[MD Presse] Presseschau: Volksentscheide - auch auf Bundesebene?

[Anne Dänner]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 6. SEPTEMBER 2017 +++


Volksentscheide – auch auf Bundesebene?


In anderen europäischen Ländern ist die direkte Demokratie bereits 
fester Bestandteil des politischen Lebens. Doch auch in Deutschland 
werden die Rufe nach mehr Volksentscheiden lauter.

Weiter unter 
https://detektor.fm/politik/kein-wahlkampfthema-direkte-demokratie

---

Pulse of Europe bringt Politiker und Wähler ins Gespräch

„Das war ein gutes Format. So etwas können wir ohne weiteres nach der 
Bundestagswahl wiederholen.“ lautete das einhellige Fazit von vier 
Bundestagskandidaten nach rund neunzigminütigem Gespräch mit 
interessierten Bürgern auf dem Wormser Marktplatz am vergangenen Sonntag.

Weiter unter 
http://nibelungen-kurier.de/pulse-of-europe-bringt-politiker-und-waehler-ins-gespraech/

----

Bayern: Aktion hält Politikern den Spiegel vor

Einen 2,60 Meter hohen und 4 Meter breiten Spiegel wird der Verein "Mehr 
Demokratie e.V." am Freitag ab 11 Uhr vor der Stadtgalerie aufstellen.

Weiter unter 
https://plus.pnp.de/lokales/passau_stadt/2644564_Aktion-haelt-Politikern-den-Spiegel-vor.html

----

Berlin: Volkes Stimme – fremd finanziert

Wer darf was? Es herrscht Streit über die Geldgeber von Volksentscheiden 
und die Gegenkampagnen des Senats.

Weiter unter 
http://www.tagesspiegel.de/berlin/sponsoren-bei-volksentscheiden-volkes-stimme-fremd-finanziert/20286998.html

----

Berlin: Werbung beim Tegel-Entscheid

Die FDP lässt sich bei ihrer Wahlkampagne für die Offenhaltung Tegels 
vom irischen Flugkonzern »Ryanair« unterstützen.

Weiter unter 
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1062817.werbung-beim-tegel-entscheid.html

----

Berlin: Tegel-Bündnis klagt gegen Werbeaktion des Senats

Der Antrag auf einstweilige Anordnung sei am Montagabend eingegangen, 
sagte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Wegen der Eilbedürftigkeit werde 
der Vorgang nun in den kommenden Tagen geprüft.

Weiter unter: 
https://www.morgenpost.de/berlin/article211822879/Buendnis-fuer-Tegel-wehrt-sich-gegen-Werbeaktion-des-Senats.html

----

Berlin: Bund will Tegel schließen

Die Bundesregierung bekennt sich zum BER als Single-Airport und der 
Schließung des Flughafens Tegel. „Die Bundesregierung steht zum 
Konsensbeschluss von 1996“, schreibt Verkehrsstaatssekretär Norbert 
Barthle (CDU) in der Antwort auf eine Anfrage der Grünen.

Weiter unter: 
http://www.tagesspiegel.de/berlin/txl-volksentscheid-bund-will-tegel-schliessen/20286588.html

----

Berlin: BZ: So teuer ist der Tegel-Brief des Senats

Die Gesamtkosten für den umstrittenen Tegel-Werbebrief des Senats 
betragen nach B.Z.-Informationen 430.000 Euro, macht 36 Cent pro Brief. 
Geplant sei ein „sachliches Informationsschreiben” an 2,1 Millionen 
Haushalte, das sowohl die Kosten als auch die Form betreffend angemessen 
und damit gesetzeskonform sei.

Weiter unter: 
http://www.bz-berlin.de/landespolitik/so-teuer-ist-der-tegel-brief-des-senats

----

Chile: Ureinwohner der Osterinseln schaffen größtes Meeresschutzgebiet 
Lateinamerikas

Die Ureinwohner der zu Chile gehörenden Osterinsel haben sich in einem 
Volksentscheid für die Schaffung eines riesigen Meeresschutzgebiets im 
Pazifik ausgesprochen.

Weiter unter 
http://www.donaukurier.de/nachrichten/panorama/Chile-Tiere-Umweltpolitik-Meere-Ureinwohner-der-Osterinseln-schaffen-groesstes-Meeresschutzgebiet-Lateinamerikas;art154670,3516132


-- 
Mehr Demokratie e.V.
Anne Dänner
Pressesprecherin + Leitung Bereich Öffentlichkeitsarbeit
presse at mehr-demokratie.de
Tel.: + 49 30/420 823 70 Mobil: +49 178/816 30 17

www.mehr-demokratie.de
www.facebook.com/mehrdemokratie
www.twitter.com/volksentscheid

-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listen.jpberlin.de/pipermail/md-presseschau/attachments/20170906/eb502d5e/attachment.html>