lobt vor dem EU-Parlament das 
Handelsabkommen Ceta. Heute trifft er Bundeskanzlerin Merkel in Berlin.

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http://www.tagesspiegel.de/politik/ceta-trudeau-hofft-auf-kooperation-mit-europa/19404204.html

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Für Kanadas Premier ist CETA erst der "Anfang"

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau sieht im 
Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und seinem Land eine 
"Blaupause" für weitere Verträge.

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http://www.salzburg.com/nachrichten/dossier/ttip/sn/artikel/fuerkanadas-premier-ist-ceta-erst-der-anfang-234806/

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Angst vor Protektionismus Wie Freihandel den Frieden sichert

Welthandel sorgt für Verlierer – dennoch sind wirtschaftliche Freiheit 
und Wachstum Garanten für Stabilität. Vielleicht können sie das sogar 
besser als die Demokratie. Ein Gastbeitrag von Erich Wede.

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http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ttip-und-freihandel/ceta-ttip-nafta-co-freihandel-sichert-den-frieden-14876328.html

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Berlin: Gespräche über Radgesetz

Die Initiative Volksentscheid Fahrrad schwankt beim offiziellen Dialog 
zum Radgesetz zwischen Zweckoptimismus und Zorn

Weiter unter http://www.taz.de/Gespraeche-ueber-Radgesetz/!5381956/

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Hessen: Ein Platz für Gott in der Verfassung

Soll ein Gottesbezug in die modernisierte, hessische Landesverfassung 
aufgenommen werden? Ein entsprechender CDU-Vorschlag stößt im Landtag 
auf Ablehnung.

Weiter unter 
http://www.fr-online.de/landespolitik/verfassungsreform-in-hessen-ein-platz-fuer-gott-in-der-verfassung,23887878,35163754.html

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Thüringen: Grüne verlangen Thüringer „Nein“ zum Ceta-Handelsabkommen

Nach der Zustimmung des EU-Parlaments am Donnerstag forderten die 
Thüringer Grünen, dass die Landesregierung dem Ceta-Abkommen im 
Bundesrat nicht zustimmt.

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http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Gruene-verlangen-Thueringer-Nein-zum-Ceta-Handelsabkommen-1138651632

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Deutsche Türken und die Erdogan-Frage

Der türkische Präsident sucht Stimmen für seine Verfassungsreform auch 
in Deutschland. Als Agitator schickt er Ministerpräsident Yildirim, der 
sich mit der Reform selbst abschafft. Ein Porträt.

Weiter unter 
http://www.tagesspiegel.de/politik/yildirim-besuch-in-oberhausen-deutsche-tuerken-und-die-erdogan-frage/19404088.html

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Geplanter Auftritt in Oberhausen"Ein Einreiseverbot für Yildirim wäre 
das Mindeste"


Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen verlangt von der 
Bundesregierung, die in Oberhausen geplante Rede des türkischen 
Ministerpräsidenten Binali Yildirim zu unterbinden. Er will dort am 
Samstag für die Reform der türkischen Verfassung werben.

http://www.deutschlandfunk.de/geplanter-auftritt-in-oberhausen-ein-einreiseverbot-fuer.694.de.html?dram:article_id=379071

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Verfassungsreferendum in der Türkei

Die Opposition glaubt an den Sieg

Weiter unter http://www.taz.de/!5380462/

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Historisches Referendum in der Türkei: Die Stunden der Demokratie sind 
gezählt

Es wird ein historisches Referendum, das die Türkei grundlegend 
verändern wird. Am 16. April entscheiden die Türken über das von 
Staatschef Erdogan gewünschte Präsidialsystem. Man braucht keine 
Glaskugel, um zu prophezeien, wie sich die Lage in dem ohnehin 
gespaltenen Land nach einem 'Ja' für die Verfassungsänderung entwickeln 
wird: Erdogan hat dann die ganze Macht, die Demokratie wird so gut wie 
außer Kraft gesetzt.

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http://rtlnext.rtl.de/cms/historisches-referendum-in-der-tuerkei-die-stunden-der-demokratie-sind-gezaehlt-4085890.html

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Türkei: Warnung vor «Bürgerkrieg» - AKP-Politiker reicht Rücktritt ein

Der stellvertretende Provinzvorsitzende der AKP im westtürkischen 
Manisa, Ozan Erdem, erklärte am Donnerstag, er wolle seiner Partei nicht 
schaden und lege sein Amt freiwillig nieder. Hintergrund ist eine Rede 
auf einer Konferenz vom Montag, in der Erdem vor einem Bürgerkrieg 
gewarnt hatte, sollte das von der AKP gewünschte Präsidialsystem keine 
Mehrheit in der bevorstehenden Volksabstimmung bekommen.

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http://www.europeonline-magazine.eu/warnung-vor-buergerkrieg---akp-politiker-reicht-ruecktritt-ein_517102.html


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Mehr Demokratie e.V.
Anne Dänner
Pressesprecherin + Leitung Bereich Öffentlichkeitsarbeit
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