[MD Presse] Presseschau: EU zur eigenen Sache machen

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 24. NOVEMBER 2017 +++





EU zur eigenen Sache machen

Die Bürgerbewegung Pulse of Europe unterstützt Macrons Idee 
demokratischer Konvente. Sie sollen mehr Einfluss der EU-Bürger 
ermöglichen.

Weiter unter http://www.taz.de/Archiv-Suche/!5462439&s=macron/

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Schmaler Grat zwischen Klientelpolitik und mehr Demokratie

Seit dem Platzen der Jamaika-Sondierungen ist immer wieder von einer 
möglichen Minderheitsregierung die Rede. Was bedeutet das eigentlich 
konkret?

Weiter unter 
http://www.saarbruecker-zeitung.de/politik/themen/schmaler-grat-zwischen-klientelpolitik-und-mehr-demokratie_aid-6869815

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Direkte Demokratie hebt Polit-Establishment nicht aus Angeln

Der deutsche Politologe Eike-Christian Hornig hat neun westeuropäische 
Staaten untersucht. Sein Fazit: Bürger stimmen kaum anders ab als von 
den Parteien empfohlen.

Weiter unter 
http://diepresse.com/home/innenpolitik/5326601/Direkte-Demokratie-hebt-PolitEstablishment-nicht-aus-Angeln

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"Ein Populist ist ein Gegner der Demokratie"

Populisten nehmen für sich in Anspruch, den wahren Willen des Volkes 
erkannt zu haben. Es gibt aber weder ein homogenes Volk, noch die 
absolute Wahrheit.

Weiter unter 
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundesverfassungsrichter-vosskuhle-und-sein-rezept-gegen-populismus-15304961.html

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Schleswig-Holstein: Rückenwind aus Kiel für europäische 
Minderheiteninitiative

Minderheiten gibt es überall in Europa, aber ihren Schutz überlässt die 
EU den Mitgliedstaaten. Eine Bürgerinitiative will das ändern, mit 
kräftiger Unterstützung aus Schleswig-Holstein. Aber noch fehlen viele 
Unterschriften.

Weiter unter 
http://www.focus.de/regional/kiel/eu-rueckenwind-aus-kiel-fuer-europaeische-minderheiteninitiative_id_7887064.html

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Luxemburg: Nichtwähler werden nicht belangt – und nicht erfasst

Als am 8. Oktober in den 105 Gemeinden Luxemburgs neue Gemeinderäte 
gewählt wurden, waren 284.577 Menschen zur Teilnahme aufgerufen – 
allerdings nicht nur im Sinne einer freundlichen Einladung: Schließlich 
herrscht in Luxemburg Wahlpflicht.

Weiter unter 
http://www.tageblatt.lu/headlines/luxemburger-nichtwaehler-werden-nicht-belangt-und-nicht-erfasst/comment-page-1/

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Österreich: Plattform fordert Direkte Demokratie "zum Üben"

Am Anfang stand bei Hermann Arnold, wie bei so vielen, die politisch 
aktiv werden, zunächst der Frust. "Ich wollte nicht zusehen, wie die 
Akzeptanz unseres demokratischen Systems abnimmt und bis wir irgendwann 
mit dem starken Mann an der Spitze aufwachen." Was aber tun?

Weiter unter 
http://kurier.at/politik/inland/plattform-fordert-direkte-demokratie-zum-ueben/299.334.130

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Österreich: "Österreich entscheidet": Mehr direkte Demokratie

Der Ausbau der direkten Demokratie ist auch Gegenstand der derzeit 
laufenden Regierungsverhandlungen.

Weiter unter http://oe1.orf.at/player/20171123/494687/123218000

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Österreich: Bürger im Zwielicht

Kein System ist perfekt. Von daher lässt sich trefflich über die Vor- 
und Nachteile einer Stärkung der direkten Demokratie streiten. Diese 
sachliche Auseinandersetzung ist nötig.

Weiter unter 
http://www.wienerzeitung.at/meinungen/leitartikel/930877_Buerger-im-Zwielicht.html

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Österreich: Mehr Volksabstimmungen

Volksabstimmungen sind ein Instrument, das auf lokaler und regionaler 
Ebene stimmiger ist.

Weiter unter 
http://www.news.at/a/kontrapunkt-mehr-volksabstimmungen-8448934

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Schweiz: Das Gute am Kantönligeist? Er macht die Wirtschaft flink

Die Schweiz verfügt über beneidenswerte wirtschaftliche Bedingungen und 
belegt auf Ranglisten zur Wettbewerbsfähigkeit immer wieder 
Spitzenplätze. Wie viel davon ist auf das politische System des Landes 
zurückzuführen?

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http://www.swissinfo.ch/ger/wirtschaftliche-staerke_einfluss-des-politischen-systems-auf-schweizer-wirtschaftserfolg/43689926



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Mehr Demokratie e.V
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Thorsten Sterk, Pressesprecher
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