[MD Presse] TTIP in der Kritik
Mehr Demokratie NRW - Presse
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Mo Jan 23 13:12:36 CET 2017
+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 23. JANUAR 2017 +++
TTIP in der Kritik
TTIP (Abkürzung für Transatlantic Trade and Investment), das geplante
Freihandelsabkommen zwischen der EU-Kommission und der US-Regierung, das
nach Angaben von US-Präsident Obama bis Ende 2016 fertig sein sollte,
sinkt immer tiefer in die Skepsis der Deutschen.
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http://www.rp-online.de/schulprojekte/texthelden/artikel-und-klassenfotos/artikel/ttipin-der-kritik-aid-1.6547876
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Thüringen fordert Folgenabschätzung durch CETA
Der Vertrag zu CETA wurde Ende Oktober 2016 auf EU-Ebene unterzeichnet.
Jetzt liegt es an den Mitgliedsstaaten, ob CETA ratifiziert wird und
damit endgültig in Kraft treten kann.
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http://www.topagrar.com/news/Home-top-News-Thueringen-fordert-Folgenabschaetzung-durch-CETA-7136106.html
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Österreich: Start für Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA
Eine Eintragung ist von 23. bis 30. Jänner möglich. Die
Industriellenvereinigung sieht in CETA ein „Werkzeug“ für die
Exportnation Österreich.
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http://www.tt.com/politik/innenpolitik/12521071-91/start-f%C3%BCr-volksbegehren-gegen-ttip-ceta-und-tisa.csp
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Österreich: Freihandelspakt Tisa: Grüne befürchten Abschluss
Unklarheit, ob österreichisches Parlament über Dienstleistungsabkommen
abstimmen dürfte
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http://derstandard.at/2000051231620/Freihandelspakt-Tisa-Gruene-befuerchten-Abschluss-unter-Trump
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Frag doch mal das Volk
Die Schweiz gilt als Musterbeispiel für die unmittelbare Beteiligung der
Bürger an politischen Entscheidungsprozessen. Doch die direkte
Demokratie ist zweischneidig und umstritten - auch unter Eidgenossen.
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http://www.rp-online.de/politik/frag-doch-mal-das-volk-aid-1.6552266
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Ein Problem für die Demokratie
Reiche nehmen überproportional viel Einfluss auf politische
Entscheidungen.
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http://www.fr-online.de/wirtschaft/gastwirtschaft-ein-problem-fuer-die-demokratie,1472780,35103478.html
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Viele Nichtwähler sind wütend
Wer nicht zur Wahl geht, ist desinteressiert, sagt das Vorurteil.
Falsch, erwidern Experten und der Gründer der "Nichtwählerpartei". Auch
Verweigerer haben eine Botschaft.
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http://derstandard.at/2000051246281/Viele-Nichtwaehler-sind-wuetend
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Vom Einsturz des Establishments
Die Wahl Donald Trumps und das Votum für den Brexit waren nicht zuletzt
ein Protest gegen „die da oben“. Doch viele der Abgehängten würden am
liebsten die Hierarchie einfach umkehren.
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http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/westliche-demokratie-vom-einsturz-des-establishments-14690115.html
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US-Historiker Kloppenberg: "Ängste treiben die Politik an"
Die Furcht vor Flüchtlingen und vor Terrorismus bedrohen demokratische
Grundwerte in Europa und den USA, sagt der US-Historiker James T.
Kloppenberg.
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http://derstandard.at/2000051195886/US-Historiker-Kloppenberg-Aengste-treiben-die-Politik-an
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Trump oder der Interessenskonflikt in der modernen Demokratie
Mit der Wahl des Milliardärs und Immobilien-Giganten Donald Trump zum
US-Präsidenten ist das Thema "Interessenskonflikt" neu lanciert worden.
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http://www.swissinfo.ch/direktedemokratie/standpunkt_trump-oder-der-interessenskonflikt-in-der-modernen-demokratie/42838236?&ns_mchannel=rss&srg_evsource=gn
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Sie wollen eine andere, eine "illiberale" Demokratie
Das Modell der liberalen Demokratie ist unter Druck, meist durch
Rechtspopulisten. Die wollen eine andere, eine "illiberale" Demokratie.
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http://derstandard.at/2000051241562/Sie-wollen-eine-andere-eine-illiberale-Demokratie
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Bundestag kostet bis zu 128 Mio. mehr pro Jahr
Der Steuerzahlerbund will einen Bläh-Bundestag in letzter Minute
verhindern!
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http://www.bild.de/geld/wirtschaft/bundestag/kostet-bis-zu-128-mio-mehr-pro-jahr-49908968.bild.html
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Trauerspiel ums Wahlrecht
Das Parlament, das Bereitschaft zu Reformen bei den Bürgern einfordert,
versagt bei der eigenen Reform.
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http://www.bild.de/news/standards/bundestag/trauerspiel-ums-wahlrecht-49908998.bild.html
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Bundesländer rüsten gegen Wahlmanipulationen auf
Den Bayern steht nach der Bundestagswahl dieses Jahr 2018 die
Landtagswahl ins Haus. Nach den Lehren aus dem Trump-Sieg sorgen sich
die Behörden um das Heiligste der Demokratie: die Wahl.
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http://www.welt.de/regionales/bayern/article161361068/Bundeslaender-ruesten-gegen-Wahlmanipulationen-auf.html
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Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland
Nach der Gründung der Weimarer Republik erhalten Frauen in Deutschland
erstmals das aktive und passive Wahlrecht. Bereits in der Kaiserzeit gab
es Bestrebungen zur Einführung des Frauenwahlrechts.
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http://www.welt.de/videos/video159986364/Einfuehrung-des-Frauenwahlrechts-in-Deutschland.html
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Berlin: Kaum in Fahrt, wird das neue Radgesetz ausgebremst
Haben die Radler zu viel gewollt? Ihre Vorschläge sind laut einem
Gutachten rechtlich nicht möglich. Doch mit den Grünen gibt es jetzt ein
neues Gesetz.
Weiter unter http://www.berliner-kurier.de/25586476
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Berlin: Fahrradinitiative zeigt Zuversicht - trotz Hindernissen
Die Initiative "Volksentscheid Fahrrad" sieht ihren Entwurf für ein
Fahrradgesetz weiterhin auf gutem Weg - obwohl ein Rechtsgutachten
Zweifel an der juristischen Machbarkeit anmeldet.
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http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2017/01/gutachten-zu-volksentscheid-fahrrad-veroeffentlicht.html
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Berlin: Tegel-Volksbegehren braucht noch sehr viele Unterschriften
Zwei Monate vor Fristende hat die Initiative für den Weiterbetrieb des
Flughafens Tegel lediglich rund ein Sechstel der benötigten
Unterschriften für ihr Volksbegehren beisammen.
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http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2017/01/tegel-volksbegehren-braucht-viele-unterschriften-in-zwei-monaten.html
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Hamburg: 10.000 Unterschriften für mehr Inklusion in den Schulen
Hamburger Initiative macht mobil. Sie fordert mehr pädagogisches
Personal, barrierefreie Gebäude sowie neue Therapie- und Pflegeplätze.
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http://m.abendblatt.de/region/article209351621/10-000-Unterschriften-fuer-mehr-Inklusion-in-den-Schulen.html
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NRW: Initiative erzwingt erneute Abstimmung über NRW-Jagdreform
Fast 120 000 Unterschriften zwingen den NRW-Landtag dazu, sich nochmals
mit dem neuen Jagdgesetz zu befassen. Erneute Abstimmung im März
geplant.
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http://www.waz.de/politik/initiative-bringt-umstrittene-nrw-jagdreform-auf-die-agenda-id209321545.html
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Thüringen: Geteiltes Echo auf CDU-Vorstoß für mehr direkte Demokratie
Der CDU-Vorschlag für mehr direkte Demokratie in Thüringen ist bei einer
Anhörung im Innenausschuss des Landtages auf unterschiedliche Reaktionen
gestoßen.
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http://www.welt.de/regionales/thueringen/article161321520/Geteiltes-Echo-auf-CDU-Vorstoss-fuer-mehr-direkte-Demokratie.html
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Österreich: Lopatka: Mehrheitswahlrecht "Modell für den starken Mann"
Das sei "ein Modell für den starken Mann", gerade in unsicheren Zeiten
sollte jede Stimme 1:1 im Nationalrat abgebildet werden, erklärte
Lopatka.
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http://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5158466/Wahlrecht_Lopatka_Mehrheitswahlrecht-Modell-fuer-den-starken-Mann
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Österreich: Volksbegehren soll Grundeinkommen in Österreich bringen
Eine österreichische Privatinitiative will es den Schweizern nachmachen
und Stimmen sammeln, die Zeit dafür sei reif
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http://derstandard.at/2000051186677/Initiative-fuer-Volksbegehren-fuer-Grundeinkommen-gestartet
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Österreich: Wählen lernen kann schmerzen
In der Demokratiewerkstatt des Parlaments wird Kindern spielerisch der
Staat erklärt und nähergebracht – die schönen genauso wie die weniger
schönen Seiten der Volksherrschaft.
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http://derstandard.at/2000051231679/Waehlen-lernen-kann-schmerzen
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Schweiz: Nenad Stojanovic steht auf verlorenem Posten
Der Tessiner Nenad Stojanovic und seine Mitstreiter haben Mühe, genügend
Unterschriften gegen die Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative zu
sammeln.
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http://www.blick.ch/news/politik/nur-30-unterschriften-pro-tag-fuer-sein-mei-referendum-nenad-stojanovic-steht-auf-verlorenem-posten-id6098688.html
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Schweiz: Föderalismus vs erleichterte Einbürgerung
Der Abstimmungskampf zur Einbürgerung dreht sich vor allem um die
grundsätzliche Frage, ob junge Ausländerinnen und Ausländer der dritten
Generation erleichtert eingebürgert werden sollen. Manche befürworten
das - und lehnen die Vorlage dennoch ab.
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http://www.vaterland.li/ausland/schweiz/Foederalismus-vs-erleichterte-Einbuergerung;art103,247957
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Schweiz, Zürich: Tierfreunde wollen Jagd abschaffen
Dieses Volksbegehren hat das Zeug zum Aufreger: Die Aufgaben der
heutigen Milizjagd sollen künftig ausschliesslich professionell
ausgebildete, kantonale Wildhüter erfüllen.
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http://www.nzz.ch/zuerich/neue-kantonale-volksinitiative-tierfreunde-wollen-jagd-abschaffen-ld.140955
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Türkei: Das Parlament entmachtet sich selbst
Die Grosse Nationalversammlung hat einer neuen türkischen Verfassung
zugestimmt. Nur ein Referendum kann die höchst umstrittene Revision noch
stoppen.
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http://www.nzz.ch/international/verfassungsreform-in-der-tuerkei-das-tuerkische-parlament-entmachtet-sich-ld.141218
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Ungarn: Demokratieabbau im Inneren der EU
In Ungarn schreitet der rechtspopulistische Umbau der demokratischen
Institutionen unter Viktor Orbán stetig voran. Die Europäische Union hat
dem kaum etwas entgegenzusetzen.
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http://derstandard.at/2000051239292/Demokratieabbau-im-Inneren-der-EU
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USA: Die defekte Demokratie
Nach der amerikanischen Präsidentschaftswahl im November war die
Überraschung groß: Entgegen aller Umfragen gewann der Republikaner
Donald Trump. Wie konnten sich die Meinungsforscher nur so irren? - Der
amerikanische Journalist Greg Palast meint: Vielleicht haben sie sich
gar nicht geirrt.
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http://www.deutschlandfunk.de/wahlsystem-usa-die-defekte-demokratie.1170.de.html?dram:article_id=376735
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USA: OSZE hält veraltete Technik bei US-Wahl für riskant
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat
über zwei Monate nach der Präsidentschaftswahl in den USA von einem
„Sicherheitsrisiko“ bei der Abstimmung gesprochen.
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USA: Amerika schafft sich ab
Schon vor Trumps Aufstieg zweifelten viele US-Bürger an der Demokratie
ihres Landes. Reise durch ein verstörtes Land.
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http://www.zeit.de/2017/04/donald-trump-praesident-usa-demokratie
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Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
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