[MD Presse] Wie die SPD die direkte Demokratie voranbringen kann

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 8. MÄRZ 2017 +++






Wie die SPD die direkte Demokratie voranbringen kann

Können Rechtspopulisten Bürgerbeteiligung für ihre Zwecke missbrauchen? 
Die Gefahr ist real. Es gibt jedoch Wege, dies zu verhindern, sagt 
Ralf-Uwe Beck von „Mehr Demokratie“. Für die SPD hat er einen guten 
Tipp.

Weiter unter 
http://www.vorwaerts.de/artikel/spd-direkte-demokratie-voranbringen

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Gauck gegen Direktwahl des Bundespräsidenten

Der scheidende Bundespräsident Joachim Gauck hat sich gegen die populäre 
Forderung nach einer Direktwahl des Staatsoberhaupts ausgesprochen.

Weiter unter 
http://www.europeonline-magazine.eu/gauck-gegen-direktwahl-des-bundespraesidenten_522841.html

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Der Bund und seine Amtsgeheimnisse

Ein erstes deutsches Transparenz-Ranking zeigt, wie wenig Bundesländer 
die Informationsfreiheit ernst nehmen.

Weiter unter 
http://detektor.fm/politik/frag-den-staat-transparenz-ranking-der-bundeslaender

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Warum Transparenz auf kommunaler Ebene wichtig ist

Wie teuer wird das Schwimmbad? Wie sehen die Bebauungspläne aus? Bürger 
auch haben auf kommunaler Ebene ein Recht auf Informationen. Wie leicht 
sie diese bekommen, zeigt nun ein Transparenz Ranking von Mehr 
Demokratie e.V. und der Open Knowledge Foundation.

Weiter unter 
http://www.demo-online.de/artikel/transparenz-kommunaler-ebene-wichtig

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Bürgerbeteiligung: „Schwarmintelligenz“ statt „Herdenblödheit“ nutzen

Kommunen testen neue Formen der Bürgerbeteiligung – Wuppertal beteiligt 
seine Bürger etwa per Losverfahren. „Ein Querschnitt, der informiert ist 
agiert vernünftiger als eine ganze Gesellschaft, die nicht informiert 
ist“, meint Christian Erhardt.

Weiter unter http://kommunal.de/artikel/buergerbeteiligung-2/

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Podemos auf Deutsch

Vor dem Projekt der Parteigründung steht eine Petition. Es geht um 
Demokratie und Sozialstaat. Genau verorten lassen wollen sich die 
Initiatoren aber nicht.

Weiter unter http://www.taz.de/!5386304/

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Mehr Mitspracherecht für Schüler und Schülerinnen

Schülervertretungen sollen für mehr Demokratie an deutschen Schulen 
sorgen, indem sie die Interessen der Schülerinnen und Schüler gegenüber 
den Lehrern transportieren. Schülervertreter Luca Samlidis wünscht sich 
aber noch mehr Mitspracherecht, zum Beispiel wenn es um die Gestaltung 
der Lehrpläne geht.

Weiter unter 
http://www.deutschlandfunk.de/demokratie-an-der-schule-mehr-mitspracherecht-fuer-schueler.680.de.html?dram:article_id=380670

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„Demokratie muss man lernen“

Kinder sollen mehr selbst entscheiden. Dieser Meinung ist die Bremische 
Kinder- und Jugendstiftung und gibt entsprechenden Projekten Geld. Was 
das mit Spaghetti zu tun hat, erklärt ihr Vorsitzender.

Weiter unter 
http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadtreport_artikel,-demokratie-muss-man-lernen-_arid,1563323.html

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Brandenburg: Hauptausschuss: Volksinitiative gegen Kreisreform ist 
zulässig

Die Volksinitiative gegen die Kreisreform ist zulässig. Dies hat der 
Hauptausschuss des Landtags am Dienstag einstimmig beschlossen.

Weiter unter 
http://www.berlinonline.de/aktuell/4779113-4015970-hauptausschuss-volksinitiative-gegen-kre.html

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Brandenburg: SPD will Demokratie in Schulen fördern

Die SPD im Brandenburger Landtag will sich für mehr Demokratie an den 
Schulen des Landes einsetzen.

Weiter unter 
http://www.focus.de/regional/potsdam/landtag-spd-will-demokratie-in-schulen-foerdern_id_6752717.html

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Sachsen: Mitregieren der Bürger nicht erwünscht?

In elf Tagen stimmen die Jöhstädter Bürger darüber ab, ob Olaf Oettel 
noch bis 2020 Bürgermeister bleiben soll oder nicht. Die Hürde einer 
Abwahl ist in Sachsen hoch.

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http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ANNABERG/Mitregieren-der-Buerger-nicht-erwuenscht-artikel9852169.php



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Mehr Demokratie e.V
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