[MD Presse] „Keine Hoffnung“ für TTIP

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 19. JANUAR 2017 +++





„Keine Hoffnung“ für TTIP

15 Verhandlungsrunden, kaum erkennbare Ergebnisse: EU-Kommissarin 
Cecilia Malmström setzt offiziell dennoch "alles daran", ein 
Handelsabkommen zu erzielen.

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http://www.morgenweb.de/nachrichten/wirtschaft/wirtschaft/keine-hoffnung-fur-ttip-1.3121739

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Abgesang auf TTIP

Nach vier Jahren hat die EU offenbar keine Hoffnung mehr auf ein 
Freihandelsabkommen mit den USA.

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http://www.saarbruecker-zeitung.de/wirtschaft/sz-wirtschaft/Bruessel-Handelsbeziehungen-Praesidenten-der-USA-Rindfleisch;art449428,6357907

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Trauerrede für TTIP

Es klingt mehr nach Wunschdenken denn nach Realität: „Die bisherigen 
Fortschritte stimmen uns zuversichtlich, dass wir mit weiterem Einsatz 
erreichen können, was wir 2013 beschlossen haben: Ein ehrgeiziges, 
ausgeglichenes, umfassendes und mit hohen Standards ausgestattetes 
Abkommen zu schließen.“

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http://www.weser-kurier.de/startseite_artikel,-Trauerrede-fuer-TTIP-_arid,1533541.html

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Böse Zwillingsschwester von TTIP

TiSA Von TTIP redet kaum noch jemand. CETA könnte kommen, aber auch noch 
verhindert werden. Kaum einer kennt das Dienstleistungsabkommen TiSA. 
Das aber hat es in sich.

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http://www.freitag.de/autoren/asansoerpress35/boese-zwillingsschwester-von-ttip

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Ein Instrument zum Demokratieabbau

Die Debatte über das Dienstleistungsabkommen Tisa wird fast immer vom 
Ende her geführt. Doch dieses ist noch immer offen. Weit 
aufschlussreicher ist der Blick auf den Anfang: Er führt nicht in die 
Politik.

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http://www.woz.ch/1703/dienstleistungsabkommen-tisa/ein-instrument-zum-demokratieabbau

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Gauck sieht Gefahren für Demokratie

Der scheidende Bundespräsident fordert eine wehrhafte und streitbare 
Demokratie. In seiner Abschiedsrede sprach Gauck von Gefahren, denen 
Deutschland mit Mut und Entschlossenheit begegnen sollte.

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http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/gauck-fordert-wehrhafte-demokratie-100.html

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»Finger weg von der Parteienfinanzierung«

Der renommierte Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim hält nichts 
davon, die NPD von der staatlichen Finanzierung auszuschließen. Dafür 
sei ein aufwendiges Verfahren notwendig, das der NPD nur die Opferrolle 
zuspiele, so von Arnim im Gespräch mit unserer Redaktion.

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http://www.bo.de/nachrichten/nachrichten/finger-weg-von-der-parteienfinanzierung

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Dobrindt bricht Lanze für Open Data

Amtliche Wetter- und Klimadaten aus ganz Deutschland sollen künftig 
kostenfrei für Geschäftsideen und interessierte Nutzer zur Verfügung 
stehen.

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http://www.egovernment-computing.de/dobrindt-bricht-lanze-fuer-open-data-a-574032/

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Transparenz: Daten sind das Öl der Zukunft

Wie lang ist die Wartezeit im Bürgerbüro? Wie läuft der Verkehr heute 
früh? Wie ist die Qualität meines Trinkwassers? Wer Datenmaterial sucht, 
kann sich in der Verwaltung auf Schatzsuche begeben.

Weiter unter http://kommunal.de/artikel/transparenz/

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NRW: Das Ende des Turbo-Abiturs hat einen Haken

Ein Volksbegehren will nun auch in Nordrhein-Westfalen das neunjährige 
Gymnasium zurückbringen. Alle Parteien wollen sich die Blamage ersparen. 
Doch am Ende könnte das Gegenteil von dem herauskommen, was die 
Bürgerinitiativen wollen.

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http://www.wiwo.de/politik/deutschland/volksbegehren-gegen-g8-das-ende-des-turbo-abiturs-hat-einen-haken/19265252.html

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Türkei: Türkische Anwälte befürchten "Sultanat"

Der Chef der türkischen Anwaltskammer hat vor Erdoğans Plan zum 
Systemwechsel gewarnt. Sollte das Volk dafür stimmen, sei dies ein 
"Selbstmord" der Demokratie.

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http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-01/recep-tayyip-erdogan-tuerkei-verfassung-reform-justiz

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USA: "Uns droht das Ende der liberalen Demokratie"

Wenn Donald Trump am 20. Januar sein Amt als US-Präsident antritt, 
befürchtet der deutsche Harvard-Politologe Yascha Mounk düstere Zeiten.

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http://www.rp-online.de/politik/ausland/politologe-ueber-donald-trump-das-ende-der-liberalen-demokratie-aid-1.6531730




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Mehr Demokratie e.V
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Thorsten Sterk, Pressesprecher
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