[MD Presse] Globalisierung ist das neue Unwort

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 3. MAI 2017 +++




Globalisierung ist das neue Unwort

Globalisierung muss der Verbreitung von Wohlstand dienen, benötigt 
demokratische Mitsprache und offene Debatten.

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http://www.fr.de/wirtschaft/g20-globalisierung-ist-das-neue-unwort-a-1270574

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Willkommen in der neuen Demokratie

Flüchtlingsdebatte, Trump, AfD: Facebook verändert die Politik radikal. 
Fünf Gründe, warum sich der Kampf um Stimmungen und Meinungen 
grundlegend gewandelt hat.

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http://www.sueddeutsche.de/digital/politik-auf-facebook-willkommen-in-der-neuen-demokratie-1.3479531

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Eine Erschütterung der Demokratie, wie wir sie kennen

Soziale Medien verändern die Politik, weil sie die Machtverhältnisse 
umdrehen.

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http://www.sueddeutsche.de/kultur/der-facebook-faktor-eine-erschuetterung-der-demokratie-wie-wir-sie-kennen-1.3487099

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Warum Parteien auf Jugendliche abschreckend wirken

Auch junge Menschen möchten sich politisch engagieren. Doch die 
etablierten Parteien wirken auf sie unattraktiv.

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http://www.vorwaerts.de/artikel/parteien-jugendliche-abschreckend-wirken

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So funktionieren Wahlen in Deutschland

Das Wahlrecht gilt als eines der höchsten Güter der Demokratie. Trotzdem 
ist es nicht immer vollkommen durchschaubar.

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http://www.n-tv.de/mediathek/videos/ratgeber/So-funktionieren-Wahlen-in-Deutschland-article19818716.html

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Brandenburg: Rot-Rot will Volksinitiative zur Kreisreform ablehnen

Die Volksinitiative gegen die geplante Kreisreform wird im Landtag wohl 
wie erwartet abgelehnt werden.

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http://www.moz.de/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1570732/

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Hamburg: CDU will Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger stoppen

Was in Nordrhein-Westfalen bereits gescheitert ist, will die CDU auch in 
Hamburg verhindern. Trepoll schreibt Beschwerdebrief an Scholz.

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http://www.welt.de/print/die_welt/hamburg/article164193092/CDU-will-Wahlrecht-fuer-Nicht-EU-Buerger-stoppen.html

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Hamburg: Umweltschützer wollen Wohnungsbau bremsen

Neubaugebiete auf der grünen Wiese, zugebaute Innenhöfe und schrumpfende 
Kleingärten. Für den Wohnungsbau wird das grüne Hamburg immer grauer. 
Der Nabu will diese Entwicklung jetzt mit einer Volksinitiative stoppen.

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http://www.mopo.de/hamburg/politik/nabu-volksinitiative-umweltschuetzer-wollen-wohnungsbau-bremsen-26814544

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Hamburg: Der nächste Verhandlungsmarathon steht an

Erfahrung haben sie ja bereits: Monatelang verhandelten die 
Fraktionschefs Andreas Dressel (SPD) und Anjes Tjarks (Grüne) mit der 
Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“, ehe ein Kompromiss bei 
der Flüchtlingsintegration gefunden wurde.

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http://www.mopo.de/hamburg/politik/nabu-volksinitiative-der-naechste-verhandlungsmarathon-steht-an-26824998

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Sachsen-Anhalt: Volksinitiative gegen Lehrermangel gestartet

Die Kritik ist nicht neu, der Ansatz allerdings schon: Wegen des 
Lehrermangels und Kritik an der personellen Ausstattung im 
Bildungssystem von Sachsen-Anhalt wurde heute eine Volksinitiative auf 
den Weg gebracht.

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http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/schulnotstand-in-sachsen-anhalt-100.html

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Schleswig-Holstein: Jugendliche Erstwähler in Schleswig-Holstein

Mehr als 57.000 Erstwählerinnen und Erstwähler unter 18 Jahren dürfen am 
7. Mai bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ihre Stimme abgeben. 
Gehen sie zur Wahl? Welche Themen sind für sie relevant? Wir haben 
nachgefragt.

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http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/videos/erstwaehler-schleswig-holstein-100.html

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Wuppertal: Engagierte Bürger in Wuppertal

Vor der NRW-Landtagswahl sind viele Bürger mit der Politik unzufrieden. 
Doch manche engagieren sich einfach selbst. In Wuppertal gibt es eine 
"Bürgerwerkstatt", die den Behörden erklärt, wo die Menschen der Schuh 
drückt.

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http://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr2/audio-landtagswahl--engagierte-buerger-in-wuppertal-100.html

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Niederlande: Streit um das Referendumsgesetz

Die Niederlande diskutieren seit Jahrzehnten über die Einführung von 
bindenden Volksabstimmungen. Nach den Parlamentswahlen wäre jetzt der 
Weg frei für eine Verfassungsänderung - doch die Parteien sind 
zerstritten.

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http://www.deutschlandfunk.de/niederlande-streit-um-das-referendumsgesetz.795.de.html?dram:article_id=385117

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Österreich: "Ceta ist keine Gefahr für die Gentechnikfreiheit"

Vor 20 Jahren unterschrieben 1,23 Millionen Menschen das Volksbegehren 
gegen Gentechnik.

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http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/889527_Ceta-ist-keine-Gefahr-fuer-die-Gentechnikfreiheit.html

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Schweiz: Wenige zahlen sehr viel

Wer an Parteien spendet, kann Steuern sparen. Das lässt Rückschlüsse auf 
die Finanzierung der Parteien zu.

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http://www.blick.ch/news/politik/zahlen-zu-schweizer-parteispenden-wenige-zahlen-sehr-viel-id6605062.html

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Türkei: Hat die Demokratie noch eine Chance?

Wie konnte sich die AKP so schnell radikalisieren? Und welche 
Möglichkeiten bleiben der Opposition, die Wahlen 2019 zu gewinnen?

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http://www.heise.de/tp/features/Tuerkei-Hat-die-Demokratie-noch-eine-Chance-3701441.html



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Mehr Demokratie e.V
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Thorsten Sterk, Pressesprecher
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